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November 2011

Marion Herdan

Marion Herdan |

Bevormundung wollen und brauchen wir nicht, um bei der Kinderbetreuung gut voranzukommen!

Die Sprecherin der CDU-Fraktion für frühkindliche Bildung im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Marion Herdan, hat die heutige Pressemitteilung des Abgeordneten Detlef Buder (Nr. 320/2011) zum Betreuungsgeld als „entlarvend“ zurück gewiesen. „Ich erinnere mich noch gut an die Aussage des damaligen SPD-Generalsekretärs Olaf Scholz, der für die SPD die „Lufthoheit über den Kinderbetten erobern“ wollte.…
Tobias Koch

Tobias Koch |

„Steuermehreinnahmen sind großartig – um die Kreditaufnahme schneller zu senken!“

Zu den Ergebnissen der regionalisierten Steuerschätzung für Schleswig-Holstein erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Die Zahlen der Steuerschätzer für Schleswig-Holstein belegen, dass unser Land die konjunkturelle Krise überwunden hat. Unser Ziel war es, gestärkt aus der Krise hervor zu gehen. Das Ziel ist nun auch bei den Steuereinnahmen erreicht. Sie sind höher als…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Im Koalitionsvertrag festgelegte Eckpunkte werden nach den Prinzipien des „Förderns und Forderns“ umgesetzt!

Die Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag für Integration, Astrid Damerow, hat den heute (08. November 2011) von Justizminister Emil Schmalfuß vorgestellten „Aktionsplan Integration“ begrüßt. „Diese Landesregierung hat ganz bewusst einen Schwerpunkt auf die Integrationspolitik gelegt. Im Koalitionsvertrag wurde das Beherrschen der deutschen Sprache als Grundvoraussetzung für…
CDU-Fraktion

CDU-Fraktionen aus Hamburg und Schleswig-Holstein unterstreichen Bedeutung länderübergreifender Kooperation - CDU wird Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals und Elbvertiefung durchsetzen

Gute Nachbarschaft heißt Zusammenarbeit auf Gegenseitigkeit - unter diesem Leitgedanken haben sich heute (7. November 2011) die Fraktionsführungen der Hamburger CDU-Bürgerschaftsfraktion und der Schleswig-Holsteinischen CDU-Landtagsfraktion zu einem Arbeitsgespräch in Kiel getroffen. Dieses Gespräch war bei dem Amtsantrittsbesuch von CDU-Fraktionschef Johannes Callsen bei seinem Hamburger Kollegen Dietrich…
CDU-Fraktion

Es bleibt dabei Frau Heinold: die Glücksspielabgabe steigert Schleswig-Holsteins Einnahmen!

Zur Pressemitteilung der Abgeordneten Monika Heinold von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Nr. 605.11) erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, und FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki: „Selbst wenn die 15 Länder mit ihrer Initiative Erfolg hätten – was alles andere als wahrscheinlich ist – steigert die Glücksspielabgabe die Einnahmen…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

Sicherheitsstandards beim Umgang mit sensiblen Daten setzen und einhalten!

Der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Michael von Abercron, hat heute (04. November 2011) ein höheres Risikobewusstsein bei Betreibern und Nutzern medizinischer Datenbanken angemahnt: „Es darf einfach nicht passieren, dass sensible Daten öffentlich werden. Im Umgang mit personenbezogenen Daten müssen Sicherheitsstandards festgelegt und eingehalten werden.…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

CDU-Fraktion begrüßt Gesetz zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse

Die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, hat die heutige (04. November 2011) Zustimmung des Bundesrates zum „Gesetz zur Anerkennung ausländischer Abschlüsse“ begrüßt: „Das ist ein großer Schritt zu mehr Integration“, erklärte Damerow in Kiel. Die Anerkennung der erworbenen Qualifikationen der Zuwanderer biete diesen die Möglichkeit, in…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve |

CDU-Fraktion lehnt die von der SPD beabsichtigte Aushöhlung der Tarifautonomie ab!

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans Hinrich Neve, hat den heute (03. November 2011) von der SPD-Fraktion eingebrachten Antrag auf Einführung eines gesetzlich festgelegten Mindestlohnes abgelehnt: „Die SPD will die Tarifautonomie von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden aushöhlen. Das machen wir nicht mit. Einen durch Politiker festgelegten…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

Bündnis für Fachkräfte wirkt auch im Tourismussektor!

Anlässlich des Themas des 12. Tourismustages in Husum - „Fachkräftemangel“ - hat die CDU-Abgeordnete Astrid Damerow heute (03. November 2011) die Bedeutung des von der Landesregierung initiierten „Bündnis für Fachkräfte“ auch für den Tourismussektor hervorgehoben. Dieses Bündnis biete enorme Chancen für die Tourismusbranche, dem drohenden Fachkräftemangel entgegen zu wirken. „Die Landesregierung…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

Wilfried Wengler zur Anhörung des Denkmalschutzgesetzes

Die heutige (03. November 2011) Anhörung im Bildungsausschuss hat die fachlichen Kritikpunkte am und Argumente für den Entwurf des Denkmalschutzgesetzes unterstrichen, die in den rund 40 schriftlich eingegangenen Stellungnahmen bereits genannt wurden. Die Anhörung hat darüber hinaus verdeutlicht, wie wichtig derartige Anhörungen im Gesetzgebungsverfahren sind.Nun liege es an den Koalitionsfraktionen,…

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