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Dezember 2011

Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Die Weichenstellungen der CDU-geführten Landesregierung zahlen sich aus!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat zum Jahreswechsel 2011/12 eine positive Zwischenbilanz der CDU-Regierungsverantwortung gezogen: „Unsere Weichenstellungen zahlen sich aus: Schleswig-Holstein ist auf dem richtigen Weg und für die Herausforderungen der Zukunft gut gerüstet“, erklärte Callsen in Kiel. So sei die Zahl der Arbeitslosen im mittlerweile…
CDU-Fraktion

Herzlichen Glückwunsch an Kiel!

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, und FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki haben der Stadt Kiel und ihren Marketing-Töchtern zum heute (22. Dezember 2011) bekannt gegebenen Sponsorenvertrag mit der weltweit größten Online-Wettbörse für Sportwetten gratuliert: „Die Kieler Woche wird 2012 damit den gleichen Sponsor haben, wie die beiden…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

Wilfried Wengler begrüßt zusätzliche Förderung des Bibliotheks- und Archivwesens

Der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Wilfried Wengler, hat die heute (20. Dezember 2011) bekannt gewordene Förderung des Bibliotheks- und Archivwesens in Höhe von 260.000 Euro begrüßt: „Das ist eine gute Nachricht. Es freut mich, dass die Bemühungen der Abgeordneten im Hinblick auf eine Stärkung des Bibliotheks- und Archivwesens erste Früchte tragen“,…
CDU-Fraktion

Scheinheiliger geht es nicht, Nord-SPD!

Zum heutigen (18. Dezember 2011) Bericht in der Zeitung Schleswig-Holstein am Sonntag, nach dem Kiels Oberbürgermeister Torsten Albig sich aktiv um die Ansiedlung eines privaten Lotterievermittlers und um einen Sponsoren aus dem Bereich der Online-Wetten bemüht, erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, und FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki:…

Astrid Damerow |

Fördern und Fordern sind zwei Seiten einer Medaille

Zum Internationalen Tag der Migration am 18. Dezember 2011 erinnerte die migrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, heute (17. Dezember 2011) daran, dass auch elf Jahre nach der Verabschiedung der UN-Konvention zum Schutz der Rechte von Migranten durch die UN-Vollversammlung die weltweite Migration zu den großen, ungelösten Problemen der Weltpolitik…
Karsten Jasper

Karsten Jasper |

zu TOP 60: Die Dialogverfahren im Bereich Erneuerbare Energien haben sich bewährt

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIch bedanke mich herzlich bei Wirtschaftsministers Jost de Jager, für den ausgewogenen Bericht zur Bürgerbeteiligung. Wir wollen Energieland Nummer eins sein. Schleswig-Holstein kommt mit der Energiewende voran. Bereits heute wird nach den neusten Erhebungen vom Statistikamt Nord jede dritte Kilowattstunde in unserem Land erneuerbar produziert. Rund 6,9 Mio.…

Tobias Koch |

Ein klarer Konsolidierungsplan bis 2016

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn„Mit dem Doppelhaushalt 2011/2012 ist das Land auf dem richtigen Weg, den mit der Schuldenbremse geforderten Defizitabbau zu erreichen.“ Diese Aussage ist kein Selbstlob, sondern es handelt sich dabei um das Urteil des Landesrechnungshofes vor wenigen Wochen. Da muss sich die Opposition doch fragen lassen, weshalb sie einen Haushalt abgelehnt hat, der vom…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen |

zu TOP 14: Weg von sozialistischer Planwirtschaft und hin zu regionaler Verantwortlichkeit

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIch darf die Pressemitteilung des Innenministers aus dem Jahr 2004 in Erinnerung rufen, ich zitiere: Die Neufassung des Landesplanungsgesetzes sieht vor, dass Regionalpläne künftig auch von einer Körperschaft des öffentlichen Rechts aufgestellt werden können, die von den Kreisen und kreisfreien Städten eines Planungsraumes gebildet wird. Nach bisheriger…

Daniel Günther |

zu TOP 18: Der Bologna-Prozess ist in weiten Teilen umgesetzt

Die Beantwortung der Großen Anfrage durch die Landesregierung hat eine wirklich bemerkenswerte Bilanz der Arbeit der letzten Jahre zutage gebracht.Zwölf Jahre nach dem Treffen der europäischen Bildungsministerminister in Bologna - mit dem Ziel der Schaffung eines einheitlichen europäischen Hochschulrahmens bis zum Jahre 2010 - hat sich einiges getan. Insbesondere hier in Schleswig-Holstein kann man mit Fug und…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve |

zu TOP 51: Die länderübergreifende Zusammenarbeit beim Arbeitsschutz straffen und optimieren

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnArbeitsschutz ist wichtig, Arbeitsschutz ist notwendig!Im vergangenen Jahr lag die Quote der Arbeitsunfälle auf dem zweitniedrigsten Niveau seit Beginn der statistischen Aufzeichnungen. Obwohl gerade in den letzten Jahren zahlreiche zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen wurden. Das zeigt: Der Arbeitsschutz ist auch in Schleswig-Holstein gesichert! Die staatliche…

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