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Dezember 2018

Andreas Hein

Andreas Hein | Rückbau |

Energiewende wird Wirklichkeit!

Der Heider Landtagsabgeordnete Andreas Hein, energiepolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Kieler Landtag, begrüßt die heute (21.12.2018) erteilte Genehmigung zur Stilllegung und zum Abbau des Kernkraftwerks Brunsbüttel: „Das Kernkraftwerk hat seinen Beitrag geleistet. Aber jetzt ist es Zeit alternative Möglichkeiten der Energieerzeugung in die Realität umzusetzen und konsequent den Weg der Erneuerbaren…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Landespolizei |

Smartphones für die Polizei: Willkommen im digitalen Zeitalter

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (20.12.2018) zum für 2019 geplanten Einsatz von Smartphones in der Landespolizei Schleswig-Holstein: „Die Anfang des kommenden Jahres geplante stufenweise Einführung von Smartphones für die Landesspolizei ist folgerichtig und wird die Arbeit der Polizisten mittelfristig erheblich erleichtern. Zudem dient sie auch der…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Asyl |

Rechtsstaatliche Instrumente besser nutzen

Barbara Ostmeier, integrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Interview der Süddeutschen Zeitung mit der Bundesvorsitzenden der Grünen Annalena Baerbock: „Die Positionierung der Bundesvorsitzenden der Grünen Annalena Baerbock zum Thema Abschiebungen von Flüchtlingen entspricht genau dem Geist des schleswig-holsteinischen Koalitionsvertrages zwischen…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Fahrverbot |

Die Taschenspielertricks des OB Kämpfer

Heiner Rickers, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zum heute (18.12.2018) vorgestellten Luftreinhalteplan der Stadt Kiel: „Die von Oberbürgermeister Kämpfer vorgestellten Maßnahmen zum Luftreinhalteplan enttäuschen auf ganzer Länge. Taschenspielertricks sollen die Grenzwerte drücken, vorgezogene Fahrverbote für LKW belasten die Stadt an anderen Orten, technische…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Wohnungslosenhilfe |

Obdachlose werden nicht vergessen

„Wir haben die Hilfen für obdachlose Bürger oder diejenigen, die von Wohnungsverlust bedroht sind, seitens des Landes kräftig aufgestockt. Dazu zählt die Beratung. Die Zahl Betroffener steigt. 60 Prozent mehr Mittel in 2019 - dies ist ein sehr klares Signal, dass wir die zunehmenden Probleme sehen und dass es uns wichtig ist, Betroffene zu unterstützen“, so Landtagsabgeordneter Werner Kalinka. Rund…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | A7 |

Freie Fahrt auf der A7: Großartiger Erfolg des ÖPP-Projektes

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (18.12.2018) zur Fertigstellung der A7: „Herzlichen Glückwunsch an alle Beteiligten des A7-Projektes. Die Organisation der Baustelle war ebenso vorbildlich wie deren bauliche Umsetzung und zeigt, dass ÖPP-Projekte zuverlässig funktionieren. Insbesondere hat sich hier die Verbindung der Deges (Planung) mit Via Solutions…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Hochschulen |

Wichtiger Schritt, die Hochschullandschaft weiterhin zukunftsfähig und wettbewerbsfähig zu gestalten

Tim Brockmann, hochschulpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (17.12.2018) zu den vom Bildungsministerium verkündeten Zuschüssen des Landes zu den Hochschulen: „Die ergänzenden Ziel- und Leistungsvereinbarungen für 2018 und 2019 unterstreichen die Wertschätzung der Jamaika-Koalition gegenüber der Wissenschaft und Forschung in unserem Land. Die zusätzlichen Mittel für die…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Tierschutz |

(TOP 33) Online-Handel mit Tieren gehört geregelt

Im Rahmen der Landtagsdebatte um den Tierschutz beim Online-Handel erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „Der Zeitpunkt um das Weihnachtsgeschäft hätte für dieses Thema nicht besser gewählt sein können. Viel zu oft kommt es zu spontanen Tierkäufen und nach Weihnachten sind die Tierheime voll.“ Dass es im Online-Handel mit Tieren Missstände gebe, sei nicht zu…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Verfassungsschutz |

Fragwürdige Zusammenarbeit

Tim Brockmann, hochschulpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (14.12.2018) zur Zusammenarbeit des ASTAs der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel mit dem als linkextrem geltenden Verein „Rote Hilfe“: „Über die nun aufgedeckte Zusammenarbeit des ASTAs und des Vereins „Rote Hilfe“, mit dem sich der Verfassungsschutzbericht 2017 intensiv befasste, erstaunt uns doch…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Meistergründungsprämie |

(TOP 56) Meistergründungsprämie: Richtige Weichenstellung für den Mittelstand

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (14.12.2018) im Rahmen der Plenardebatte zur Einführung einer Meistergründungsprämie in Schleswig-Holstein: Zukunftsweisend und mittelstandsfreundlich: Das sei die Meistergründungsprämie, so Lukas Kilian. Denn schließlich wolle Schleswig-Holstein das mittelstandsfreundliche Land der Republik werden. 10 000 Euro je…

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