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Februar 2018

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Bildung |

Wer für Bildung zuständig ist, sollte die Menschen nicht für dumm verkaufen

Zur heutigen Pressemitteilung des „Abgeordneten“ Martin Habersaat erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Loose: „Wenn Sie die Situation in Nordkorea als „witzig“ empfinden, sollten Sie sich künftige Äußerungen zur Bildungspolitik auch „verkneifen“. Eine ernsthafte Debatte scheint mit Ihnen nicht mehr möglich zu sein“, richtete sich Loose direkt an Martin…
Tobias Koch

Tobias Koch | HSH Nordbank |

Ein Ende mit Schrecken

Zur heutigen (28. Februar 2018) Vertragsunterzeichnung über den Verkauf der HSH Nordbank erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Mit einem erfolgreichen Abschluss des Verkaufsvertrages kann endlich ein Schlussstrich unter das Kapitel der HSH Nordbank gezogen werden. Der jetzt vereinbarte Kaufpreis übertrifft alle Erwartungen und spricht für die professionelle Durchführung des gesamten…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Flughafen Lübeck |

Gerichtsurteil ermöglicht Linienflüge in Lübeck

Zum heutigen (27. Februar 2018) Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Schleswig zum Lübecker Flughafen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: „Ich freue mich über die positive Entscheidung im Sinne der Entwicklung der Infrastruktur in unserem Land. Das Urteil ermöglicht den Ausbau unserer Infrastruktur, der Wirtschaft und des Tourismus. Durch die Erweiterung der…
Tobias Koch

Tobias Koch | Dieselfahrverbot |

Umrüstung statt Fahrverbot

Tobias Koch, Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (27. Februar 2018) Stellung zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in Leipzig in Sachen Dieselfahrverbot:  „Fahrverbote von Dieselfahrzeugen sind kein Allheilmittel, stattdessen sollte man lieber auf technische Umrüstung setzen. Wir als CDU wollen weder Fahrverbots- noch Umweltzonen, weil die Verkehrsflüsse sich dann in andere…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Flüchtlinge |

(TOP 30) Der Antrag der AfD ist unsinnig und verfassungswidrig

Es gilt das gesprochene Wort Bevor das Jammern der AfD wieder anfängt: Wir werden den AfD-Antrag ablehnen – jedenfalls nicht, weil er von der AfD kommt, sondern weil er unsinnig und verfassungswidrig ist. Im Einzelnen: Sie fordern die zwingende, regelmäßige medizinische Untersuchung – das ist schlicht überflüssig. Nach Ihrer Forderung müsste auch ein 5-jähriger untersucht werden. Das ist unsinnig und als…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Untersuchungsausschuss |

(TOP 31) Wir wollen aufklären. Und wir wollen auch zu einem Abschluss kommen

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Landtag wird heute den ersten Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode beschließen. Der Ausschuss wird den Auftrag haben, die sogenannte „Rockeraffäre“ in dem Rahmen zu untersuchen, den wir heute beschließen werden. Die „Rockeraffäre“ beschäftigt dieses Land nun seit Beginn der Ermittlungen um…
Anette Röttger

Anette Röttger | DaZ |

(TOP 32) Sprache lernt man am besten durch das Sprechen

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Bereits Wilhelm von Humboldt stellte fest: „Sprache ist der Schlüssel zur Welt“. Jeder von uns hat es vermutlich schonmal im Ausland selbst erlebt, wie es sich anfühlt, wenn man eine andere Sprache nicht versteht. Ohne eine gemeinsame Sprache kann auch keine Verständigung erfolgen. Gibt es keine Möglichkeit der Verständigung setzt schnell ein Gefühl der…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Marschbahn |

(TOP 27) Das Verantwortungs-Ping-Pong ist unerträglich

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Wissen Sie was mich, was die CDU Landtagsfraktion und was insbesondere keinen einzigen Pendler interessiert? Uns interessiert nicht, ob die DB Netz AG, die DB Station und Service AG, die DB Regio AG oder eine der weiteren über 500 Unternehmen aus dem DB Konzern für das Debakel auf der Marschbahn verantwortlich ist. Das Verantwortungs-Ping-Pong ist unerträglich.…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Soziales |

Die Bilder aus Bredstedt gehen bis in Mark!

Nach dem heute (22. Februar 2018) veröffentlichten Bericht des NDR über den Zustand in einer Seniorenwohnanlage in Nordfriesland erklärt die sozialpolitische Sprecherin, Katja Rathje-Hoffmann: „Die Zustände, die nach Recherchen des NDR in der Pflegeeinrichtung der Alloheim-Seniorenresidenz herrschen, machen mich zutiefst betroffen. Ein Wegschauen kann und darf hier nicht stattfinden. Deshalb müssen wir als…
Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter)

Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter) | Tierschutz |

(TOP 25) Rechtsunsicherheit durch klarstellende Formulierungen beseitigen oder zumindest vermindern

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, im Koalitionsvertrag haben wir uns vorgenommen, das Problem der Zulässigkeit des Zurücksetzens von maßigem Beifang oder von maßigen Fischen anzugehen. Dennys Bornhöft hat dies eben in seiner Rede verständlich erläutert. Im Fischereigesetz ist geregelt, dass ein gezieltes Fischen auf große…

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