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November 2017

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Notfallambulanz |

(TOP 25) „Notaufnahmen am Limit“

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn „Notaufnahmen am Limit“ – so lautet ein Titel der Dokumentationsreihe ‚45 Minuten‘ des Norddeutschen Rundfunks, die in dieser Woche die Situation in den Notfallambulanzen treffend thematisiert hat. Drei zentrale Punkte werden in dieser Diskussion um die Arbeit der Notfallambulanz immer wieder genannt: Sie sind überfüllt Patienten haben lange…
Tobias Koch

Tobias Koch | Paradies-Papers |

Nicht alles was legal ist, ist auch legitim!

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Mit den "Paradise Papers" haben wir zum dritten Mal seit 2014 tiefen Einblick in das internationale Geschäft der Steuerflucht erhalten. Der Dank dafür gilt den investigativ arbeitenden Journalisten. Ihre Recherchen bringen die Strukturen, Akteure und Nutznießer dieser steuerlichen Parallelwelten ans Licht der Öffentlichkeit. Anders als bei LuxLeaks und…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Wohnungsbau |

(TOP 16) Blick auf Ursachen der Wohnungslosigkeit richten

„Von Wohnungslosigkeit betroffen zu sein, ist meist ein schweres persönliches Schicksal“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka im Landtag: „Mancher mag es wirklich so wollen, „auf der Platte“ zu leben, viele sind aber in die Situation geraten. Und es werden immer mehr. Die soziale Wirklichkeit ist auch hier zu spüren.“ Waren es 2007 rund 4900 betroffene Personen, so sind es nach den Zählungen der…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Steuerliche Mehreinnahmen für die Schuldentilgung nutzen

Zum Ergebnis der 152. Sitzung des Arbeitskreises "Steuerschätzung" vom 7. bis 9. November 2017 in Braunschweig erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck heute (14.11.2017): "Mit großer Freude nehmen wir das Ergebnis der November-Schätzung über die Einnahmeentwicklung des Landes zur Kenntnis. Das Gesamteinnahmeniveau wird von aktuell rund 9,8 Mrd. Euro auf etwa 11,8…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Justiz |

Frauen den Weg in Führungspositionen erleichtern

Claus Christian Claussen, justizpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (9.11.2017) zur Entscheidung des Bundesgerichtshofes zu den Auswirkungen eines gesetzlichen Beschäftigungsverbotes für Richterinnen im Strafprozess: „Als CDU haben wir gemeinsam mit dem Richterverband stets Lösungsvorschläge für eine Harmonisierung von Mutterschutz und Richteramt gefordert. Insbesondere in der…
Anette Röttger

Anette Röttger | Gedenkstätte |

Bedeutsamer Beitrag zur Zeitgeschichte

Anette Röttger, kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (9.11.2017) anlässlich der Feier zur Arbeit des Fördervereins Grenzdokumentationsstätte Lübeck-Schlutup: „Heute jährt sich die Grenzöffnung in Schlutup zum 28. Mal. Das dortige Grenzmuseum leistet für diesen wichtigen Tag der deutschen Zeitgeschichte einen bedeutsamen Beitrag – und das ausschließlich über…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Teilhabe |

Unersetzlicher Beitrag gegen Diskriminierung

Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (9.11. 2017) zum Tätigkeitsbericht der Antidiskriminierungsstelle des Landes Schleswig-Holstein, vorgestellt von der Bürgerbeauftragten Samiah El Samadoni: „325 gemeldete Fälle von Diskriminierungen in den Jahren 2015 und 2016 zeugen davon, dass es im Lande noch immer in hohem Maße Diskriminierungen einzelner…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Landespolizei |

Geplanter Wechsel an Polizeispitze ist kein Bauernopfer

Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tim Brockmann, äußerte sich heute (8.11.2017) zum Thema "Auswechselung der Polizeispitze" im Innen- und Rechtsausschuss: „Wir danken Minister Grote und Staatssekretär Geerdts für den umfassenden Bericht zur aktuellen Situation an der Spitze der Landespolizei. Der Minister hat konsequent in öffentlicher und nichtöffentlicher Sitzung alle Fragen…
Tobias Koch

Tobias Koch | Beamte |

Forderung des Beamtenbundes ist nicht realistisch

Zu der Forderung des Beamtenbundes nach Wiedereinführung des Weihnachtsgeldes für Beamtinnen und Beamten erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, heute (08. November 2017) in Kiel: „Mehr Stellen für Lehrer und Polizei, Verbesserungen bei den Gehalts- und Besoldungsstrukturen, Beförderungspaket, Übernahme der Tarifabschlüsse und Erhöhung von Erschwerniszulagen – auf diese und eine…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Integrationspolitik |

Einzelfallprüfung humaner als Pauschallösung

Barbara Ostmeier, integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion und zuständig auch für die Flüchtlingspolitik, äußerte sich heute (6.11.2017) zu den Vorwürfen von Serpil Midyatli (SPD,MdL), CDU, FDP und Grüne würden zum Thema Winterabschiebestopp ein dysfunktionales Regierungsbündnis abgeben: „Wir bekennen uns uneingeschränkt zu dem Anspruch auf Asyl für politisch Verfolgte. Das ist unser…

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