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Oktober 2017

Tobias Koch

Tobias Koch | HSH |

Verkauf der HSH Nordbank ist noch ein langer Weg

Verkauf der HSH Nordbank ist noch ein langer Weg
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Bildung |

Ganztagsschulen stärken die Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Tobias Loose, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, kommentierte heute (17. Oktober 2017) die von der Bertelsmann-Stiftung herausgegebene Studie: „Die Studie hat gezeigt, dass es einen steigenden Bedarf an Ganztagsschulen sowohl in Schleswig-Holstein als auch auf Bundesebene gibt. Die Einführung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagebetreuung ist ein wichtiger Punkt im…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Wirtschaft |

(TOP 28) Handwerksprämie stärkt Mittelstand und sichert Arbeitsplätze

Es gilt das gesprochene Wort Wir diskutieren heute ein Konzept, mit dem wir den Wirtschaftsminister zur Einführung einer Meistergründungsprämie beauftragen wollen. Die Meistergründungsprämie ist keine neue Idee, sie hat ihr Geburtsjahr in Deutschland schon 1986 gehabt. Ich kann leicht ausrechnen, wie lange das her ist, denn es war auch mein Geburtsjahr: 30 Jahre lang gibt es sie schon in Deutschland. Wir wollen…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Mindestlohn |

Dringlichkeitsantrag ist eine kalkulierte Empörung am falschen Ort

Zum Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion in der heutigen (13. Oktober 2017) Landtagssitzung zum Thema „Keine Abweichung der Dokumentationspflicht beim Mindestlohn äußerte sich der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Lukas Kilian: „Ihr Antrag ist ein bundespolitisch motivierter Auftritt von Frau Nahles, aber kein „Schlag in die Fresse“, sondern eine kalkulierte Empörung am falschen…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Bildung |

Unterrichtsqualität bereits in den Grundschulen zu steigern ist richtig

Tobias Loose, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, kommentierte heute (13.10.2017) die vom Bildungsministerium veröffentlichten Ergebnisse zum IQB-Bildungstrend für Schleswig-Holstein: „Die Basis für gute Bildung wird bereits in den Grundschulen gelegt. Einen Schwerpunkt auf Deutsch und Mathematik schon dort zu setzen, ist deshalb folgerichtig. Verbundene Schreibschrift und ein Grundwortschatz…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Artenvielfalt |

(TOP 20) Landesstrategie zur biologischen Vielfalt längst überfällig

Für die CDU-Landtagsfraktion begrüßte der agrar- und umweltpolitische Sprecher, Heiner Rickers, den Jamaika-Antrag zur Landesstrategie für die biologische Vielfalt. „Seit zehn Jahren sind die Länder gefordert eine Landesstrategie vorzulegen. 14 von 16 Ländern haben diese Strategie bereits. Was die Küstenkoalition nicht geschafft hat, schafft Jamaika“, so Heiner Rickers. Für die Fraktion stellte er drei…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Familienpolitik |

(TOP 26) Sieben Punkte einer guten Familienpolitik

„Wir brauchen keine Kinderprämie, sondern eine Gesellschaft, in der Kinder willkommen sind und eine Familienpolitik, in der Menschen füreinander Verantwortung tragen“, so MdL Werner Kalinka in der Landtagsdebatte zum AfD-Antrag, für Kinder Prämien seitens des Staates auszuloben. Es sei im Übrigen schon bemerkenswert, dass die AfD auch Wohlhabenden eine Prämie zahlen wolle, so der Abgeordnete. Kalinka:…
Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter)

Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter) | Angelverbot |

(TOP 27) Verfahren an der betroffenen Bevölkerung vorbei

Sperrfrist Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren, die Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat am 22. September 2017 als eine ihrer letzten Amtshandlungen, zwei Tage vor der Bundestagswahl, eine Verordnung über die Einrichtung von Naturschutzgebieten in der Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ), unter anderem auch im Fehmarnbelt,…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Verfassung |

(TOP 11) Weitere Absenkung der Quoren ist nicht sinnvoll

Es gilt das gesprochene Wort Wir haben hier einen Antrag der AfD, der auf eine Änderung der Landesverfassung abzielt. Mit solchen Dingen soll man immer etwas vorsichtig sein. Und ich finde, dass schon die Analyse, die hier vorgetragen worden ist, schlicht nicht richtig ist. Nur die Feststellung, dass es nicht viele erfolgreiche Volksbegehren und -initiativen oder -entscheide gegeben hat, heißt doch nicht…
Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete)

Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete) | Polizei |

(TOP 24 und 25) Keine Extra-Regelung im Strafgesetzbuch notwendig

Sperrfrist Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren, ja, es ist richtig, dass es in den letzten Jahren vermehrt Gewalt und Respektlosigkeit gegen Polizeibeamte, Bundeswehr oder Rettungskräfte zu verzeichnen gibt. Das können und dürfen wir nicht gutheißen. Es hat auf Bundesebene im April eine Gesetzesverschärfung gegeben. Die…

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