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Juli 2017

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Nachtragshaushalt |

15 Millionen für Sportstätten in Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Frau Vizepräsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, liebe Frau Finanzministerin. Für die Jamaika-Koalition hat der Sport einen hohen Stellenwert. Der Sport leistet sehr viel im Land. Er sorgt dafür, dass die Menschen gesundheitlich fit bleiben, er sorgt für sozialen Zusammenhalt und…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | A20 |

Meyer und Nägele haben dem Land geschadet

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich im Rahmen der aktuellen Stunde des Landtages heute (19.07.2017) zum Thema Fertigstellung der A20 bis 2022: „Noch im Februar dieses Jahres haben der damalige Verkehrsminister der SPD-Regierung, Reinhard Meyer, und sein Staatssekretär Frank Nägele die Öffentlichkeit über den Planungstand der A20 getäuscht. Auf unsere Kleine…
Tobias Koch

Tobias Koch | G20 |

Gewaltbereiter Extremismus ist eine Gefahr für unsere Gemeinschaft

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die schweren Ausschreitungen im Rahmen des G20-Gipfeltreffens in Hamburg haben uns alle tief erschüttert. In den Medien konnten wir mitverfolgen, was die Anwohner in Hamburg hautnah zu spüren bekommen haben. Es waren erschreckende Bilder eines gewalttätigen Mobs, der durch Hamburgs Straßen zog, um wahllos…
Andreas Hein

Andreas Hein | Kernkraft |

Überfällige Entscheidung beim AKW Brokdorf!

Andreas Hein, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, äußerte sich heute (17.07.2017) zur Situation in Brokdorf: „Die Entscheidung, Brokdorf zukünftig im abgesicherten Modus zu fahren, hat unsere volle Unterstützung. Sicherheit geht vor. Die seit dem Jahr 2015 durchgeführten Lastwechsel haben sich nicht bewährt und sogar der Anlage geschadet." Die Gutachten bestätigten eine…
Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete)

Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete) | Menschen mit Behinderung |

Teilhabe am kulturellen Leben ist wichtig

Zur heutigen (13. Juli 2017) Landespressekonferenz erklärte die Sprecherin für Menschen mit Behinderung, Petra Nicolaisen: „Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung ist ein wichtiges und erkanntes Thema in den Schleswig-Holsteinischen Museen und wird jetzt verstärkt angepackt. Der Museumsverband Schleswig-Holstein und Hamburg, der Landesverband der Volkshochschulen sowie das Nordkolleg Rendsburg haben…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | A20 |

A20 mit aller Kraft vorantreiben

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Landtag, Hans-Jörn Arp, äußerte sich bestürzt zu den neuesten Erkenntnissen des Wirtschaftsministeriums zum Thema A20, die Minister Dr. Bernd Buchholz heute (12.07.2017) im Wirtschaftsausschuss mitteilte, und forderte zur aktiven Schadensbekämpfung auf: „Wir sind in den vergangenen Jahren mehrfach von Minister Meyer belogen worden. Immer wurde zum…
Tobias Koch

Tobias Koch | Polizei |

Sonderurlaub ist ein richtiges Zeichen

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag, Tobias Koch, zur Ankündigung des Innenministeriums, den in Hamburg eingesetzten Polizeibeamten in Abstimmung mit der Landesregierung bis zu drei Tage Sonderurlaub zu gewähren: „Die Entscheidung der Landesregierung hat unsere volle Unterstützung und steht für die Wertschätzung der immensen Anstrengungen der Polizistinnen und Polizisten beim G-20-Gipfel in Hamburg,…
Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) | Polizei |

Linksextreme Gewalt bei G-20-Protesten ist nicht zu akzeptieren

Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat heute (07.07.2017) die Ausschreitungen am Rande des G-20 Gipfels kritisiert. Anlass sind die gewaltsamen Proteste durch gewaltbereite Demonstranten, welche sowohl Sach- als auch Personenschäden verursacht haben: „Die dumme und menschenverachtende Gewalt gegen unsere Polizisten in Hamburg ist nicht zu…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Mittelstand |

Mittelstandsförderung bedeutet auch Sicherstellung fairer Arbeitsverhältnisse

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein, äußert sich zum heute vorgestellten Maßnahmenkatalog des DGB Nord:„Wie im Koalitionsvertrag dargestellt, bildet der Mittelstand das Rückgrat unserer Wirtschaft und Gesellschaft. Dazu gehört auch eine Sicherstellung fairer Arbeitsverhältnisse. Das ist auch das Ziel der Koalitionspartner. Wir sehen da keinen…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Hochschule |

Großer Erfolg für die Hochschule Flensburg

Zum Erfolg der Hochschule Flensburg bei der Förderinitiative des Bundes „Innovative Hochschule“ erklärte der hochschulpolitische Sprecher der CDU Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, Tim Brockmann heute (04. Juli 2017) in Kiel: „Ich gratuliere der Hochschule Flensburg als nördlichstem Innovationsmotor herzlich zu diesem Erfolg. Das Konzept „Grenzland INNOVATIV Schleswig-Holstein“ wird die wichtigen…

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