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März 2018

Tobias Koch

Tobias Koch | Windenergie |

Quadratur des Kreises statt Nebelkerzen

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, äußerte sich heute (27.03.2018) zur Windenergieplanung und der Pressekonferenz der SPD zu diesem Thema: „Mit der gestrigen Einigung der Jamaika-Koalition gelingt die von vielen nicht für möglich gehaltene Quadratur des Kreises: Einhaltung der Energieziele bei gleichzeitiger Vergrößerung der Abstände zur Wohnbebauung. 1.000 Meter…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | HVV |

(TOP 21) HVV-Beitritt Steinburgs kommt

In der heutigen (23. März 2018) Debatte zur Ausweitung des HVV-Bereiches mit dem Kreis Steinburg erklärte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagfraktion, Hans-Jörn Arp: „Lieber Herr Vogel, Sie sind der Manni Kaltz der SPD-Fraktion. Ihre Anträge führen zu einem Eigentor. Die SPD vergisst leider immer wieder, dass es unter der eigenen Regierung keinen Beitritt des Kreises Steinburg in den HVV geben…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Fehmarnbelt-Querung |

(TOP 29 B) Ein Planfeststellungsbe­schluss noch in 2018 ist ein großer Erfolg!

Es gilt das gesprochene Wort! Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, ging heute (23.03.2018) mit der SPD aufgrund ihres Dringlichkeitsantrages zur Planungsfeststellung zur festen Fehmarnbelt-Querung hart ins Gericht: „Am 18. April 2017 reiste der damalige SPD-Verkehrsminister Reinhard Meyer nach Kopenhagen, wo er versprach, das Planfeststellungsverfahren für die Fehmarnbelt-Querung…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Integrationspolitik |

(TOP 37) Auf Daten und Fakten setzen - Vertrauen wieder aufbauen

Die Rede wurde zu Protokoll gegeben! Sehr geehrter Herr Präsident!Liebe Kolleginnen und Kollegen!Verehrte Gäste! Die Flüchtlings- und Integrationspolitik ist und bleibt ein wichtiges Thema in unserem Land. Und ich bedanke mich an dieser Stelle auch bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, die seit 2013 diesen umfangreichen, ressortübergreifenden Bericht erstellen. Das ist eine aufwendige…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Kultur |

(TOP 19) Deutsch-dänische Grenzregion ist Beispiel erfolgreicher Minderheitenpolitik

Die Rede wurde zu Protokoll gegeben! Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren, dem UNESCO-Übereinkommen zur Erhaltung des Immateriellen Kulturerbes (IKE) von 2003 ist die Bundesrepublik Deutschland 2012 beigetreten. Mit dem IKE-Übereinkommen wird den vielfältigen gelebten Traditionen der Zivilgesellschaft internationale Aufmerksamkeit geschenkt. Die UNESCO stellt damit von menschlichem Wissen…
Anette Röttger

Anette Röttger | Kirche |

(TOP 18) Warum erst jetzt dieser Antrag, lieber SSW?

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren, Wer auf der Halbinsel Eiderstedt unterwegs ist, erlebt nicht nur einen besonderen Landstrich, sondern einen einzigartigen Teil Schleswig-Holsteins. Hier kann man nicht nur weit gucken; hier hat ein Landstrich auch seine Bewohner geprägt. Hier ist – im wahrsten Sinne des Wortes: „die Kirche im Dorf geblieben“. Die 18…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Landeshaushalt |

(TOP 26) Generationen­gerechtigkeit leben – Schuldentilgungsplan entwickeln!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Vizepräsident,meine Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, in den letzten Jahrzehnten hat sich unser Bundesland leider immer weiter verschuldet! So sind die Kapitalmarktschulden von 10,3 Mrd. Euro im Jahr 1990 auf heute rd. 26,4 Mrd. Euro angestiegen. Im Jahr 2012 hat die Verschuldung mit mehr als 27,5 Mrd. Euro sogar ihren bisherigen Höhepunkt…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Betreuung |

Lückenlose Aufklärung gefordert

  Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute anlässlich der Sondersitzung des Sozialausschusses Stellung zum Fall der Ermordung der 17-jährigen Flensburgerin: „Hier muss ein tragischer Todesfall in Flensburg aufgeklärt werden. Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen und Freunden des Opfers. Das 17-jährige weibliche Opfer wurde in einer Jugendhilfeeinrichtung…
Tobias Koch

Tobias Koch | Finanzausgleichsgesetz |

(TOP 6 und 38) Jetzt gilt es ein tragfähiges Fundament zu schaffen

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren, zweieinhalb Jahre lang haben zwei SPD-Innenminister in der letzten Wahlperiode am kommunalen Finanzausgleich herumgewerkelt. Mehrfach wurden die Berechnungen geändert, bevor schließlich Ende 2014 - trotz aller Warnungen und Kritik - mit nur einer Stimme Mehrheit ein neues Finanzausgleichsgesetz beschlossen wurde. Anschließend…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Christopher-Street Day |

(TOP 28) Echte Vielfalt im echten Norden

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident,sehr geehrte Damen und Herren! „Queere vielFALT – ein Leben lang“ oder „Freie Bahn für Genderwahn“ Liebe Kolleginnen und Kollegen, das beides sind beispielhafte Mottos der diesjährigen Feierlichkeiten zu einem Tag, der viele Menschen vereint und es ist ein Tag, der historisch gewachsen ist. Ich möchte mit ein paar Hintergründen zur Geschichte…

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