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März 2011

Hartmut Hamerich

Hartmut Hamerich |

zu TOP 23: Der Antrag der Grünen ist untauglich

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWir haben am Mittwoch eine große energiepolitische Debatte geführt und alle Fraktionen haben sich grundsätzlich darauf verständigt, schneller aus der Kernenergie auszusteigen und den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu beschleunigen. Dadurch, aber auch durch den Ausbau des Leitungsnetzes, werden erhebliche finanzielle Belastungen auf den Privatverbraucher und die…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 26: „Fördern und Fordern“ muss auch für sozial schwierige Stadtteile der Grundsatz sein

In der Debatte zum Thema „Soziale Stadt“ führte der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, aus:„Wir haben gute Beispiele aus dem Programm, wir haben aber auch einen Überprüfungsbedarf. Die Probleme einer sozialen Stadt definieren sich nicht allein über Geld. Seit 1999 laufen über das Bundesprogramm inzwischen 18 Projekte in Schleswig-Holstein. Der Überprüfungsbedarf zeigt…
Hauke Göttsch

Hauke Göttsch |

zu TOP 44: Agrarpolitik ist bei der Landesregierung in guten Händen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSchleswig-Holstein ist nach wie vor ein landwirtschaftlich geprägtes Flächenland. Deshalb gilt der Förderung des ländlichen Raumes auch unsere besondere Aufmerksamkeit.Zunächst möchte ich der Landesregierung, und hier im Besonderen der Ministerin Dr. Rumpf und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, für den kompakten, aber mit reichlich Sachinformationen…
Daniel Günther

Daniel Günther |

zu TOP 45: CDU bekennt sich zum Markterkundungsverfahren

Zur Diskussion um die zukünftige Entwicklung des UK S-H erklärte der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther:„Wir stehen zur Spitzenmedizin in Schleswig-Holstein. Wir wollen das UK S-H als Maximalversorger erhalten. Dazu müssen wir allerdings den baulichen Masterplan umsetzen. Dies geht nur mit privater Unterstützung. Vor diesem Hintergrund stehen wir klar zu dem in diesen Tagen…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Auszüge aus der Rede des innenpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, anlässlich der Verabschiedung des neuen Wahlrechts für Schleswig-Holstein durch den Landtag:

„10 von den 16 Landesparlamenten in Deutschland haben mehr als 100 Abgeordnete. Die Durchschnittsgröße liegt bei 108,7. In Hamburg und Sachsen-Anhalt, wo jüngst gewählt wurde, sind es 121 bzw. 105. Von lauten Debatten über die Größe der Parlamente/Bürgerschaft ist nichts zu hören.Nicht die Zahl der Abgeordneten entscheidet über das Ansehen eines Parlamentes, sondern die Qualität der Arbeit. Dies gilt…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Das neue Wahlrecht wird gerechter!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat heute (24. März 2011) im Parlament um Unterstützung für den Wahlrechtskompromiss von CDU, FDP und SPD geworben: „Unser Vorschlag wird den Vorgaben des Verfassungsgerichts gerecht. Er wird zugleich für mehr Gerechtigkeit sorgen“, erklärte von Boetticher in Kiel.Von Boetticher erinnerte daran, dass der…
Daniel Günther

Daniel Günther |

zu TOP 14 und 30: Zusätzliche Studienplätze durch Aussetzung der Wehrpflicht sind nur mit Unterstützung des Bundes finanzierbar

In der Debatte um den Berichtsantrag der CDU-Landtagsfraktion im Umgang mit dem Mehrbedarf von Studienanfängerplätzen durch die Aussetzung der Wehrpflicht erklärt der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther:„Die vom Bund getroffene Entscheidung, die Wehrpflicht auszusetzen, führt zu einem deutlichen Anstieg der Studienanfängerzahlen in diesem und auch in den folgenden Jahren.…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 11: Die Kreise sind am Zug

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnLieber Kollege Dr. Tietze, ich freue mich richtig über Ihren Antrag. Ich freue mich darüber, dass die Grünen endlich wieder zu ihrer alten Liebe zurückgefunden haben. Endlich wieder ein deutliches Bekenntnis zum Schienenverkehr! Außer zu Stuttgart 21 und zur Schienenhinterlandanbindung der Fehmarnbeltquerung hatte man ja gar nichts mehr aus Ihrer Partei gehört.…
CDU-Fraktion

Die Urteile der Gerichte zeigen, wie schizophren unser bestehendes Glücksspielrecht ist!

Angesichts der gestern bekannt gewordenen Urteile des Oberverwaltungsgerichts Münster in Nordrhein-Westfalen und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes haben der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, und der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Wolfgang Kubicki, auf die Schizophrenie des aktuellen deutschen Glücksspielrechts hingewiesen. Hintergrund:…
Daniel Günther

Daniel Günther |

zu TOP 15: Klares Bekenntnis zum Hochschulstandort Flensburg – Universität bei Umsetzung der strategischen Neuausrichtung unterstützen

Zur Unterstützung des Hochschulstandortes Flensburg bei der Umsetzung der Empfehlungen der Niedersächsischen Kommission erklärt der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther:„Das Gutachten der Niedersächsischen Kommission zeichnet ein klares Bild von der derzeitigen Situation und von den Entwicklungsperspektiven, die sich für die Universität, auch in Zusammenarbeit mit der…

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