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September 2012

Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Senioren tragen durch ihr Engagement zu lebenswerter Gesellschaft bei!

Zum heute (21. September 2012) stattfindenden 23. Altenparlament im Landeshaus erklärt die seniorenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann: „Die demographische Entwicklung stärkt die Rolle älterer Menschen als unverzichtbarer Bestandteil unserer Gesellschaft in den kommenden Jahren immer weiter. Ich begrüße daher ausdrücklich, dass ältere Menschen sich aktiv einmischen und…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

„Danke, Dänenampel – jetzt bekommt Schleswig-Holstein gar nichts!“

Zum Nein der Dänenampel im Bundesrat bei der Abstimmung über die Aufhebung des Kooperationsverbotes erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU Landtagsfraktion, Johannes Callsen: „Diese Grundgesetzänderung wäre ein erster richtiger Schritt gewesen, um den Bund in Bildungsfragen finanziell ins Boot zu holen. Es ist unbegreiflich, dass die Dänenampel mit ihrem Nein grundlos auf Millionen Euro verzichtet. Dieses…

Tobias Koch |

Landesregierung muss beim Stabilitätsrat um Aufschub bitten!

„So problemlos, wie Finanzministerin Monika Heinold es bislang darstellte, scheinen die Auswirkungen der neuen Haushaltseckwerte auf das beim Stabilitätsrat vorzulegende Sanierungsprogramm nicht zu sein. Sonst müsste die Landesregierung nicht um Aufschub ihrer Vorlage bitten.“ Mit diesen Worten kommentierte der CDU-Finanzpolitiker Tobias Koch Erkenntnisse aus der heutigen (20. September 2012) Sitzung des…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Viel zu späte Kabinettsentscheidung zum Hafenschlick ist ein Eingeständnis des Scheiterns der Albig-Strategie des Lächelns zur HusumWind!

CDU-Fraktionschef Johannes Callsen sieht in der heute (20. September 2012) bekannt gewordenen Kabinettsentscheidung, die Beschlussfassung über eine Verklappung von Hamburger Hafenschlick in schleswig-holsteinischen Gewässern zu verschieben, ein Eingeständnis des Scheiterns der Albig-Strategie zur HusumWind:„Verhandlungsmasse muss zum richtigen Zeitpunkt eingebracht werden. Für die HusumWind und damit für…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Volle Unterstützung für Vorstoß zu Blitzerwarnern!

Der schleswig-holsteinische CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp unterstützt den Vorstoß der CDU-Bundesverkehrspolitiker zur Aufhebung des strikten Verbotes von Radarwarnern: „Dieser Vorstoß erhöht gleichzeitig die Verkehrssicherheit und die Akzeptanz der Autofahrer“, so Arp heute (19. September 2012) in Kiel. Geblitzt werden dürfe ausdrücklich nur an besonders gefährlichen Stellen. Eine frühzeitige…

Tobias Koch |

Warnung des Steuerzahlerbundes vor Einnahmeausfällen nicht in den Wind schlagen!

CDU-Finanzexperte Tobias Koch hat Finanzministerin Monika Heinold heute (19. September 2012) aufgefordert, die Warnung des Steuerzahlerbundes vor Einnahmeausfällen nicht in den Wind zu schlagen.„Die Steuereinnahmen des Landes sind auf absolutem Rekordniveau. Trotz steigender Einnahmen und sogar sinkender Zinsausgaben will die neue Landesregierung in den nächsten beiden Jahren 130 Millionen Euro mehr Schulden…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Die Stadtregionalbahn wird ein Grüner Albtraum!

CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp forderte heute (19. September 2012) die Landesregierung auf, die Warnungen des Bundes der Steuerzahler vor den unkalkulierbaren Risiken der Stadtregionalbahn ernst zu nehmen: „Die Landesregierung muss sich von dieser teuren Wahlkampfhilfe für den Grünen Oberbürgermeisterkandidaten Andreas Tietze sofort verabschieden. Sonst ist sie dafür verantwortlich, dass dieses Projekt zum…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Kinder brauchen Zeit!

Zum morgigen Weltkindertag erklärte die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann heute (19. September 2012) in Kiel:„Das diesjährige Motto des Weltkindertages – Kinder brauchen Zeit – führt uns mal wieder vor Augen, dass wir Kinder auch Kinder sein lassen müssen. Wir sollten sie nicht zu früh in die Pflichten von Erwachsenen einbinden, sie aber trotzdem mit ihren…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Landesregierung soll morgen im Bildungsausschuss zum Bundesfinanzhofurteil in Sachen Kita-Besteuerung berichten!

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat beantragt, dass die Landesregierung in der morgigen Sitzung des Bildungsausschusses über die Auswirkungen des heute (19. September 2012) bekannt gegebenen Urteils des Bundesfinanzhofes in Sachen KiTa-Besteuerung (I R 106/10) auf Land und Kommunen berichtet.„Das kann für Schleswig-Holsteins Kommunen enorme Auswirkungen haben. Wir alle brauchen Klarheit. Ich…
Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete)

Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete) |

Dänen-Ampel macht Gemeindeordnung mutwillig zum Flickenteppich!

Die Koalition aus SPD, Grünen und SSW hat in der heutigen (19. September 2012) Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses eine einzelne Änderung der Gemeindeordnung zur Direktwahl von Bürgermeistern in Gemeinden zwischen vier- und achttausend Einwohnern durchgewunken. Die CDU hatte aufgrund einer ausführlichen Stellungnahme des Schleswig-Holsteinischen Gemeindetages beantragt, heute nicht einzeln über den…

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