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Dezember 2011

Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Haushaltskonsolidierungsgesetz soll Kommunen nicht gängeln, sondern ihnen helfen

Zum heute vom Schleswig-Holsteinischen Landtag beschlossenen Kommunalhaushaltskonsolidierungsgesetz erklärte die Rednerin der CDU-Fraktion, Astrid Damerow MdL:„Neunzig Prozent der Kommunalschulden in Schleswig-Holstein konzentrieren sich auf insgesamt achtzehn Gebietskörperschaften. Zu diesen gehören die vier kreisfreien Städte, sieben von elf Kreise sowie sieben weitere Kommunen. Um diesen zu helfen, ihre…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 29: Bei uns gibt es kein staatlich verordnetes Familienmodell

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer nun zum wiederholten Mal gestellte Antrag von B90/Die Grünen sieht vor, das Betreuungsgeld zu verhindern und stattdessen das dafür vorgesehene Geld des Bundes den Ländern zur Verfügung zu stellen, um damit die Familienförderung auszubauen.Dieser Antrag beschäftigt sich aber keineswegs damit, dass die meisten Kinder im Alter von 0 bis 3 Jahren von einem…
Susanne Herold

Susanne Herold |

zu TOP 10 und 65: Die Zusammenarbeit von Minderheits- und Mehrheitsbevölkerung

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer vorliegende 7. Minderheitenbericht der Landesregierung ist eine Fortschreibung aus dem Jahre 2007. Er gibt umfassend und kompetent Auskunft über die Entwicklungen der Minderheiten- und Volksgruppenpolitik in Schleswig-Holstein, ist leicht verständlich, stellt ein qualifiziertes Nachschlagewerk für Insider dar und ist eine gute Materialsammlung für die weitere…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Auch das niedersächsische Modell ist ein lohnenswerter Ansatz

In der heutigen Plenardebatte zum Gesetzentwurf von Bündnis90/Die Grünen zu einer Neuregelung des Versammlungsrechts erklärte der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka:„In der letzten Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses ging es um den Polizeieinsatz im Rahmen des Castor-Transports in Niedersachsen. Auf Nachfrage von Herrn Fürter an die Polizeiführung wurde dargestellt, dass…

Hans Hinrich Neve |

Mit der Neuauflage des „Zukunftsprogramms Arbeit“ die Zahl der Beschäftigten weiter erhöhen!

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans Hinrich Neve, hat die heute (13. Dezember 2011) durch Arbeitsminister Dr. Heiner Garg vorgestellte Neuauflage des „Zukunftsprogramms Arbeit“ begrüßt: „Damit werden wir die Zahl der Beschäftigten weiter erhöhen. In den nächsten Jahren wird die Nachfrage nach gut qualifizierten Arbeitskräften weiter steigen.…
Markus Matthießen

Markus Matthießen |

NABU verabschiedet sich von der Energiewende!

Zur heute (13. Dezember 2011) veröffentlichten Mitteilung des NABU Hamburg und Schleswig- Holstein nehmen der örtliche Landtagsabgeordnete, Markus Matthießen und der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron, wie folgt Stellung:„Mit der Forderung nach einer sofortigen Außerbetriebnahme des Pumpspeicherkraftwerkes (PSW) Geesthacht hat sich der NABU von einer sachlichen…
Niclas Herbst

Niclas Herbst |

Die gute Deutsch-Dänische Zusammenarbeit wird auf einer noch breiteren Grundlage fortgesetzt

Der europapolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Niclas Herbst, hat heute (13. Dezember 2011) die Dänemarkstrategie der Landesregierung begrüßt: „Schleswig-Holsteins wichtigster Partner in Skandinavien und der Ostseeregion ist Dänemark. Die über einen langen Zeitraum erfolgreiche und positive Zusammenarbeit mit der Region Syddanmark wird durch die Dänemarkstrategie noch…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

Schleswig-Holstein treibt die Energiewende weiter voran

Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Michael von Abercron, und der agrarpolitische Sprecher Heiner Rickers, haben die heute (13. Dezember 2011) von Umweltministerin Dr. Juliane Rumpf vorgestellte Biomassepotentialstudie begrüßt: „Schleswig-Holstein treibt damit die Energiewende weiter voran. Dadurch bleiben wir auch Vorreiter bei der Treibhausgasminderung“,…
CDU-Fraktion

Datenschutz gilt für alle

Zu den heute (13. Dezember 2011) von Bündnis 90/Die Grünen erhobenen Forderungen zum Datenschutz, erklärten die medienpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Ingrid Brand-Hückstädt, und der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron:Es ist schon bezeichnend, dass die Grünen Geschäftsgeheimnisse nicht mehr zu den zu schützenden persönlichen Daten zählen wollen.…
CDU-Fraktion

Die leere Drohung eines Ausschlusses erhebt der Lottoblock seit über einem Jahr

Mit Erstaunen haben der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, und FDP-Fraktionvorsitzender Wolfgang Kubicki zur Kenntnis genommen, dass der „Süddeutschen Zeitung“ die seit langem öffentlich bekannte „Prüfung“ eines Ausschlusses Schleswig-Holsteins aus dem deutschen Lottoblock überhaupt noch eine Meldung wert war: „Mit dieser Prüfung droht…

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