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November 2011

Tobias Koch |

„Lob vom Landesrechnungshof ist selten – und freut uns daher um so mehr“

Zur aktuellen Stellungnahme des Landesrechnungshofes zum Abbau des strukturellen Finanzierungsdefizit im Landeshaushalt bis 2020 erklärte der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch: „Es ist nicht selbstverständlich, dass der Landesrechnungshof einer Landesregierung bescheinigt, dass sie ‚den richtigen Kurs eingeschlagen’…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

Der Krankheit ein Gesicht geben

Mit Blick auf das Motto des morgigen Welt-Aids-Tages am 1. Dezember 2011 hat die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, mehr Empathie mit den infizierten Menschen angemahnt: „Ich begrüße, dass in diesem Jahr unter dem Motto „Positiv zusammen leben. Aber sicher!“ die betroffenen Menschen stärker in den Mittelpunkt der Kampagne zum Welt-Aids-Tag gestellt werden. Damit…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

Was rot/grün abgeschaltet hat, bringen wir wieder in Schwung

Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, und der regional zuständige Abgeordnete Markus Matthießen haben die heutige (30. November 2011) Wiederinbetriebnahme des Pumpspeicherkraftwerkes Geesthacht begrüßt: „Vor zehn Jahren haben rot/grün das Pumpspeicherkraftwerk Geesthacht durch ein fatales Gesetz kaputt gemacht. CDU und FDP haben in…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Ein eindrucksvolles Zwischenergebnis!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat die heute (30. November 2011) veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen begrüßt: „Diese Entwicklung ist in erster Linie ein Verdienst unserer mittelständischen Betriebe in Schleswig-Holstein, die sich mit hoher Leistungsfähigkeit und Kompetenz den Herausforderungen der letzten Jahre gestellt haben. Sie haben alle Chancen…
Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter) |

Ausgewiesener Fachmann wird Landesnaturschutzbeauftragter

Für die CDU-Landtagsfraktion begrüßte der umweltpolitische Sprecher, Dr. Michael von Abercron, die heutige (29. November 2011) Vorstellung von Dr. Holger Gerth als neuen Landesnaturschutzbeauftragten:„Die CDU-Landtagsfraktion begrüßt die Entscheidung einhellig. Mit Dr. Holger Gerth ist es gelungen, einen ausgewiesenen Fachmann mit der Arbeit zu betrauen. Seit Jahrzehnten ist er bereits Schutzgebietsbetreuer.…

Tobias Koch |

Herrn Albig fehlt der Blick für das ganze Land!

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat den öffentlichen Schlagabtausch zwischen Kiels Oberbürgermeister Torsten Albig (SPD) und Lübecks Bürgermeister Bernd Saxe (SPD) über das Kommunalhaushaltskonsolidierungsgesetz mit Verwunderung zur Kenntnis genommen. „Ganz offensichtlich ist Torsten Albig noch nicht einmal in der Lage, eine gemeinsame Linie…

Astrid Damerow (ehemalige Abgeordnete) |

CDU-Fraktion begrüßt Bundesratsinitiative zum Aufenthaltsrecht!

Die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, hat die heute (29. November 2011) von Justizminister Emil Schmalfuß auf den Weg gebrachte Bundesratsinitiative zum Aufenthaltsrecht begrüßt: „Es ist gut, dass der Beschluss des Parlamentes so zügig in eine Bundesratsinitiative umgesetzt wurde“, erklärte Damerow in Kiel. In der Frage des Bleiberechts…
Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete)

Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete) |

Die Regionalplanung ist in kommunaler Trägerschaft in den richtigen Händen

Die zuständige Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Petra Nicolaisen, hat die Gesetzesinitiative der Landesregierung zur Kommunalisierung der Regionalplanung heute (29. November 2011) begrüßt: „Der Weg, die Regionalplanung in kommunale Trägerschaft zu überführen, ist richtig. Die Kommunalpolitiker in den Planungsräumen wissen am besten, wie verantwortungsvolle Regionalpläne…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

Die Grünen sind verkehrspolitische Betonköpfe!

Der wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat heute (28. November 2011) das Ergebnis des Bürgerentscheides für den Bau des Stuttgarter Tiefbahnhofes als Signal auch für Verkehrsprojekte in Schleswig-Holstein begrüßt. „Trotz einer bislang beispiellosen Dagegen-Kampagne hat sich die gebetsmühlenartig wiederholte Behauptung der Gegner,…

Astrid Damerow (ehemalige Abgeordnete) |

Kommunalhaushaltskonsolidierungsgesetz ist eine richtige Antwort auf die Lage hoch verschuldeter Kommunen

Die Abgeordnete der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, hat angesichts der heute (28. November 2011) durchgeführten Anhörung der Oppositionsfraktionen zum Konsolidierungspaket für verschuldete Kommunen auf die öffentliche Anhörung im Innen- und Rechtsausschuss in der vergangenen Woche verwiesen: „Die Anhörung von Vertretern der Kommunalverbände und der betroffenen Kommunen hat…

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