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Juli 2013

Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Wer auf Stegner hört, muss fühlen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die durch die aktuelle Glücksspielgesetzgebung zunehmenden Probleme der Soziallotterien im Land als absehbar bezeichnet. „Das kommt davon, wenn der Gesetzgeber Ideologie über gesellschaftliche Ziele setzt. Wer auf Stegner hört, muss fühlen. SPD, Grüne und SSW haben ein Konjunkturpaket für die…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Wenn Herr Stegner keine Sachargumente hat, sollte er besser schweigen

CDU-Landtagsfraktionschef und Oppositionsführer Johannes Callsen sieht in der unverschämten Reaktion von SPD-Landeschef Stegner auf die heutige Pressemitteilung von Hans-Jörn Arp lediglich die späte Einsicht Stegners in das Scheitern seines glücksspielpolitischen Kurses: „Hans-Jörn Arp hat Sachargumente angeführt. Stegner geht darauf einmal mehr mit keinem Wort ein. Seine Pöbelei soll nur fehlende…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Verkehrsminister Meyer muss sich für eines seiner Gesichter entscheiden

CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat Verkehrsminister Reinhard Meyer von der SPD angesichts der Zwischenbilanz des Feldversuches für Lang-LKW heute (17. Juli 2013) aufgefordert, dem grünen Koalitionspartner Vernunft beizubringen: „Meyer selbst hat im November letzten Jahres dazu aufgefordert, hinsichtlich der Eco-Liner von den Dänen zu lernen. Jetzt hat er dafür die richtigen Argumente“, erklärte Arp.…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Heiner Rickers lädt Umwelt- und Landwirtschaftsminister Robert Habeck im Oktober zur Knickpflege ein

„Ich habe fünfeinhalb Hektar Knicks auf meinem Hof. Aus der Praxis weiß ich: Habecks Knick-Erlass ist nicht umsetzbar. Ich lade ihn ein, seine Regelungen im Oktober vor Ort selbst anzuwenden. Die Schnittschutzhose kriegt er von mir gestellt. Ich empfehle ihm, bis dahin einen Sägeschein zu machen, falls er den noch nicht hat. Sonst muss er mit Hacke und Bügelsäge ran“.Mit diesen Worten kommentierte der…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Diese Landesregierung will kleine Schulen auf dem Land bewusst kaputt machen

CDU-Bildungsexpertin Heike Franzen sieht in den kurzen Umsetzungsfristen für die Umwandlung von Regional- in Gemeinschaftsschulen einen klaren Beleg dafür, dass SPD, Grüne und SSW kleine Schulen auf dem Land gezielt kaputt machen wollen. „Bestehende Gemeinschaftsschulen haben nach wie vor zwei Jahre Zeit, die vorgeschriebene Mindestgröße zu erreichen. Zur Zwangsumwandlung anstehenden Regionalschulen setzt die…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Herr Stegner sieht sich ertappt

„Herr Stegner sieht sich ertappt und versucht durch sein Pöbeln gegen den Kollegen Vogt von den Fehlern seines Gesetzes abzulenken.“Mit diesen Worten reagierte der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, auf die heftigen Angriffe des SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegner gegen den Landtagsabgeordneten Christopher Vogt von der FDP.„Es ist schon…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Asylverfahren effektiv gestalten

Die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Astrid Damerow, hat angesichts der steigenden Asylbewerberzahlen die Notwendigkeit eines effektiven Asylverfahrens bekräftigt.Angesichts der steigenden Zahlen von Asylanträgen ist es erforderlich, dass die Verfahren effektiv geführt werden, um für das Land und für die Betroffenen zügig Rechtssicherheit herzustellen. Dies bedeutet einerseits, dass…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Tragfähige Lösung in schwieriger Zeit

Für den agrarpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, ist der auf europäischer Ebene gefundene Kompromiss zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) ab dem Jahr 2015 ein insgesamt tragfähiges und gutes Ergebnis, darüber hinaus ist er ein Gewinn für die deutschen Landwirte. „Insbesondere bedeutet der Kompromiss eine Verbesserung für die bäuerlichen Kleinbetriebe und eine Stärkung der…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Verkehrspolitische Geisterfahrt beenden – StadtRegionalBahn (SRB) begraben

Zur gemeinsamen Presseinformation von OVN und VDV Nord zur Stadtregionalbahn erklärte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Schleswig-Holstein heute (4. Juli 2013):„Die Koalition aus SPD, Grünen und SSW muss sich unverzüglich von ihren nostalgischen Träumereien einer finanzierbaren Stadtregionalbahn in Kiel und den angrenzenden Kreisen verabschieden.“Schon die Höhe der Kosten von heute 30…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Das Samstagsfahrverbot muss weg – die A20 muss her

Der schleswig-holsteinische CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp, MdL, hat heute (03. juli 2013) die Spediteure im Land in ihrer Forderung nach einer Abschaffung des Samstagsfahrverbotes für LKW in den Ferien unterstützt: „Wer glaubt, mit Fahrverboten der wachsenden Verkehrsströme im Land Herr zu werden, irrt. Wir brauchen kein Fahrverbot, wir brauchen die westliche Elbquerung“, erklärte Arp in Kiel.Der…

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