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März 2012

Werner Kalinka

Werner Kalinka |

CDU offen zum Dialog über die direkte Demokratie

„Wir machen uns Gedanken über die Fortentwicklung der demokratischen Meinungsbildung.“ Mit diesen Worten machte der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, MdL, auf ein Positionspapier aufmerksam, in dem eine dezidierte Auseinandersetzung zu Fragen und Forderungen des Mehr Demokratie e.V. stattfindet. Es befindet sich unter dem untenstehenden Link und betrifft auch zwei…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Torsten Albig`s nächster Aussetzer wertet die Arbeit der Lehrerinnen und Lehrer ab!

„Mit jeder Veranstaltung, an der SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig teilnimmt, wird seine Unkenntnis deutlicher. Auch bei der gestrigen Podiumsdiskussion mit den Spitzenkandidaten der anderen Parteien lag er mit seiner einzigen wirklich konkreten Aussage zu Schleswig-Holstein wieder meilenweit daneben“, erklärte Heike Franzen heute (30. März 2012) zum Auftritt des Kieler Oberbürgermeisters bei der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Sachlichkeit wäre besser, Frau Amtsberg

„In der Presseerklärung vom 28. März 2012 zur Rücknahme des Gesetzes zum Schutz der Versammlungsfreiheit in der vorangegangenen Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses des Landtages habe ich nur das wiedergegeben, was die zuständige Sprecherin der Grünen, Ines Strehlau, dazu im Ausschuss zuvor geäußert hatte. Die Erklärung der Grünen-Abgeordneten Luise Amtsberg, ich hätte ungeheuerliche und…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Rot-Grün will Schleswig-Holstein ausbremsen

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp hat die heute (29. März 2012) öffentlich gewordene Forderung von Rot-Grün zu Tempo 120 auf den Autobahnen in Schleswig-Holstein abgelehnt:„Auf über 50 Prozent der schleswig-holsteinischen Autobahnkilometer gilt schon heute ein Tempolimit, und das ist aus Verkehrssicherheitsaspekten auch sinnvoll und richtig!…
Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) |

CDU-Fraktion begrüßt Freigabe von 80.000 Euro für Neue Eutiner Festspiele

Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag und die Eutiner Abgeordnete Herlich Marie Todsen-Reese sowie der Abgeordnete und Eutiner Landtagskandidat Peter Sönnichsen begrüßen den heute (29. März 2012) im Bildungs- und Finanzausschuss getroffenen Beschluss, die 80.000 Euro Förderung für die Neuen Eutiner Festspiele zu bewilligen. „Angesichts der angespannten…
Herlich Marie Todsen-Reese (ehemalige Abgeordnete)

Herlich Marie Todsen-Reese (ehemalige Abgeordnete) |

Kein Deponiebedarf - Standortdiskussion beenden

Nach einer Bereisung des Fraktionsarbeitskreises „Umwelt“ in Ostholstein zur Situation der Lebatzer Kieskuhlen erklärten heute (29. März 2012) der Vorsitzende des Arbeitskreises, Dr. Michael von Abercron und die örtliche Abgeordnete Herlich Marie Todsen-Reese:Schon seit längerem informiert sich der Fraktionsarbeitskreis in Gesprächen über die Abfallwirtschaft in Schleswig-Holstein, insbesondere vor dem…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

CDU-Wirtschaftspolitik schafft Arbeitsplätze in Schleswig-Holstein

Der Fraktionsvorsitzende der CDU im schleswig-holsteinischen Landtag, Johannes Callsen sagte heute (29. März 2012) zum aktuellen Arbeitsmarktbericht:„Die heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen weisen die niedrigste Arbeitslosigkeit mit 7,4 Prozent in einem März seit 1995 aus. Es ist dabei besonders erfreulich, dass über 50 Prozent der Neubeschäftigten aus der Langzeitarbeitslosigkeit gekommen sind. Dies…

Tobias Koch |

SPD, Grüne und SSW verheddern sich in Schuldenbremsendebatte

Zur heutigen (29. März 2012) Pressemitteilung von SPD, Grünen und SSW über die Stellungnahme des Landesrechnungshofs zum Ausführungsgesetz für die Schuldenbremse in der heutigen Sitzung des Finanzausschusses erklärte der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch MdL:„Den Oppositionsparteien geht es bei der Diskussion um das…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Die Arbeit des Weissen Rings ist unverzichtbar!

Der opferschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Peter Lehnert, hat anlässlich der heutigen (29. März 2012) Jahrespressekonferenz des Weissen Ringes dessen Arbeit gewürdigt:„Die Arbeit des weißen Ringes ist für die Opfer unverzichtbar“, erklärte Lehnert in Kiel. Die steigenden Beratungszahlen (über 1500 im vergangenen Jahr) durch den Weissen Ring zeigten deutlich…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Und wieder drei Albig-Aussetzer in einem Artikel!

Mit Unverständnis hat CDU-Fraktionschef Johannes Callsen die neuesten Aussetzer von SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig in einem Artikel der Financial Times Deutschland von heute (29. März 2012, S. 11) zur Kenntnis genommen. „Nicht nur, dass Torsten Albig falsche Behauptungen über das SPD-Wahlprogramm aufstellt. Mit unzutreffenden Angaben redet er auch noch die Zukunftschancen der schleswig-holsteinischen…

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