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November 2017

Peter Lehnert

Peter Lehnert | Minority Safepack Initiative |

Minority Safepack Initiative startet durch. Wir wünschen viel Erfolg!

Zur heutigen (23. November 2017) Pressekonferenz der Verantwortlichen der Minority Safepack Initiative im Kieler Landtag, äußert sich der minderheitenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert: „Die Minority Safepack Initiative macht sich für die Rechte von Minderheiten in der Europäischen Union stark. Das unterstützen wir als CDU-Fraktion und rufen dazu auf, sich an der Aktion zu beteiligen.…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Justiz |

NRV kritisiert Vorgängerregierung heftig

„Die neue Richtervereinigung Schleswig-Holstein (NRV) hat der früheren Albig-Regierung ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt“, so äußerte sich Claus Christian Claussen, justizpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion zur Pressemeldung der NRV vom 21.11.2017. Claussen wies darauf hin, dass im Koalitionsvertrag ein Personalbedarf bei der Justiz ausdrücklich festgehalten ist. „Das Problem werden wir mit dem 2018…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Der Haushalt 2018 – Innovativ, tatkräftig und generationengerecht!

Zum heute (21. November 2017) von der Landesregierung beschlossenen Haushaltsentwurf 2018 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Der erste Haushaltsentwurf der Jamaika-Koalition unter der Führung des Ministerpräsidenten Daniel Günther ist innovativ, tatkräftig und generationengerecht.“ „Mit einer großen Bildungsoffensive in den Bereichen Schule,…
Anette Röttger

Anette Röttger | Bildung |

Gute Perspektiven für den Schulanschluss

Bildungsministerin Karin Prien zeichnete heute im Landeshaus (20.11.2017) zwölf Schulen mit dem Berufswahl-Siegel-SH für vorbildliche Berufs- und Studienorientierung aus. Annette Röttger, Landtagsabgeordnete der CDU-Fraktion und Mitglied im Bildungsausschuss aus Lübeck äußerte sich dazu: „Ich freue mich darüber, dass u.a. die Friedrich-List-Schule in Lübeck zu den ausgezeichneten Schulen zählt und…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Justizvollzug |

(TOP 26) Mitarbeiter brauchen Perspektiven

Es gilt das gesprochene Wort „Im Umgang mit Strafgefangenen zeigt sich, wie human eine Gesellschaft ist. Für uns als Arbeitgeber zeigt sich in dem Umgang mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, wie gut wir aufgestellt sind und das bezieht sich natürlich auch auf die Justizvollzugsanstalten. Die Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer dort und vor allem die Sicherheit dieser Mitarbeiter muss an herausgehobener Stelle…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | LBV |

Wir stehen hinter den Mitarbeitern des LBV

„Sie haben mich noch immer nicht überzeugt, was die Dringlichkeit Ihres Antrags angeht, Herr Vogel. Das Thema ist ja erst vor 14 Tagen im Wirtschaftsausschuss gewesen und damit öffentlich. Dort wurde alles öffentlich diskutiert. Warum ist diese Bundesgesellschaft gekommen? Weil der ehemalige für den Verkehr zuständige Minister Meyer nicht einen Meter neu geplant hat, nicht einen Meter neu umgesetzt hat und an…
CDU-Fraktion

Wirtschaft |

Deutsch-russischer Austausch

Eine Delegation der CDU-Fraktion des schleswig-holsteinischen Landtags besucht in der kommenden Woche vom 21. bis 24. November die russische Region Woronesch. Das kündigte Hans-Jörn Arp, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion heute (17.11.2017) an. Die CDU-Fraktion, geführt vom Fraktionsvorsitzenden Tobias Koch, besucht Russland auf Einladung von Alexej Gordejev, Gouverneur der Region im Südwesten.…
Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter)

Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter) | Tourismus |

(TOP 28) Wir dürfen uns nicht auf den Lorbeeren ausruhen

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Der Tourismus in Schleswig-Holstein hat sich in den letzten Jahren hervorragend entwickelt. Die Steigerungsraten bei den Tagestouristen und Übernachtungen liegen über dem Schnitt vergleichbarer Destinationen – das ist ein Erfolg aller Akteure, und: das war beileibe nicht immer so. Doch die vor 3 Jahren auf den Weg gebrachte Tourismusstrategie (30/30/3) hat die…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Einbruch |

Schutz der Wohn- und Lebensbereiche elementar

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (17.11.2017) zum Thema „Fortsetzung des Einbruchschutzprogrammes“: „Die Bilanz des Einbruchschutzprogrammes zeigt, wie richtig wir damit lagen, das Schutzprogramm im Sommer um eine weitere Million im Rahmen des 100-Tage-Programms zusätzlich zu erweitern. Hier wurde von der Koalition also angepackt. Der unglaublich…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Minderheitensprachen |

(TOP 5 und 9) Ein wichtiges Signal für den Erhalt der Sprachen

„Zunächst der Punkt „Bestimmung zur Charta der regionalen Minderheitensprachen nachmelden“: Da herrscht eine große politische Einigkeit. An dieser Stelle ein herzlicher Dank an unseren Minderheitenbeauftragten Johannes Callsen, der diese Aufgabe übernommen hat und der mit uns das Thema vor wenigen Tagen abgestimmt hat. Das ist ein wichtiges politisches Signal, dass wir das parteiübergreifend gemacht…

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