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September 2012

Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Zuschussrente geht in die richtige Richtung

Nach Ansicht der seniorenpolitischen Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, gehen die Pläne von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen für eine Zuschussrente in die richtige Richtung: Die Situation der Senioren in Schleswig-Holstein macht deutlich, dass wir etwas gegen Altersarmut tun müssen. Die jüngsten Pläne von Ursula von der Leyen für eine…

Weshalb soll die Flaminia-Odyssee an der Haustür des Wattenmeers vorbei führen?

Mit Erstaunen hat der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heiner Rickers, heutige (04. September 2012) Medienberichte zur Kenntnis genommen, nach denen der havarierte Frachter „Flaminia“ in Gewässer vor Helgoland geschleppt werden soll, um dort über eine eventuelle Weiterfahrt nach Wilhelmshaven zu entscheiden.„Zunächst einmal ist es ein Unding, dass die Odyssee…

Tobias Koch |

Mehr Schulden statt solider Gegenfinanzierung – Dänen-Ampel gefährdet Konsolidierungshilfen!

CDU-Finanzexperte Tobias Koch hat die heute (04. September 2012) von der neuen Landesregierung vorgestellten Haushaltseckwerte für das Jahr 2013 scharf kritisiert. Neben einer deutlich höheren Neuverschuldung zu Lasten kommender Generationen würden die jährlichen Konsolidierungshilfen in Höhe von 80 Millionen Euro gefährdet: „Bereits bei der Vorstellung ihrer ersten Haushaltseckwerte verabschiedet sich die…

Tobias Koch |

Höchstrichterlich bestätigt: Die Pläne der Dänen-Ampel würden das Land spalten!

Nach dem heutigen (3. September 2012) Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Elternbeteiligung an den Schülerbeförderungskosten hat der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende, Tobias Koch, angesichts der Pläne der Dänen-Ampel vor einer Spaltung des Landes gewarnt: „Mit dem heutigen Tag ist höchstrichterlich bestätigt, dass eine Umsetzung der Pläne der Dänen-Ampel zu Kreisen mit und ohne…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Verfassungsklage der Landesregierung gegen Testfahrten von Lang-LKW ist ein Schlag in die Gesichter von Dänemark und Hamburg!

Nach Ansicht der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag ist der heute (03. September 2012) bekannt gewordene Beitritt Schleswig-Holsteins zur Klage Baden-Württembergs gegen den Feldversuch des Bundesverkehrsministeriums mit Lang-LKW ein Affront gegen die Nachbarn Dänemark und Hamburg. „In den letzten Wochen war Verkehrsminister Reinhard Meyer erkennbar bemüht, die Irritationen in Dänemark über die…

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