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Dezember 2017

Andreas Hein

Andreas Hein | Fahrverbot |

Förderbescheid ist wichtiger Schritt in Richtung grüne Mobilität!

Andreas Hein, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (21.12.2017) zum Förderbescheid des Bundes an die Stadt Kiel zur Entwicklung eines Masterplans „green cities“: „Über diesen Förderbescheid freuen wir uns sehr, denn er ist ein erster Schritt, der zunächst die Stadt Kiel in die Lage versetzen wird, mit Mobilitäts-Experten an der Entwicklung Kiels hin zu einer grünen…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Kriminalität |

Einbruchschutz­programm zeigt Wirkung

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, zeigte sich heute (20.12.2017) erfreut über die erfolgreiche Aufklärungsbilanz der Polizei Schleswig-Holstein: „Die aktuelle Aufklärungsbilanz der schleswig-holsteinischen Polizei zeigt, dass die Kriminalitätsbelastung mit Wohnungseinbrüchen dauerhaft nur erfolgreich gesenkt werden kann, wenn zielgerichtete Kontrollen und präventive…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Abschiebung |

Abschiebungshaft­einrichtung gemeinsame norddeutsche Aufgabe

Barbara Ostmeier, integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, reagierte heute (20.12.2017) auf die Ankündigung des Innenministeriums, dass sich Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg auf die Errichtung einer gemeinsamen Abschiebungshafteinrichtung geeinigt haben: „Wir freuen uns, dass, nachdem Schleswig-Holstein einen Ort für eine Abschiebungshaft zur Verfügung stellt, jetzt eine…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Gesundheit |

Eine warme Mahlzeit sollte eine Selbstverständlichkeit sein

Der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Tobias Loose, begrüßt heute (19.12.2017), dass das Projekt "Kein Kind ohne Mahlzeit" in den kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein auf den Weg gebracht wird: „Auch dieses Projekt zeigt, wie wichtig uns die Versorgung und Gesundheit an Schulen in unserem Land ist. Gerade in städtischen Bereichen mit besonderen Problemlagen ist eine geregelte warme Mahlzeit am…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Studium |

Jetzt können Alternativen greifen

Tim Brockmann, hochschulpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (19.12.2017) Stellung zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die bisherige Vergabe der Studienplätze in Humanmedizin sei verfassungswidrig: „Eine Neuregelung der Zulassungsbedingungen für Medizinfächer ist dringend erforderlich. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zwingt nun endlich zum Handeln und zu…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Elbvertiefung |

Nach zehn Jahren endlich Klarheit – es geht voran

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, erklärte heute (19.12.2017) zur Klageabweisung des Bundesverwaltungsgerichts in Sachen Elbvertiefung: „Nach zehn Jahren herrscht nun endlich Klarheit. Nun ist der Weg frei, die Elbvertiefung anzugehen. Zehn Jahre Unklarheit bedeuteten jedoch auch zehn Jahre Stagnation in der Wirtschaft, wenn nicht sogar Rückschritt – Zeit, die kaum…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | A20 |

Einstieg der DEGES ist zu begrüßen

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (19.12.2017) anlässlich der Kabinettspressekonferenz zur A20 des Verkehrsministers Bernd Buchholz: „Wir begrüßen den Einstieg der DEGES in die Planung der A20 außerordentlich. Das schafft die nötige Professionalität bei den weiteren Planungen und wird hilfreich sein, die A20 zügig weiter auszubauen, nachdem das zuvor…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Straßenausbaubeiträge |

Verantwortungslose Stimmungsmache der SPD

Hans-Jörn Arp, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (19.12.2017) zum Thema Freiwilligkeit der Gemeinden und Städte, auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen zu verzichten: „In einigen Kommunen und Städten des Landes versucht die SPD mit Falschaussagen Stimmung gegen die Regierungskoalition zu machen, indem sie behauptet, dass den Kommunen und Städten, die…
Hauke Göttsch

Hauke Göttsch | Schweinepest |

Effektive Bejagung könnte Ausbreitung der afrikanischen Schweinepest verhindern

Hauke Göttsch, jagdpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (18.12.2017) zu den Befürchtungen des Umweltministers Robert Habeck, die afrikanische Schweinepest könne durch die Übertragung durch Wildschweine auch Schleswig-Holstein erreichen: „Es sollte auch darüber nachgedacht und rechtlich geprüft werden, ob der Einsatz von Nachtsichtgeräten zur Dezimierung des hohen…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Fachhochschulen |

(TOP 12) Deutliche Stärkung und Aufwertung der Fachhochschulen

Tim Brockmann, hochschulpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, stellte heute (15.12.2017) seine Position zur Umbenennung der Fachhochschule Lübeck in „Technische Hochschule Lübeck“ dar: „CDU, Grüne und FDP wollen es der Fachhochschule Lübeck ermöglichen, sich in „Technische Hochschule“ umzubenennen. Dafür ist eine Änderung des Hochschulgesetzes notwendig. Dieses soll durch eine Passage…

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