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Mai 2011

CDU-Fraktion

Ursula Sassen und Anita Klahn zur heutigen Pressemitteilung (31.Mai 2011) der SPD-Landtagsabgeordneten Heinemann und Baasch

Angesichts der ernsten Situation durch den so genannten EHEC-Erreger und der großen Belastung für alle Beteiligten ist die Pressemitteilung der SPD-Kollegen Bernd Heinemann und Wolfgang Baasch unverschämt.Auf Antrag der Regierungsfraktionen hat Sozialminister Dr. Heiner Garg sowohl im Landtag als auch im Sozialausschuss während der Plenartagung ausführlich über den aktuellen Stand und den Umgang mit der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Es tut sich etwas für das Ehrenamt in Schleswig-Holstein

„Es tut sich etwas für das Ehrenamt in Schleswig-Holstein.“ – Mit diesen Worten bewertete der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, MdL, einen Bericht der Landesregierung zum Ehrenamt (Drucksache 17/1540). Der Bericht für die „Initiative für das Ehrenamt in Schleswig-Holstein“ war am 28. Januar 2011 im Schleswig-Holsteinischen Landtag auf Antrag von CDU und FDP angefordert…
Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter) |

Schleswig-Holstein wird von der Energiewende profitieren

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, und der energiepolitische Sprecher Jens Christian Magnussen, haben den Zeitplan der Bundesregierung für eine Energiewende heute (30. Mai 2011) begrüßt: „Der Fahrplan der Bundesregierung ermöglicht den Dreiklang zwischen schnellstmöglichem Atomausstieg, Versorgungssicherheit und Klimaschutz. Während des…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 22 und 26: Der Netzausbau endet nicht an Landesgrenzen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnGesellschaftspolitisch ist der Ausstieg aus der Verstromung aus Kernenergie beschlossen. Selbst mir ist dies nicht entgangen, obwohl ich mir einen anderen Umgang mit dem Thema gewünscht hätte.Die Naturereignisse in Japan haben den Umgang mit der Kernenergie und die Bedeutung der Kernkraftwerke in Deutschland einer Neubewertung zugeführt.Der Umstieg auf die…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 20: Die Betreuung der Kinder zu Hause ist keine Erziehung zweiter Klasse

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie CDU Fraktionen im Land und im Bund stehen für Familienfreundlichkeit und wir setzen auf die selbstbestimmte Wahlfreiheit junger Eltern. Wir sind überzeugt, dass diese jungen Eltern ziemlich genau und gut wissen, wie sie ihre Kinder in den ersten Lebensjahren betreuen wollen.Zum einen bietet sich Ihnen die Möglichkeit, nach der Elternzeit und einer möglichen…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 30: Wir brauchen eine Weiterentwicklung der Euroatom-Verträge

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer SPD-Antrag erweckt den Anschein des knallharten Aufbegehrens der Sozialdemokratie gegen die europaweite Energieversorgung aus Kernenergie.Die Naturereignisse in Japan aber auch die Katastrophe auf der Bohrinsel im Golf von Mexiko und die politischen Unruhen in Nordafrika sollten wir auf uns wirken lassen, um dann unsere Schlüsse daraus zu ziehen.Der SPD scheint…
Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter)

Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter) |

Markus Matthießen zum großen Feuerwehrführerschein in Schleswig-Holstein

Zu der Zusage des Innenministeriums, den sogenannten „großen Feuerwehrführerschein“ in Schleswig-Holstein umzusetzen, erklärt der feuerwehrpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Markus Matthießen, MdL: „Wir freuen uns, dass es in Schleswig-Holstein bald zur Umsetzung des „großen Feuerwehrführerscheins“ kommt. Wir haben uns hierfür im Landtag und mit unseren Möglichkeiten auf Bundesebene…
CDU-Fraktion

Wir halten die Tür offen für eine länderübergreifende Lösung!

Die Fraktionen von CDU und FDP im Schleswig-Holsteinischen Landtag haben in der heutigen Parlamentsdebatte über den Glücksspielstaatsvertrag deutlich gemacht, dass sie weiterhin eine länderübergreifende Lösung anstreben. Daran werde auch die geplante zweite Lesung des Schleswig-Holsteinischen Glücksspielgesetzes vor der Sommerpause nichts ändern.„Uns war immer daran gelegen, eine gemeinsame Lösung mit den…
Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter) |

Falsche Behauptungen werden auch durch ständiges Wiederholen nicht richtiger!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAls wir in der Februar-Sitzung – damals bereits zum 4. Mal - über das Thema CCS gesprochen haben, hatte ich die Gelegenheit wahrgenommen, dem Ministerpräsident und der Landesregierung für ihre Standhaftigkeit bei der Durchsetzung der Länderklausel zu danken. Ich freue mich nun, dass ich das heute, wo wir endgültige Gewissheit haben, noch einmal tun kann. Es ist…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 27: Wir nehmen die Sorgen der Hebammen ernst

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Fraktion DIE LINKE fordert mit ihrem Antrag, Drucksache 17/1486, die Landesregierung auf, einen Runden Tisch zu initiieren mit dem Ziel, Lösungswege zu entwickeln, die die Versorgung durch Hebammen und Geburtshelfer sicherstellen und deren Einkommenssituation verbessert.Eines solchen Runden Tisches bedarf es aus unserer Sicht nicht, da die Fakten und Positionen…

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