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März 2013

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Hans-Jörn Arp: Die Arbeiten am Kanal kommen voranDer verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat den heutigen (13. März 2013) Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, zusätzliche Mittel für den Neubau der fünften Schleusenkammer in Brunsbüttel frei zu geben, als notwendigen Schritt bezeichnet:„Nun kann die Ausschreibung der…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Die Arbeiten am Nord-Ostsee-Kanal kommen voran

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat den heutigen (13. März 2013) Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages, zusätzliche Mittel für den Neubau der fünften Schleusenkammer in Brunsbüttel frei zu geben, als notwendigen Schritt bezeichnet:„Nun kann die Ausschreibung der fünften Schleusenkammer erfolgen. Die investierte…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

CDU-Fraktion fordert Unterbindung von Täuschungsversuchen per Smartphone bei Abschlussprüfungen

„Im Vergleich zum Spickzettel ist jedes Smartphone eine ganze Bücherei. Deshalb müssen unsere Schulen zumindest bei Abschlussprüfungen die Möglichkeit erhalten, Täuschungsversuche per Smartphone zu unterbinden. Das ist eine Frage der Fairness und der Prüfungsgerechtigkeit“. Mit diesen Worten begründete CDU-Bildungsexpertin Heike Franzen einen Antrag ihrer Fraktion, die Rechtsgrundlage für…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Regierung Albig will Beamte für verfehlte Haushaltspolitik bluten lassen

CDU-Fraktionschef Johannes Callsen hat heute (12. März 2013) bekannt gewordene Bestrebungen der Landesregierung, die Tarifabschlüsse der Angestellten des Öffentlichen Dienstes nicht zeit- und wirkungsgleich auf die Beamten zu übertragen, scharf kritisiert: Die Regierung Albig will jetzt die Beamten für ihre verfehlte Haushaltspolitik bluten lassen“, erklärte Callsen in Kiel. Die von Finanzministerin Heinold…

Tobias Koch |

Haushaltseckwerte sind Bankrotterklärung einer gescheiterten Finanzpolitik

Als Bankrotterklärung und Zeichen einer gescheiterten Finanzpolitik hat der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, die heute (12. März 2013) von Finanzministerin Monika Heinold vorgestellten Haushaltseckwerte der Landesregierung für 2014 kritisiert:„Mit dem Haushalt 2013 hat die Küstennebelkoalition fröhlich Mehrausgaben beschlossen und damit die von der CDU-geführten…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

SPD, Grüne und SSW verspielen Chancen im Standortwettbewerb

Angesichts der heute verabschiedeten (12. März 2013) Breitbandstrategie hat CDU-Wirtschaftsexperte Jens-Christian Magnussen der Landesregierung vorgeworfen, Schleswig-Holsteins Chancen im Standortwettbewerb durch zu wenig ambitionierte Ziele leichtfertig zu verspielen:„Der Planungszeitraum bis ins Jahr 2030 ist viel zu lang gegriffen. Erst in zwölf Jahren soll ein wirklich belastbares Zwischenergebnis vorliegen.…

Tobias Koch |

Landesregierung muss jetzt Farbe bekennen

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat die Landesregierung aufgefordert, den heute (09. März 2013) bekannt gewordenen Tarifabschluss im Öffentlichen Dienst zeit- und wirkungsgleich auf die Beamten des Landes zu übertragen und bereits in den Eckwerten des Haushaltsentwurfs für 2014 zu berücksichtigen: Die Landesregierung muss jetzt endlich Farbe…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Ramsauer greift CDU-Vorschlag für NOK-Aktionsbündnis auf

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat den Vorschlag der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion für ein NOK-Aktionsbündnis aufgegriffen. Dies haben Schleswig-Holsteins CDU-Landtagsfraktionschef Johannes Callsen und Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp nach einem kurzfristigen Besuch bei Ramsauer in Berlin heute (08. März 2013) mitgeteilt:„Wir brauchen ein Aktionsbündnis für den Nord-Ostsee-Kanal. Die…

Daniel Günther |

SPD und Grüne müssen ihre Blockadepolitik im Bundesrat zur Aufhebung des Kooperationsverbotes aufgeben

CDU-Hochschulexperte Daniel Günther sieht in der „Resolution Schleswig-Holsteiner Hochschulpakt“ der Landesrektorenkonferenz ein deutliches Signal dafür, dass die Landesregierung mit ihrer Blockadepolitik im Bundesrat gegen die Aufhebung des Kooperationsverbotes in der Wissenschaftspolitik nicht die Interessen der Hochschulen im Land vertritt:„Die verabschiedete Resolution ist ein klares Signal dafür, dass…

Tobias Koch |

Zum Glück haben SPD, Grüne und SSW zumindest die Möglichkeit von Stammkapitalbildung und Minderheitsbeteiligung nicht aus dem Sparkassengesetz gestrichen

CDU-Bankenexperte Tobias Koch hat die sich heute (08. März 2013) abzeichnende Lösung für die Sparkasse Hohenwestedt auf Basis einer 25,1-Prozent-Beteiligung der Förde-Sparkasse begrüßt: „Es ist gut, dass in diesem Fall schnell eine Lösung innerhalb des schleswig-holsteinischen Sparkassen- und Giroverbandes gefunden wurde. Die 25,1-Prozent-Beteiligung der Förde-Sparkasse an der Sparkasse Hohenwestedt…

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