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Februar 2018

Hauke Göttsch

Hauke Göttsch | Jagd |

Mit den Änderungen des Landesjagdgesetzes trifft Schleswig-Holstein notwendige Entscheidungen

Im Zusammenhang mit den erfolgten Haushaltsberatungen im Landtag wurde in einem Artikelgesetz – mit den Stimmen der Jamaika-Koalition – auch das Landesjagdgesetz (LJagdG) geändert. Hauke Göttsch, jagdpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, dazu: „Dieses parlamentarische Vorgehen wurde erforderlich, um für eine mögliche Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) gewappnet zu sein. Wenn sie…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

(TOP 5 und 37) Die Jamaika-Koalition steht für eine solide Finanzpolitik

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Das wir heute einen Haushalt mit mehr als 12,1 Mrd. Euro bereinigter Einnahmen beraten, hat es in diesem Hause noch nicht gegeben und ist etwas Besonders. Deswegen gilt es zunächst, einen großen Dank an die Unternehmerinnen und Unternehmer und an die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und allen anderen Steuerpflichtigen auszusprechen, die uns mit ihren Steuern die…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Lehrkräfte |

Jamaika nimmt die Gesundheit und Belastung von Lehrkräften ernst

Der bildungspolitische Sprecher der CDU–Landtagsfraktion, Tobias Loose, begrüßte heute (20.02.2018) die Präsentation der ersten Ergebnisse der Lehrkräftebedarfsanalyse: "Jamaika nimmt die Gesundheit und Belastung von Lehrkräften ernst. Die Umfrage ist ein erster Schritt, die Verbesserung der Arbeitssituation von Lehrkräften zum Thema zu machen. Wir stehen für eine transparente Analyse der Situation, eine…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Pflegekammer |

Stehen dem Erfolg der Kammergründung offen gegenüber

Zur heutigen (20.02.2018) Mitteilung des Errichtungsausschusses der Pflegeberufekammer zur Wahl der Kammerversammlung äußert sich die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann: „Wir erkennen an, dass dem Wahlaufruf des Errichtungsausschusses der Pflegekammer bis zum 1. Februar 208 Pflegefachpersonen gefolgt sind und sich in 16 Wahllisten zur Wahl der Kammerversammlung…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Wirtschaft |

Neue Chancen für start-ups

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (19.02.2018) Stellung zur Pressekonferenz von Wirtschaftsminister Bernd Buchholz zum Thema „Gründerland Schleswig-Holstein“: „Das Ziel, Schleswig-Holstein als Silicon-Valley des Nordens zu etablieren, unterstützen wir in vollem Maße. Folgerichtig ist, dass Wirtschaftsminister Bernd Buchholz dabei auf bewährte…
Tobias Koch

Tobias Koch | Wohnungsbau |

Fünf verlorene Jahre unter Führung der SPD

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (16.02.2018) zur Volksinitiative von Sozialverband und Mieterbund für bezahlbaren Wohnraum: „Es ist bedauerlich, dass die von der SPD zu verantwortende Wohnungsbaupolitik in den letzten Jahren dazu führt, dass nun Sozialverband und Mieterbund den Weg einer Volksinitiative für bezahlbaren Wohnraum einschlagen müssen.“ Wie der…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Naturschutz |

40 Jahre Dienst an Natur und Umwelt

Der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, gratulierte heute (15.02.2018) der Stiftung Naturschutz Schleswig-Holstein zu ihrem vierzigjährigen Bestehen: „Herzlichen Glückwunsch an die Stiftung Naturschutz zu 40 Jahren Arbeit für die Bewahrung der biologischen Vielfalt in unserem Land. Die heute größte Naturschutzorganisation Schleswig-Holsteins wurde 1978 vom damaligen…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Feiertag |

Richtige Entscheidung

Claus Christian Claussen, innen- und rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte heute (14.02.2018) die Entscheidung im Innen- und Rechtsausschuss für den Reformationstag als neuen Feiertag in Schleswig-Holstein: „Wir freuen uns, dass nun der Entscheidung für den Reformationstag als neuen Feiertag in Schleswig-Holstein nichts mehr im Wege steht. Der Tag eignet sich hervorragend, da die…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Einbruchsschutz |

Erfolg der Bürgerpolizei: Wohnungseinbrüche gehen massiv zurück

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, kommentierte heute (14.02.2018) die von Innenminister Hans-Joachim Grote und Kriminaldirektor Rainer Bretsch vorgestellten Vorgangszahlen zum Thema Wohnungseinbruch: „Außerordentlich erfreulich ist, dass die erfassten Vorgänge so niedrig sind wie seit fünf Jahren nicht mehr. Etwa 5450 Fälle im Jahr 2017 stehen über 9000 im Jahr 2015…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Polizei |

Reduzierung der Arbeitszeiten ist der richtige Schritt

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (13.02.2018) zur Beschlussfassung des Kabinetts zur Entlastung für die Jahrzehntelange Arbeit im Wechselschichtdienst: „Mit der Reduzierung der Arbeitszeit von Beamtinnen und Beamten, die seit mehr als zehn Jahren Wechselschichtdienst verrichten, setzt die Jamaika-Koalition ein weiteres wichtiges Projekt aus dem…

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