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April 2012

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Alexandra Dinges-Dierig hat Bundesliga-Format!

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat die heutige (13. April 2012) Nominierung von Alexandra Dinges-Dierig als Bildungsministerin im Kabinett von Jost de Jager begrüßt: „Alexandra Dinges-Dierig hat echtes Bundesliga-Format. Unterschiedlichste bildungspolitische Funktionen führten sie nach Berlin, Hessen, Baden-Württemberg und als Senatorin…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Keine Zwangsuntersuchungen für ältere Autofahrer – SPD und Grüne in Schleswig-Holstein müssen sich bekennen!

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat Forderungen von SPD und Grünen nach einem regelmäßigen Gesundheitscheck für ältere Autofahrer heute (12. April 2012) eine klare Absage erteilt: „Kaum eine Woche vergeht, ohne dass sich rot/grün weitere Beschränkungen für unsere Autofahrer überlegen. Erst die Forderung nach Tempo 120 auf allen…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Im laufenden Schuljahr hat sich die Lehrer-/Schülerrelation weiter verbessert!

Zur heute (12. April 2012) vom Statistischen Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein veröffentlichten Statistik zur Lehrerversorgung an Schleswig-Holsteins Schulen erklärte die bildungspolitische Sprecherin Heike Franzen in Kiel:„Die Lehrer-/Schülerrelation hat sich im laufenden Schuljahr weiter verbessert. Das zeigt: Die Ursache des Unterrichtsausfallproblems liegt nicht in der Zahl der Lehrerstellen…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Wir geben der Opposition Gelegenheit, sich im Landtag zum Schulfrieden zu bekennen!

Die schleswig-holsteinischen Regierungsfraktionen geben der Opposition Gelegenheit, sich in der letzten Landtagssitzung vor den Wahlen am 06. Mai 2012 im Parlament öffentlich zu einem Schulfrieden zu bekennen. CDU und FDP haben deshalb heute (12. April 2012) den Antrag „Keine weiteren Strukturverunsicherungen an unseren Schulen“ in den Landtag eingebracht: „Die Lehrerinnen und Lehrer sollen ihre in den…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Der Kieler Oberbürgermeister hat seine Verwaltung nicht im Griff

Zu den heute (12. April 2012) bekannt gewordenen Versäumnissen des Kieler Veterinäramtes zur Einleitung eines Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen ein privates Labor im Zusammenhang mit dem Skandal um dioxinbelastete Bio-Eier erklärte der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Heiner Rickers: „Offensichtlich hat der Kieler Oberbürgermeister seine Verwaltung nicht im Griff. Nach dem Bekanntwerden der…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Von wegen Angstkampagne – die SPD-Wahlkämpfer wischen Albigs weiße Salbe weg!

„Die SPD-Wahlkämpfer in der Fläche sorgen jetzt endlich für die Klarheit, die SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig auf jeden Fall vermeiden wollte“.Mit diesen Worten kommentierte CDU-Bildungsexpertin Heike Franzen Meldungen im SHZ (S. 10), nach denen der ehemalige langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende und Schleswig-Holsteinische Innenminister Lothar Hay bei einer Podiumsdiskussion in Erfde bestätigt hatte, das…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Ostern macht ohne Karfreitag keinen Sinn!

Zu den gestrigen (3. März 2012) Äußerungen des Abgeordneten Rasmus Andresen von den Grünen, das „Tanzverbot“ am Karfreitag abzuschaffen, erklärte der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Johannes Callsen:„Die christliche Tradition ist noch immer das Fundament unserer Gesellschaft, deshalb sind die Sonn- und Feiertage auch explizit im Grundgesetz unter besonderen Schutz gestellt worden. Es gibt so…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Die ständigen Rechtfertigungsversuche der zweiten SPD-Reihe in der Bildungspolitik schaffen nur weitere Unruhe – wo bleibt die programmatische Klarstellung des Spitzenkandidaten?

Zu den heutigen (03. April 2012) erneuten Rechtfertigungsversuchen des SPD-Bildungspolitikers Martin Habersaat über die programmatischen Unstimmigkeiten in der Bildungspolitik der Nord-SPD erklärte CDU-Bildungsexpertin Heike Franzen: „Seit Wochen wartet Schleswig-Holstein darauf, dass der bildungspolitische Kurs der SPD endlich einmal schlüssig erklärt wird. Seit Wochen meldet sich nur die zweite Reihe zu Wort…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Gute Entscheidung für den ganzen Norden

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die heutige (03. April 2012) Zustimmung des niedersächsischen Kabinetts zur Elbvertiefung begrüßt: „Die nach langen und intensiven Beratungen getroffene Entscheidung ist gut für den ganzen Norden. Sie stärkt mit dem Hamburger Hafen auch den größten Arbeitgeber für Schleswig-Holstein. Das sichert…

Tobias Koch |

Die von ihm nun geforderte „ehrliche Diskussion“ über die Finanzen hat Torsten Albig in seinem eigenen Verantwortungsbereich konsequent verweigert!

Mit Fassungslosigkeit hat CDU-Finanzexperte Tobias Koch heutige (02. April 2012) Medienberichte über die Haushaltsplanung der Kieler Verwaltung für das Jahr 2012 zur Kenntnis genommen. Stadtsprecher Tim Holborn hatte den Kieler Nachrichten gegenüber erklärt, dass im laufenden Haushaltsplan keine Gelder für einen höheren Tarifabschluss eingeplant seien. Im Kieler Rathaus werde erst jetzt damit begonnen, eine…

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