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November 2011

Karsten Jasper

Karsten Jasper |

zu TOP 18: Die Tourismusstrategie des Landes ist erfolgreich

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSchleswig-Holstein ist wieder eine Top-Adresse unter den Urlaubsdestinationen: Wir belegen Platz drei nach Bayern und Mecklenburg-Vorpommern bei den beliebtesten Urlaubszielen. 24,0 Millionen Übernachtungen im Jahr 2010, von Januar bis Juli 2011 2,8 Prozent plus bei den Ankünften. Das Land Schleswig-Holstein erzielt 260,0 Millionen Euro pro Jahr.Diese Zahlen…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 1: Das Maßnahmenpaket des Bundes hilft den Menschen in Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDas Maßnahmenpaket der Koalition in Berlin enthält fünf gute Botschaften auch für Schleswig-Holstein: - Der Arbeitsmarkt für ausländische Hochqualifizierte wird gestärkt.- Die Leistung der Pflegeversicherung wird erweitert, damit stehen wir insbesondere Demenzkranken und ihren Angehörigen zur Seite.- Die Einführung eines Betreuungsgeldes für Kinder unter 3…
Heike Franzen

Heike Franzen |

zu TOP 4: Dem LINKEN Gesetzentwurf fehlt jede Ernsthaftigkeit

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist RedebeginnFür seine vorletzte Sitzung im laufenden Jahr hat sich der Landtag ein umfangreiches Programm vorgenommen. Deshalb müssen auch in dieser Tagung leider einige Punkte ohne Aussprache abgestimmt werden. Dass die Fraktion „Die Linke“ darauf besteht, dass wir auch hier noch einmal über ihren Gesetzentwurf zur Übernahme der Schülerbeförderungskosten durch das…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

zu TOP 9: Eine solide gesetzliche Grundlage für das Automatenglücksspiel

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnBis heute ist es nicht in ausreichendem Maße gelungen, das suchtrelevante Automatenglücksspiel in den Spielhallen in Schleswig-Holstein auf eine solide gesetzliche Grundlage zu stellen.Schleswig-Holstein hat, gemessen an seiner Einwohnerzahl, eine im Bundesvergleich überdurchschnittliche Automatendichte. Ein Grund hierfür sind Leerstände in den Innenstädten,…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Oppositionsvorwürfe grotesk - die CDU hat den Bildungsauftrages für Kindertagesstätten erst ins Gesetz gebracht!

Anlässlich der heutigen (16. November 2011) Debatte im Landtag hat die Bildungsexpertin und frühere Sprecherin der CDU-Fraktion für frühkindliche Bildung, Heike Franzen, daran erinnert, dass erst auf Drängen der CDU nach deren Regierungsübernahme der Bildungsauftrag der Kindertagesstätten im KiTa-Gesetz verankert wurde. „Insofern waren die heutigen Vorwürfe von Grünen und SPD grotesk, wir würden die…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Heike Franzen: Oppositionsvorwürfe grotesk - die CDU hat den Bildungsauftrag für Kindertagesstätten erst ins Gesetz gebracht!

Anlässlich der heutigen (16. November 2011) Debatte im Landtag hat die Bildungsexpertin und frühere Sprecherin der CDU-Fraktion für frühkindliche Bildung, Heike Franzen, daran erinnert, dass erst auf Drängen der CDU nach deren Regierungsübernahme der Bildungsauftrag der Kindertagesstätten im KiTa-Gesetz verankert wurde. „Insofern waren die heutigen Vorwürfe von Grünen und SPD grotesk, wir würden die…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier |

Weg frei für das neue Untersuchungshaftvollzugsgesetz

Der Innen- und Rechtsausschuss hat in seiner heutigen (16. November 2011) Sitzung dem Schleswig-Holsteinischen Landtag empfohlen, das neue Untersuchungshaftvollzugsgesetz für das Land Schleswig-Holstein zu beschließen. Der Beschluss des Gesetzes durch den Landtag soll am Freitag in der November-Plenartagung ohne Aussprache erfolgen. Dazu erklärte die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 24: In sechs Jahren mehr als fünfzig Prozent Beförderungen bei der Polizei

„Die Landespolizei hat rund 8.500 Polizeibeamte und Verwaltungsmitarbeiter. 2011/2012 gibt es – trotz Schuldenbremse – rund 1.300 Beförderungsmöglichkeiten. 2006 – 2010 waren es rund 3.100 Beförderungen. 4.400 Beförderungen in 6 Jahren – dies sind mehr als 50 %. Das kann sich sehen lassen“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, in der Plenardebatte zum…
Peter Sönnichsen

Peter Sönnichsen |

zu TOP 12: Eine Neuregelung des Gastschulabkommens ist erst ab 2013 möglich

Es gilt das gesprochenen WortSperrfrist RedebeginnDie Bezeichnung dieses TOP vermittelt auf den ersten Blick den Eindruck eines bildungspolitischen Themas. Tatsächlich geht es um den 6. Teil des Gesetzes, um Schullasten und deren Ausgleich – somit um Finanzen.Der Gesetzentwurf, über den wir hier debattieren, legt ohne Frage den Finger auf einen wunden Punkt.Wir haben den „Schüleraustausch“ zwischen Hamburg…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 11: Nord-SPD will unregulierten Markt aufrechterhalten und Soziallotterien schwächen!

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat in seinem heutigen (16. November 2011) Debattenbeitrag zur Neuorientierung des Glücksspiels noch einmal die zentralen Unterschiede zwischen der Position Schleswig-Holsteins und derjenigen der anderen 15 Bundesländer heraus gearbeitet: „Die anderen 15 Bundesländer halten im Gegensatz zu uns für das…

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