Pressearchiv

2024
2023
2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007

Pressearchiv

Mai 2011

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

Die jetzt endgültig beschlossene Wahlkreiseinteilung ist die bestmögliche!

Zur heutigen abschließenden Beratung der Wahlkreiseinteilung erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein: „Nach intensiven Beratungen hat der Wahlkreisausschuss heute (27. Mai 2011) mit breiter Mehrheit (7:4 Stimmen) die neue Wahlkreiseinteilung für Schleswig-Holstein beschlossen. Der nun gefasste Beschluss wählt von den vorliegenden…

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 38: Die Sicherheit der Bevölkerung ist das wichtigste Anliegen

Es ist das Recht der Opposition, kritische Fragen zu stellen. Und deshalb ist es auch gut, wenn hier aus aktuellem Anlass ein Berichtsantrag gestellt wurde und wir jetzt alle den gemeinsamen Sachstand haben. Für den Bericht möchte ich dem Herrn Justizminister auch ausdrücklich danken. Was ich bei dieser recht anspruchsvollen Frage allerdings schwierig finde, ist die Art und Weise, wie bisher von Vertretern der…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Die Verbraucher müssen endlich wissen woran sie sind

Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, hat heute (26. Mai 2011) nach bekannt werden der jüngsten Ereignisse im Zusammenhang mit dem EHEC-Erreger eine lückenlose Aufklärung zu Herkunft und Vertriebswegen des belasteten und nach Deutschland importierten Gemüses gefordert: „Auch wenn damit die Ausbreitung des Erregers noch nicht endgültig…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Die Fremdsprachenvermittlung hat sich insgesamt positiv entwickelt

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZunächst einmal möchte ich mich bedanken; bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums, die diese Große Anfrage beantwortet haben, und bei dem Antragsteller. Macht doch die Antwort deutlich, dass es eine positive Entwicklung der Fremdsprachenvermittlung in Schleswig-Holstein gibt.Das Erlernen von Fremdsprachen hat für die Entwicklung von…
Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter) |

Und wieder versucht die Opposition, die Bevölkerung mit Desinformation zu verunsichern!

Der Umweltexperte der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Michael von Abercron, hat die Opposition heute (26. Mai 2011) aufgefordert, den Versuch der gezielten Verunsicherung der Bevölkerung durch Desinformation in Sachen CCS einzustellen: „Das heute bekannt gewordene Gutachten beinhaltet überhaupt keine neuen Erkenntnisse. Und trotzdem versucht die Opposition, die Bevölkerung mit…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Die Entscheidung über den Standort des ersten Bauhafens ist gefallen – weitere werden folgen

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, zeigte sich heute (26. Mai 2011) nach der Entscheidung der dänischen Gesellschaft Femern/AS für Rödbyhavn als Bauhafen für die Herstellung von Tunnelelementen optimistisch, dass in einem nächsten Schritt ein schleswig-holsteinischer Standort berücksichtigt werde:„Mit den Tunnelelementen allein ist es ja…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 18: Wir brauchen bei Frauenhäusern einen gerechten Kostenausgleich zwischen den Bundesländern

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Erfolge bei der Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern haben das Leben vieler Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner positiv beeinflusst und bilden das Fundament für eine echte Gleichstellung in der Gesellschaft.Wir begrüßen die Aktivitäten der Euopäischen Union, eine Strategie für die Gleichstellung von Frauen und Männern bis…
Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter) |

Gemeinsam mit Hamburg und Kopenhagen zu einer Allianz für den Norden!

In seinem Debattenbeitrag zur Dänemark-Strategie der Landesregierung und der Dänischen EU-Ratspräsidentschaft hat der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, sich für eine gemeinsame „Allianz für den Norden“ zwischen Hamburg, Schleswig-Holstein und Dänemark ausgesprochen:„Wir müssen die Zusammenarbeit mit Kopenhagen zu einer echten Allianz für den…

Astrid Damerow (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 15, 31 und 35: Flüchtlingspolitik und Aussetzung der Abschiebungen nach Syrien

In der heutigen Landtagsdebatte zu Fragen der Flüchtlingspolitik und zur Aussetzung von Abschiebungen nach Syrien hat die CDU-Abgeordnete Astrid Damerow Anträge der Opposition zurückgewiesen, nach denen Schleswig-Holstein in Asyl- und Flüchtlingsfragen eine Sonderrolle – außerhalb der Vereinbarungen mit dem Bund und den anderen EU-Mitgliedsstaaten – hätte einnehmen sollen. Die CDU-Abgeordnete: „Mit den…
Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter)

Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter) |

Grenzkontrollen schaden dem europäischen Gedanken

„Die geplante Wiedereinführung permanenter Grenzkontrollen wären ein Rückschritt für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit“, so der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Niclas Herbst in der heutigen Landtagsdebatte.Durch den fraktionsübergreifenden Antrag bitte das Parlament die dänische Regierung ihre Haltung zu überdenken.Grenzkontrollen würden nach Ansicht des Abgeordneten Herbst…

Pressemitteilungen filtern