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Februar 2012

Heike Franzen

Heike Franzen |

Der Beruflichen Bildung wird zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt

Sperrfrist: Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!Die berufliche Bildung ist die größte Säule unseres Bildungssystems. Unsere Berufsbildenden Schulen leisten hoch qualifizierte und qualitativ sehr gute Arbeit. Dennoch wird der Beruflichen Bildung zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt.Das ist schlecht, denn gerade auf diesem Bildungssektor stehen durchgreifende Reformen an.Dazu gehört die Gestaltung des…
Marion Herdan

Marion Herdan |

zu TOP 24: Eine Sozialstaffel darf nicht dort enden, die Regelsätze des Arbeitslosengeldes II enden

Sperrfrist: Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!Die Kita-Sozialstaffel ist ein Thema, an dem sich die Gemüter schon seit langem erhitzen und welches immer wieder für kontroverse Diskussionen sorgt.Sozialstaffelregelungen in unterschiedlicher Prägung finden wir bei den öffentlichen Trägern der Jugendhilfe, also den Kreisen und kreisfreien Städten, bei den Kommunen und schließlich bei den Trägern von…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Oppositionsführer Stegner war politischer Aschermittwoch in Sachsen-Anhalt wichtiger als Parlamentsdebatte über die Landesfinanzen

Als verspäteten Aschermittwochsklamauk hat CDU-Fraktionschef Johannes Callsen den heutigen (24. Februar 2012) Vorwurf von Oppositionsführer Dr. Ralf Stegner an die CDU-Minister im Bezug auf die aktuelle Bildungsdebatte bezeichnet: „Ministerpräsident Peter Harry Carstensen hatte einen wichtigen Regierungstermin und hat darüber auch den Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Fraktion informiert. Herr…
Mark-Oliver Potzahr

Mark-Oliver Potzahr |

Die vorhandenen Standards zum Schutz von Pflegeeltern reichen aus

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte über einheitliche Standards für einen besseren Schutz von Pflegekindern erklärte der jugendpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Mark-Oliver Potzahr:„Wenn wir bei diesem Tagesordnungspunkt über Konsequenzen aus dem Tod der 11-jährigen Chantal aus Hamburg diskutieren möchte ich als erstes unsere Bestürzung und Betroffenheit über diesen sinnlosen Tod zum…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Absenkung bei der Solarstromförderung ebenso erforderlich wie längere Laufzeiten bei der Umsetzung

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens-Christian Magnussen hat in der Diskission über Kürzungen bei der Solarförderung den von Wirtschaftsminister Rösler (FDP) und Umweltminister Röttgen (CDU) ausgehandelten Kompromiss verteidigt. Dieser sieht vor, im Rahmen des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) die Absenkung der Solarförderung durch kürzere Förderperioden zu verstetigen: „Das…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Stress und Schmerzen der Fohlen beim Chippen dürfen von angeblichen Tierfreunden nicht länger ausgeblendet werden!

Für die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag begrüßte deren agrarpolitischer Sprecher Heiner Rickers die Bundesratsinitiative der Landesregierung zum Erhalt des Schenkelbrandes bei Pferden als alternative Kennzeichnungsmethode:„Wissenschaftlich belegte Erkenntnisse kommen zu dem Ergebnis, dass das Chippen deutlich größere Schmerzen als der Schenkelbrand verursacht. Es ist bedauerlich, dass immer…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 6: Mehr Freiheit vor Ort

Sperrfrist: Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!Mehr Freiheit vor Ort! Das ist ein klarer Leitgedanke, mit dem die Koalition angetreten ist, den wir im Landesentwicklungsplan umgesetzt haben – und im Recht der Straßenausbaubeiträge setzen wir ihn weiter um. Die Kommunen sollen künftig selbst entscheiden dürfen, ob sie Straßenausbaubeiträge erheben, oder nicht. Und wenn Sie dies tun, sollen sie sich zudem…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

CDU-Fraktion benennt Delegierte zur Bundesversammlung

Die Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat in ihrer heutigen (23. Februar 2012) Sitzung ihre Delegierten für die Bundesversammlung am 18. März 2012 benannt. Dieser Wahlvorschlag wird nun dem Landtag zugeleitet. Als Delegierte wurden benannt:Peter Harry CarstensenMinisterpräsident Jost de JagerCDU-Landesvorsitzender und Spitzenkandidat, WirtschaftsministerTorsten GeerdtsLandtagspräsidentJohannes…
Markus Matthießen

Markus Matthießen |

zu TOP 30 und 54: Den Herausforderungen der Konversion begegnen

Die deutsche Einheit jährt sich in diesem Jahr zum 22. Mal. Es gibt keinen Eisernen Vorhang mehr und keine hochgerüsteten Armeen, die sich an der Innerdeutschen Grenze gegenüber stehen. Hieraus ergibt sich die nicht mehr so neue Erkenntnis, dass wir inzwischen eine veränderte Gefährdungslage haben und grundsätzlich weniger Militär benötigen.Die geplanten Schließungen und Reduzierungen von…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 11: Die flächendeckende arztliche Versorgung wird optimiert

Sperrfrist: Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!Am 1. Januar 2012 ist das GKV Versorgungsstrukturgesetz in Kraft getreten. Mehr als eineinhalb Jahre haben sich Bund und Länder mit dem Gesetzeswerk auseinandergesetzt.Schleswig-Holstein hat sich sowohl mit eigenen Anträgen als auch mit Unterstützung von Anträgen anderer Bundesländer eingebracht, um das Ziel der Sicherstellung einer flächendeckenden,…

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