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Juni 2011

Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Ein klares Bekenntnis zur Demokratie schadet niemandem

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie SPD-Fraktion wünscht eine Entschließung des Landtags, mit der wir eine ablehnende Haltung zu einer Förderrichtlinie des Bundesfamilienministeriums zum Ausdruck bringen sollen. Diese Richtlinie setzt für Förderungen ein Bekenntnis zur Demokratie voraus. Nun ist ein Bekenntnis zur Demokratie aber nichts Schlechtes oder Schädliches. Deshalb stellt sich die…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt ist ein Riesenerfolg – mit Ausnahme der Landeshauptstadt!

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat die heute (30. Juni 2011) von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen begrüßt: „Erstmals seit 1995 gibt es in einem Juni in Schleswig-Holstein wieder unter 100.000 Arbeitslose. Das ist ein Riesenerfolg. Unmittelbar nach unserer Regierungsübernahme waren es im Juni 2005 noch…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Drei Kriterien für den Umstieg auf erneuerbare Energien – Chancen für Schleswig-Holstein nutzen!

In der Debatte über die Regierungserklärung zum Energiepaket der Bundesregierung hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, drei Kriterien für den Umstieg auf erneuerbare Energien herausgestellt:„Kernziel der CDU war und ist eine Stromversorgung, die Deutschland unabhängig vom Ausland macht, die Netzstabilität zu jedem Zeitpunkt gewährleistet, und…
Wilfried Wengler

Wilfried Wengler |

zu TOP 52: Gedenkstättenarbeit auf gutem Wege

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDas heutige Thema verbindet uns direkt mit der jüngsten Vergangenheit unseres Landes, einem düsteren Kapitel unserer Geschichte – Unterdrückung, Verfolgung, Krieg und Vernichtung. Aber es folgte auch unmittelbar darauf die Geburtsstunde unserer freiheitlichen Demokratie, in der wir heute leben. Wir, die Generationen, die diese dunkle Zeit nicht miterlebt haben,…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Ohne Dialog ist die Energiewende nicht zu schaffen

Der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka erklärte in der Debatte des Landtages zu TOP 30, Bürgerbeteiligung im Bereich der erneuerbaren Energien: „Die Energiewende ist gewollt, von den Menschen im Land, von allen Fraktionen hier im Landtag. Ohne Dialog ist diese allerdings nicht zu schaffen. Wir müssen mitnehmen, wir müssen überzeugen. Deshalb der Antrag von CDU und FDP.Die Koalition aus CDU und FDP hat in…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

zu TOP 4: Die Offensive für Mittelstand und Handwerk geht weiter

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMit der heutigen Verabschiedung des Mittelstandsförderungs- und Vergabegesetzes setzen wir einen weiteren wichtigen Baustein in unserer Offensive für Mittelstand und Handwerk in Schleswig-Holstein. Durch diese Offensive und eine auf Freiraum und Verantwortung gerichtete Wirtschaftspolitik ist es seit 2005 gelungen, Schleswig-Holstein nach Jahren rot-grünem…
Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

zu TOP 2: Landeswaldgesetz ist zukunftsweisend

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAuch die Novellierung des Landeswaldgesetzes stand - neben anderen Gesetzen - auf unserer Agenda für diese Legislaturperiode. Insofern bin ich erleichtert darüber, dass wir heute das konkrete Gesetz verabschieden können.Ich darf kurz zurückblicken: Die erste Unterrichtung des Landtages über einen Gesetzentwurf zur Novellierung des Landeswaldgesetzes (LWaldG) ist…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Auch die Justiz steht nicht außerhalb von Kritik

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat in der heutigen (29. Juni 2011) aktuellen Stunde des Landtages Innenminister Klaus Schlie gegen Kritik im Hinblick auf dessen Brief an eine Juristin verteidigt: „Selbstverständlich akzeptieren wir die Gewaltenteilung. Aber die Gewaltenteilung bedeutet nicht, dass die Justiz außerhalb jeder Kritik steht“,…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Hans-Jörn Arp zur Neuregelung des Glücksspielstaatsvertrages

Der schleswig-holsteinische Landtagsabgeordnete Hans-Jörn Arp (CDU) hat in seinem heutigen (29. Juni 2011) Debattenbeitrag zur Neuordnung des Glücksspiels die relevanten Änderungen des bisherigen Entwurfes heraus gestellt: • Bei der Genehmigung von Wetten auf Ausgang oder Verlauf eines Sportwettbewerbs ist Einvernehmen mit dem Fachbeirat bei der Prüfstelle herzustellen (§ 4 Abs. 1)• Die Genehmigung zur…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Dr. Christian von Boetticher zur Debatte über den Spitzensteuersatz

Angesichts der zunehmenden Verkürzung der Berichterstattung über seine Aussagen zur Steuerpolitik hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, heute (29. Juni 2011) seine Vorstellungen noch einmal erläutert: „Mit der Schleswig-Holsteinischen CDU wird es angesichts der Haushaltslage eine Steuersenkung zu Lasten der Landeskasse nicht geben“, so von…

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