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Dezember 2012

Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Ministerpräsident Albig muss endlich Verantwortung für sein „Lieblingsland“ übernehmen

Zum Jahreswechsel 2012/2013 hat der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, die Koalition aus SPD, Grünen und SSW heute (27. Dezember 2012) aufgefordert, ihrer politischen Verantwortung gegenüber Schleswig-Holstein im kommenden Jahr endlich gerecht zu werden: „Seit sechs Monaten trägt die neue SPD-Grün-SSW-Landesregierung politische Verantwortung für unser Land. Anstatt in diesen Monaten…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Durchblick sieht anders aus

Zu den Antworten auf eine von ihm gestellte Kleine Anfrage zum Flächenausgleich in Schleswig-Holstein (Drs. 18/395) erklärte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „Es ist schon bemerkenswert, dass die Landesregierung beim Flächenausgleich mit Zahlen aus dem Jahr 2010 operiert.“Das im fortgeschrittenen Medienzeitalter und bei der Brisanz der Thematik die…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

Ein Meilenstein für unsere Polizei und den Katastrophenschutz!

Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Petra Nicolaisen, und die polizeipolitische Sprecherin Astrid Damerow haben den Start des Probetriebes für den digitalen Polizeifunk durch Innenminister Breitner heute (19. Dezember 2012) begrüßt: „Das ist ein echter Meilenstein für unsere Polizei und den Katastrophenschutz. Auf diesen Moment haben wir alle lange hin…

Hans-Jörn Arp |

Endlich kommt das Onlinespiel unter staatliche Kontrolle!

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die heutige (19. Dezember 2012) Erteilung von zwölf Lizenzen für Sportwetten und Online-Casinospiele begrüßt: „Damit kommt endlich das explodierende Onlinespiel unter staatliche Kontrolle. Die Spieler werden zu den lizenzierten Angeboten kanalisiert. Für die Ziele der Suchtprävention, des…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Energetische Gebäudesanierung kommt trotz rot/grüner Blockade voran!

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat die vom Bund vorgelegte Aufstockung der bestehenden Programme zur energetischen Gebäudesanierung in Höhe von 300 Millionen Euro jährlich heute (19. Dezember 2012) begrüßt:„Die dringend benötigten Investitionen in die Gebäudesanierung werden mit diesem Programm intensiviert. Die geplante…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Landesregierung muss beim Leitungsbau Gas geben

Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion Schleswig-Holstein, Jens-Christian Magnussen, begrüßt den von der Bundesregierung beschlossenen Bau von drei neuen Stromautobahnen:„Während Rot/Grün in den Ländern die Energiewende über den Bundesrat blockiert, handelt die CDU-geführte Bundesregierung. Der für uns im Norden so notwendige Netzausbau kommt mit dem heutigen Kabinettsbeschluss ein Jahrzehnt…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Stegner schummelt beim Adventskalender

CDU-Landtagsfraktionschef Johannes Callsen hat seinem SPD-Kollegen Ralf Stegner heute (18. Dezember 2012) vorgeworfen, beim „Adventskalender“ der SPD-Fraktion mit falschen Zahlen zu arbeiten.„Dass Stegner es nötig hat, beim Adventskalender zu schummeln, lässt tief blicken“, so Callsen.Stegner hatte im Adventskalender von heute behauptet: „Auf Grund des Rückganges der Schülerzahlen werden rechnerisch…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Stegner schummelt beim Adventskalender

CDU-Landtagsfraktionschef Johannes Callsen hat seinem SPD-Kollegen Ralf Stegner heute (18. Dezember 2012) vorgeworfen, beim „Adventskalender“ der SPD-Fraktion mit falschen Zahlen zu arbeiten.„Dass Stegner es nötig hat, beim Adventskalender zu schummeln, lässt tief blicken“, so Callsen. Stegner hatte im Adventskalender von heute behauptet: „Auf Grund des Rückganges der Schülerzahlen werden rechnerisch…

Tobias Koch |

CDU-Fraktion legt Vorschlag zur weiteren Stärkung der Sparkassen vor

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat in ihrer heutigen (18. Dezember 2012) Sitzung einen Vorschlag zur Weiterentwicklung des Sparkassengesetzes beschlossen, mit dem die Möglichkeiten der Sparkassen zum Erhalt von Stammkapital zusätzlich verbessert werden sollen.„Wir wollen auf der Grundlage des von CDU und FDP in der vergangen Legislaturperiode geänderten Gesetzes unsere Sparkassen weiter…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Energiewende besser abstimmen!

CDU-Wirtschaftsexperte Jens-Christian Magnussen hat die Landesregierung heute (18. Dezember 2012) dazu aufgefordert, die Abstimmungsprozesse der Energiewende mit den anderen Bundesländern und dem Bund zu verbessern: „Schleswig-Holstein ist bei der Energiewende Vorreiter. Das soll auch so bleiben. Das Gelingen der Energiewende ist aber nicht allein von Schleswig-Holstein abhängig. Die Landesregierung wäre gut…

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