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April 2012

Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Dem Ehrenamt gebührt Dank und Anerkennung

„Dem Ehrenamt gebührt Dank und Anerkennung. Hier wir Großartiges geleistet. Ohne dieses Engagement vieler Bürger wären viele Leistungen in der Gesellschaft nicht realisierbar, da sie nicht finanziert werden könnten“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagfraktion, Werner Kalinka. Das Ehrenamt spiegele die Seele einer Gesellschaft wieder, nämlich „die Bereitschaft zur Hilfe, zur Solidarität,…

Den Norden gemeinsam stärken

Sperrfrist: Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!In der gestrigen Ausgabe des Hamburger Abendblattes war ein bemerkenswerter Satz zu lesen. Peer Steinbrück sagte auf einer SPD-Wahlkampfveranstaltung: „Nach zwei Gläsern Weißwein habe ich schon mal den Nordstaat gefordert. Das würde ich jetzt nicht mehr.“ Über die Trinkfestigkeit dieses Kollegen möchte ich kein Urteil fällen, jedoch begrüße ich seine…

Heike Franzen |

zu TOP 20: Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund fördern und fordern

Sperrfrist: Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!Zunächst einmal möchte ich mich beim Bildungsministerium und bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Beantwortung der umfangreichen Großen Anfrage der Fraktion der Grünen bedanken.Eines ist ganz deutlich geworden, die Beantwortung war keine leichte Aufgabe, weil es die Datenbasis sehr schwierig macht. Obwohl wir nicht auf eine klare Datenlage…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Die Gesetzestexte des Kommunalverfassungsrechts sollen bürger- und ehrenamtsfreundlicher werden

Im Rahmen der heutigen Beratung des Schleswig-Holsteinischen Landtages zum Thema „Ehrenamt“ wurde mit den Stimmen von CDU, FDP und SSW auch eine Initiative der Koalitionsfraktionen zur verbesserten Systematisierung und Lesbarkeit des Kommunalverfassungsrechts beschlossen (Antrag Ds 17/2505). Dabei geht es nicht um die Inhalte des Kommunalverfassungsrechts, sondern allein um die systematische Ordnung der…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Ein richtiges Ausstiegsszenario ist in Wahrheit ein Umstiegsszenario

Am Rande der heutigen (27. April 2012) Debatte erklärte der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens-Christian Magnussen:„Die CDU will die Energiewende konsequent umsetzen. Deshalb hat die CDU am Mittwoch die Zustimmung zum Dringlichkeitsantrag der Grünen zur EEG-Novelle der Photovoltaik abgelehnt, weil die Photovoltaikbranche selbst keine Verzögerungen im Bundesrat mehr wünscht. Die Betriebe…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Die Schärfe der Kritik der Krankenkassen ist unangemessen

Zur Verabschiedung eines Gesetzes zur Entwicklung medizinischer Versorgungsstrukturen im Land am 26. April 2012 erklärte die sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen:„Mit der Verabschiedung dieses Gesetzes hat die Landesregierung als eines der ersten Bundesländer von der Möglichkeit der Einrichtung eines Gemeinsamen Landesgremiums für sektorenübergreifende Fragen…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 86: Sozialpolitik ist eine moralische Verpflichtung unserer Gesellschaft

Sperrfrist: Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!Zunächst einmal herzlichen Dank an Frau Wille und ihr Team für den Tätigkeitsbericht für das Jahr 2011.Er macht deutlich, dass das Engagement der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten unverzichtbar ist und all denen, die zu den Schwächeren unserer Gesellschaft gehören, die Möglichkeit gibt, ihr ganz persönliches Anliegen an kompetenter Stelle…

Astrid Damerow |

Vollzeitstelle allein hilft nicht gegen Diskriminierung

Sperrfrist: Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!Ungleichbehandlung von Frauen und Männern, von Menschen mit Behinderung, Diskriminierung aus Gründen des Alters, der sexuellen Identität, wegen Krankheit, und aus aktuellem Anlass betone ich es besonders:Rassismus und Antisemitismus in jedweder Form lehnen wir entschieden ab.Wir anerkennen und unterstützen die Arbeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Seit wann sind weniger Schulden, Ruhe an den Schulen und der Erhalt unserer ehrenamtlich geführten Gemeinden „ewiggestriges Gedankengut“, Frau Pauls?

Die „nördlichen CDU-Landtagsabgeordneten“ Johannes Callsen, Heike Franzen, Petra Nicolaisen und Susanne Herold haben ihre SPD-Kollegin Birte Pauls nach deren heutiger (27. April 2012) Pressemitteilung aufgefordert, nicht länger durch falsche Unterstellungen einer inhaltlichen Diskussion über die Programme und Ziele der Parteien auszuweichen. „Nach einer durch jeden Bürger nachvollziehbaren Analyse der…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 17+37+48+49: Wir brauchen Antworten der sozialen Marktwirtschaft

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnEine gerechte Entlohnung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ist und bleibt ein Markenkern der Sozialen Marktwirtschaft, die diese Republik und unser Schleswig-Holstein stark gemacht haben. Dumpinglöhne lehnt die CDU ab.Herr Tietze, Herr Stegner, Sie wollen doch angeblich nach dem 6. Mai das Land zusammen mit dem SSW als Dänenampel regieren. Wieso bringen dann…

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