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Juli 2017

Andreas Hein

Andreas Hein | Kernkraft |

Die Sicherheit steht an erster Stelle

Zum Wiederanfahren des Kernkraftwerkes Brokdorf erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, Andreas Hein: "Die CDU erwartet weiterhin einen verantwortungsvollen Betrieb des Kernkraftwerkes Brokdorf unter der mit der Genehmigung erteilten Auflagen. Unter anderem eine Reduzierung der Leistung auf 95 Prozent und die Halbierung der Lastwechselgeschwindigkeit. Die Sicherheit steht…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen | Asyl |

Chancen erkennen, Perspektiven schaffen

Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Petra Nicolaisen, begrüßt die heutige Entscheidung des Innenministeriums (28.07.2017), Ausnahmeregelungen für noch nicht anerkannte Asylbewerber mit Bleibeperspektive, die ein Studium, eine Ausbildung oder einen Beruf aufnehmen wollen, zu schaffen: „Ein Teil der nicht anerkannten Asylbewerber mit Bleibeperspektive haben gute berufliche Qualifikationen…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita |

Höchste Zeit für die Neuordnung der Kita-Finanzierung

Zur heutigen (27. Juni 2017) Mitteilung des vorläufigen Ergebnisses der Betreuung von Kindern unter 3 Jahren durch das statistische Bundesamt erklärte die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann: „Die Kommunen in Schleswig-Holstein sind spitze im Bundesvergleich beim Kita-Ausbau. Finanziell geraten jedoch viele Städte und Gemeinden an ihre Leistungsgrenzen. Deshalb ist es…
Tobias Koch

Tobias Koch | Zusammenarbeit |

Russischer Besuch in der CDU-Fraktion

Alexej Gordejev, Gouverneur der russischen Oblast Woronesch im südwestlichen Russland mit 2,3 Millionen Einwohnern, besuchte gemeinsam mit Vize-Gouverneurin Elena Faddeeva und Wirtschaftsminister Anatolij Bukreev heute (26. Juli 2017) die CDU-Landtagsfraktion im Kieler Landtag. Gordejev gratulierte dem Fraktionsvorsitzenden Tobias Koch zu dessen neuem Amt und der CDU insgesamt zum Wahlgewinn. Auch zeigte er sich…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Pferde |

Pferdesteuer-Verbot schnell umsetzen

Die sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, Barbara Ostmeier, beurteilte heute (25.07.2017) das geplante Verbot der Pferdesteuer als richtigen Weg für das Reiterland im Norden. „Es ist gut, dass das Innenministerium und in Folge auch das Kabinett so schnell im Rahmen des 100-Tage-Programms aktiv geworden ist. Das schafft Planungssicherheit und Klarheit für die Betroffenen. Nun…

Heiner Rickers | Trinkwasser |

Vorausschauende Politik erforderlich

In der heutigen Debatte zum Tageordnungspunkt Nitratbelastung des Grundwassers betonte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, MdL, die Bedeutung des Grundwassers als höchstes schützenswertes Gut. Wir brauchen eine vorausschauende Politik. In der Tat seien die Probleme bekannt und vieles wurde bereits angeschoben, was auch zukünftig die hohe Grundwasserqualität…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Krankenversicherung |

SPD will Axt ans Gesundheitssystem legen

Hans Hinrich Neve, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU Fraktion, sprach sich in der heutigen (21. Juli 2017) Debatte im Schleswig-Holsteinischen Landtag für den Erhalt des bisherigen Krankenversicherungssystems aus. „Aller Absurdität voraus, hat die SPD Fraktion diesen Antrag ins Parlament eingebracht. Dabei haben die sozialdemokratischen Brüder und Schwestern in Berlin gleiches vor einigen Wochen…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich | Traditionsschiffe |

Neuregelung auf Bundesebene entspricht Sicherheitsbedürfnis und kulturellem Interesse

Sperrfrist Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit dem Jahre 2013 fährt ein großer Teil der Flotte der Traditionsschiffe mit vorläufigen Zeugnissen, da nach der geltenden Rechtslage eine Zulassung als Traditionsschiff entweder wegen fehlender geschichtlicher Bedeutung oder wegen ihrer Betreiberkonzeption nicht möglich ist. Auf Bundesebene wurde in mehreren…
Klaus Jensen

Klaus Jensen | Sonn- und Feiertage |

Bäderverordnung anpassen statt einfach zu verlängern

Sperrfrist Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kolleginnen und Kollegen, der vorliegende Antrag der SPD hat zum Ziel, die „Landesverordnung über den Verkauf von Waren an Sonn- und Feiertagen in Kur-, Erholungs- und Tourismusorten“, also die sogenannte Bäderverordnung, über das Jahr 2018 hinaus um weitere fünf Jahre zu verlängern. Ich möchte noch einmal an die…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Gesundheit |

Es geht um die Gesundheit am Arbeitsplatz Schule

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, wie bereits von meinen Vorrednern angesprochen, ist Gesundheit in den schleswig-holsteinischen Schulen für unsere Jamaika-Koalition ein sehr wichtiges Thema und daher auch in unserem Koalitionsvertrag an prominenter Stelle platziert. Und nicht ohne Grund…

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