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August 2011

Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Schleswig-Holsteins Landesregierung ist Schrittmacher beim Netzausbau!

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat die heute (30. August 2011) von Wirtschaftsminister Jost de Jager und Vertretern der zuständigen Netzbetreiber unterzeichnete Beschleunigungsvereinbarung begrüßt: „Einmal mehr ist Schleswig-Holsteins Landesregierung Schrittmacher beim Netzausbau“, erklärte Magnussen in Kiel. Der…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

CDU-Fraktion begrüßt die Regelung zur Gewässerunterhaltung

Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron, hat die heute (30. August 2011) von Umweltministerin Dr. Juliane Rumpf vorgestellten Regelungen zur Gewässerunterhaltung ausdrücklich begrüßt:„Ich hoffe sehr, dass damit sowohl den Interessen des Naturschutzes ausreichend Rechnung getragen wird, als auch die Wasser- und Bodenverbände ausreichend Rechtssicherheit…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Mit zusätzlichen Belastungen für Kliniken zurückhaltend sein

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, hat die heute (30. August 2011) im Kabinett verabschiedete Hygieneverordnung begrüßt: „Bekannt ist, dass eine Vielzahl von Infektionen durch Hygienemaßnahmen vermeidbar wäre. Die Hygieneverordnung ist daher zu begrüßen“, so Sassen. Die Landesregierung komme damit der Verordnungsverpflichtung entsprechend der letzten Änderung des…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

In allen Bereichen Null-Toleranz-Strategie gegen Rockerkriminalität

„Die Null-Toleranz-Strategie gegen Rockerkriminalität darf nicht nur in der Reaktion erfolgen, sondern muss auch in der Prävention in allen relevanten Bereiche gegeben sein“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka. Die jüngsten Ereignisse in Kiel gäben zu Besorgnis Anlass. Offensichtlich formiere sich die Rockerszene in Schleswig-Holstein in veränderter Aufstellung.Das…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

CDU-Fraktion seit Jahren Motor für verstärkten Kampf gegen die Jugendkriminalität

Werner Kalinka, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, zur Bekämpfung der Jugendkriminalität:„Die Verstärkung des Kampfes gegen die Jugendkriminalität hat die CDU-Landtagsfraktion seit Jahren energisch gefordert. Zuletzt in dem 10-Punkte-Programm vom Juni 2011, das von der Landtagsfraktion auf meine Initiative beschlossen und gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden der Öffentlichkeit vorgestellt…

Tobias Koch |

zu TOP 35 HSH Nordbank

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnStellen wir uns einmal vor, ein 18jähriger Fahranfänger bekommt von seinen Eltern einen schicken Sportwagen geschenkt, weil der alte VW-Golf gerade den Geist aufgegeben hat. Kurze Zeit später landet der schnelle Flitzer mit Totalschaden an einem Baum. Dann kann man natürlich kritisieren, dass der Fahrlehrer sein Job nicht gut gemacht hat, man kann auch die…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

zu TOP 33: Keine neuen Erkenntnisse bei der Gentechnik

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAus der Sicht meiner Fraktion haben wir gestern zum Thema Grünlanderhalt auf Moorstandorten einen überflüssigen Antrag beraten. Damit spreche ich hier ausdrücklich die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen an. Heute befassen wir uns in einer ähnlichen Debatte mit einem thematisch bereits abgearbeiteten Antrag.Diesen Antrag haben wir im Umwelt- und Agrarausschuss und…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 30: Wir brauchen einen bundeseinheitlichen Basisfallwert

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMit ihrem Antrag „Für einen bundeseinheitlichen Basisfallwert und die kostendeckende Refinanzierung der Krankenhäuser (in Schleswig-Holstein)“ hat die Fraktion DIE LINKE einen substanzlosen Claqueur Antrag vorgelegt, der das Niveau einer aussichtsreichen Bundesratsinitiative auch nicht ansatzweise erreicht und daher abgelehnt werden muss.Bereits 2005 hatte sich…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 42: Es besteht offensichtlicher Handlungsbedarf

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAn dieser Stelle möchte ich mich im Namen meiner Fraktion beim federführenden Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit für den vorliegenden Bericht bedanken.Es verdichtet sich immer mehr der Verdacht, dass die für die Bewilligung der Mutter-/Vater und Kind Kuren zuständigen Krankenkassen, zunehmend Anträge für diese gesundheitlichen Maßnahmen…

Astrid Damerow |

zu TOP 25+26: Perspektiven für gut integrierte Geduldete

In ihrer Rede zu TOP 25+26 erklärte die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion des Schleswig-Holsteinischen Landtages, Astrid Damerow: „Der Fall des 14-jährigen Tigran S. hat gezeigt, dass es trotz eines immer weiter entwickelten Aufenthaltsgesetzes Betroffene gibt, die durch diese Raster fallen. Hier brauchen wir für die Zukunft mehr Rechtssicherheit und wir möchten den Menschen, bei den sich das…

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