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Mai 2011

Daniel Günther |

Studium und Familie in Schleswig-Holstein kein Widerspruch

In seinem Beitrag in der heutigen Landtagsdebatte erklärte der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther:„Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Kollegen Habersaat unterstreicht, dass unsere Universitäten und Fachhochschulen der Vereinbarkeit von Familie und Studium bereits jetzt eine große Aufmerksamkeit widmen. Unserer Ansicht nach bedarf es hier keinerlei…

Hans-Jörn Arp |

Grünes Lob für unsere Verkehrspolitik!

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, hat das in Medienberichten deutlich gewordene Lob der Grünen Landesvorsitzenden für die Verkehrspolitik der CDU-geführten Landesregierung begrüßt (Lübecker Nachrichten vom 25. Mai 2011, S. 6): „Selbst die Grüne Landesvorsitzende rechnet damit, dass der Weiterbau der A 20 und die feste Fehmarnbeltquerung bis Mitte nächsten…
Tobias Koch

Tobias Koch |

zu TOP 12: Wir begrüßen, wenn die Opposition sich mit der Finanzsituation des Landes auseinander setzt

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAn dieser Stelle gebührt der erste Dank den Mitarbeitern aus den Ministerien, die in einer wahren Mammutarbeit auf über 100 Seiten die Große Anfrage von Bündnis90/Die Grünen mit insgesamt 119 Fragen beantwortet haben. Eine Frage hat aus meiner Sicht allerdings gefehlt, nämlich die nach dem Zeitaufwand und damit den Kosten für die Beantwortung dieser Anfrage.…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

Showdebatte gehört nicht ins Plenum

Zum Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, die eine Debatte über die nötige Neuschneidung von Wahlkreisen zum Ziel hatte, erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein:„Der Wahlkreisausschuss, der unter der Leitung der Landeswahlleiterin tagte, hat mit breiter Mehrheit von 7:4 Stimmen entschieden. Die Entscheidung in der Sache wurde in der letzten Sitzung auf…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Die Schulsozialarbeit wird deutlich gestärkt. Das Bildungs- und Teilhabepaket mit Leben erfüllen!

In der Debatte des Landtages zum Gesetz zur Ausführung des SGB II „Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder“ erklärte heute (25.Mai 2011) der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka:„Bildungschancen sollten unteilbar sein. Bildung darf nicht vom Einkommen der Eltern, darf nicht von der sozialen Ausgangslage abhängig sein. Das Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes leistet einen guten Beitrag in diese Richtung.Es…

Hans-Jörn Arp |

Tietzes Behauptung zur PKW-Maut ist blanke Stimmungsmache

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat dem grünen Landtagsabgeordneten Andreas Tietze, „populistische Stimmungsmache“ vorgeworfen. Hintergrund ist dessen heutige (25. Mai 2011) Presseerklärung zur A 20:„Herr Tietze hat die Diskussion auf dem Parlamentarischen Abend in Berlin selbst verfolgt. Deshalb sind seine Behauptungen über eine PKW-Maut…

Daniel Günther |

Der Forschungsstandort Kiel gewinnt

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat im Rahmen seiner heutigen (25. Mai 2011) Rede im Landtag das Gesetz über das Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung Kiel als einen Gewinn für den Forschungsstandort Kiel bezeichnet: „Mit dem vorliegenden Gesetz verbessern wir die Meeres-, Küsten- und Klimaforschung in Schleswig-Holstein strategisch und…

Hartmut Hamerich |

zu TOP 11 und 39: Unsere Ausbildungsbetriebe sind sich ihrer Verantwortung bewusst

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer DGB-Nordvorsitzende Uwe Polkaehn ist seit etwa einem Jahr im Amt. Er hat seitdem viele Pressemitteilungen in die Diskussion eingebracht. Eine dieser Pressemeldungen scheint die Grundlage für die Große Anfrage der Linken zu sein.Nehmen wir zur Kenntnis, wir haben die niedrigste Arbeitslosenquote seit knapp zwei Jahrzehnten, eine brummende Wirtschaft, eine sehr…

Heiner Rickers |

zu TOP 29: Kompromissfähiger Erlass ist der richtige Weg zum Wiesenvogelschutz

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMit ihrem gemeinsamen Antrag bestätigen die Oppositionsfraktionen unserer Landesregierung dankenswerter Weise durchaus die richtige Vorgehensweise. Gleichzeitig schießen sie mit ihren Forderungen aber weit über das Ziel hinaus.Der am 05. Mai vom MLUR herausgegebene Erlass versucht einerseits das Prinzip des freiwilligen Naturschutzes durch Mitnahme der in der…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

Wenn Herr Fürter sich an seinen eigenen Maßstäben messen würde, wäre seine Kritik nicht scheinheilig

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat dem Grünen Landtagsabgeordneten Thorsten Fürter angesichts dessen Kritik an der Wahlkreisschneidung (Pressemitteilung Nr. 295/2011) Scheinheiligkeit vorgeworfen. „Fürter sollte sich seine eigenen Prüfanträge noch einmal genau ansehen. Darin lässt er genau das prüfen, was er uns jetzt…

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