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Mai 2011

Daniel Günther |

CDU-Fraktion begrüßt den Wechsel des IFM-GEOMAR in die Helmholtz-Gemeinschaft!

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat anlässlich der heutigen (09. Mai 2011) Vertragsunterzeichnung in Berlin den Wechsel des IFM-GEOMAR in die Helmholtz-Gemeinschaft begrüßt: „Als größte deutsche Einrichtung auf dem Gebiet der Meeresforschung hat das IFM-Geomar einen berechtigten Platz in der Helmholtz-Gemeinschaft. Die CDU begrüßt die…
CDU-Fraktion

Ist der Grüne Fraktionsvorsitzende für Schüsse aus der Hüfte?

Mit Verwunderung hat die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag die heutige (09. Mai 2011) Pressemitteilung des Grünen Fraktionsvorsitzenden Dr. Robert Habeck (Nr. 268.11) zu den energiepolitischen Positionen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Christian von Boetticher zur Kenntnis genommen:„Mit seiner Kritik an Dr. von Boettichers Mahnungen vor „Schüssen aus der Hüfte“ und dessen Forderung nach…
CDU-Fraktion

Reine Effekthascherei

Mit einem mündlichen Antrag hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen heute (05. Mai 2011) versucht, den Punkt „Energiebeschaffung des Landtages“ auf die Tagesordnung der Finanzausschusssitzung zu bringen: „Die laufende Ausschreibung der GMSH für sämtliche Landesliegenschaften beruht auf gefassten Beschlüssen von Finanzausschuss und Landtag. Auf mündlichen Zuruf, finanzwirksame Entscheidungen treffen…
Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter) |

Unbewiesene Vorwürfe schnell aufklären – Vertrauen in die „Gorch Fock“ wieder herstellen!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, wird beim morgigen Einlaufen des Marineschulschiffes „Gorch Fock“ anwesend sein. „Es ist mir ein Bedürfnis, die Männer und Frauen der Besatzung willkommen zu heißen und ihnen zu zeigen, dass wir zu ihnen stehen“, betonte von Boetticher heute (05. Mai 2011) in Kiel.In den vergangenen Monaten sei während der…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

Geduld der Hebammen hat ein Ende

Zur heutigen (5. Mai 2011) Demonstration vor dem Landeshaus am Internationalen Hebammentag erklärte die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen:„Der Protest der Hebammen ist berechtigt. Die von der damaligen Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt, SPD, zugesagte Anhebung der Gebührensätze für bestimmte Leistungen (15% verteilt über 3 Jahre), wurde nur im ersten Jahr…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Die Fristen reichen aus, um die Bevölkerung zu schützen

Der innenpolitische Sprecher und die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka und Barbara Ostmeier haben begrüßt, dass nach dem heutigen (04. Mai 2011) Urteil des Bundesverfassungsgerichtes über die Sicherungsverwahrung keine der in Schleswig-Holstein untergebrachten und als hoch gefährlich geltenden Personen unmittelbar auf freien Fuß gesetzt werden müssen: „Es ist gut, dass das…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Wer 100-Prozent Saatgut untersucht, der verhungert!

Der agrarpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heiner Rickers, hat die heutige Behauptung der Grünen Landtagsfraktion, das Landwirtschaftsministerium versuche einen Angriff auf die Nulltoleranz für Saatgut, als einen weiteren Beleg für Stimmungsmache aus Wahlkampfzwecken bezeichnet. „Wer Nulltoleranz garantieren will, der muss 100 Prozent des Saatgutes untersuchen. Das…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Der internationale Terrorismus macht vor keiner Landesgrenze halt

Zum heute (03. Mai 2011) von Innenminister Klaus Schlie vorgestellten Bericht des Verfassungsschutzes erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka: „Auch wenn islamistisch motivierte terroristische Strukturen in Schleswig-Holstein nicht festgestellt werden konnten, so gibt es nach wie vor über eine Reihe von Personen im Land Anhaltspunkte für Kontakte…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Die elektronische Fußfessel kommt!

Schleswig-Holstein will noch im Jahr 2011 die so genannten „elektronische Fußfesseln“ einführen. Dies ergibt sich aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage (Ds 17/1461) des CDU-Abgeordneten und innenpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion Werner Kalinka. Der Abgeordnete: „Es ist gut, dass auch das Land Schleswig-Holstein den Weg mitgeht, ergänzende Maßnahmen zur Verhinderung von…

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