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Oktober 2016

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Bahnstrecken |

Das sind tolle Nachrichten aus Berlin für Schleswig-Holstein!

Der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat heute (25. Oktober 2016) die Nachrichten aus Berlin begrüßt, dass der Bund die Bahnstrecken Brunsbüttel-Wilster und Niebüll-Klanxbüll doch zweigleisig ausbauen will. „Das sind wirklich tolle Nachrichten aus Berlin. Allen Beteiligten, die sich für das zweite Gleis stark gemacht haben, gilt ein…
Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete)

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) | Inklusion |

Gute Inklusion braucht ausgebildete Sonderpädagogen und keine Pädagogen mit Zusatzqualifikation

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, erklärt zur heutigen (24. Oktober 2016) Vorstellung eines Inklusionsgutachtens durch Bildungsministerin Ernst: „Das Gutachten zeigt, dass es im Bereich der Inklusion weiteren Handlungsbedarf gibt. Die darin angeführte Schüler-Lehrer-Relation ist sicherlich mit Vorsicht zu genießen, da sie aufgrund ihrer Herleitung wenig über den…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Schwerlasttransporte |

Schleswig-Holstein braucht eigenes Pilotprojekt für die Begleitung von Schwerlasttransporten

Der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat heute (24. Oktober 2016) die Landesregierung aufgefordert, es den Niedersachsen gleichzutun und ein entsprechendes Pilotmodell zur Begleitung von Schwerlasttransporten in Schleswig-Holstein zu starten. „Verkehrsminister Meyer hat die Geduld der Unternehmer und Spediteure in Schleswig-Holstein lange…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Cannabis |

Rufe nach Cannabis-Legalisierung schaden dem Kampf gegen Drogen

Zur Diskussion um die Freigabe von Cannabis erklärte heute (24. Oktober 2016) der drogenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans Hinrich Neve: „Jeder einzelne Drogentote ist einer zu viel. Die erschreckenden Zahlen des Landeskriminalamtes zeigen, dass Cannabis keineswegs verharmlost werden darf. Gerade für junge Menschen ist und bleibt Cannabis die Einstiegsdroge Nummer 1. Ihnen zu suggerieren, dass…
Astrid Damerow (ehemalige Abgeordnete)

Astrid Damerow (ehemalige Abgeordnete) | Ausreisegewahrsam |

Schleswig-Holstein braucht weiterhin ein eigenes Ausreisegewahrsam

Die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Astrid Damerow, hat heute (21. Oktober 2016) anlässlich der Inbetriebnahme des Ausreisegewahrsams am Hamburger Flughafen erklärt: „Die Landesregierung kann die Verantwortung nicht alleine auf die Hamburger Nachbarn abwälzen, nur weil die rot-grün-blaue Regierungskoalition aus ideologischen Gründen am liebsten mit dem Thema Abschiebungen nichts…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita |

Studie bestätigt falschen Kita-Kurs von SPD, Grünen und SSW

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann, fordert nach der heute (20. Oktober 2016) veröffentlichten Studie des Aktionsbündnisses „Unsere Kinder – unsere Zukunft“ die Regierungskoalition auf, von ihrer ideologisierten Politik Abstand zu nehmen und endlich wirkungsvolle Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in den Kitas zu ergreifen. „Die Studie, die das…
Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) | Wohnungseinbrüche |

Doppelt ist nicht immer besser

Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, hat zum heute (19. Oktober 2016) vorgestellten Landesförderprogramm für Wohnungseigentümer zum Einbruchschutz erklärt: „Das KfW-Förderprogramm des Bundes ist quasi identisch mit dem Programm, das jetzt Herr Studt als sein eigenes verkauft. Die Wohnungseigentümer hätten mehr davon gehabt, wenn der Innenminister geschaut hätte, wie…
Volker Dornquast (ehemaliger Abgeordneter)

Volker Dornquast (ehemaliger Abgeordneter) | Hochschulen |

Landesregierung muss ihre Versäumnisse wettmachen und schnell neuen studentischen Wohnraum schaffen

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Volker Dornquast, hat heute (19. Oktober 2016) das Versagen der rot-grün-blauen Landesregierung bei der Bereitstellung von ausreichendem Studentenwohnraum kritisiert. Er forderte die Landesregierung auf, sofort 1.000 neue Studentenwohnplätze auf den Weg zu bringen. „Die Studierendenzahlen steigen an allen Hochschulen des Landes für jedermann sichtbar…
Daniel Günther

Daniel Günther | KiTa-Geld |

Diese Abgabeprämie für Kinder passt nicht in unser modernes Schleswig-Holstein

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, hat heute (19. Oktober 2016)  angekündigt, in der kommenden Landtagssitzung die Aufhebung des Gesetzes zum Kita-Geld zu beantragen. Ziel der CDU sei es, die Abgabeprämie für Kinder zu stoppen. „Die Umsetzung des so genannten Kita-Geldes zeigt, was die SPD eigentlich bezweckt. Sie will über diese Abgabeprämie für Kinder durch direkte Ansprache…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Straßenbau |

Mit den neuen Stellen alleine wird Meyer keine zusätzlichen Planer finden

Der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, bezweifelt, dass es Verkehrsminister Meyer gelingen wird, ohne zusätzliche Anreize neue Planer für den Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr zu gewinnen. „Jeder Ingenieur, der heute die Wahl hat zwischen einem Stellenangebot im Öffentlichen Dienst und in der Privatwirtschaft, wird sich in den…

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