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März 2011

Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Es ist gut, dass auch die Grünen nun ein Einsehen haben

Zur Diskussion um die Demonstrationen in Lübeck am 26.03.2011, bei denen 12 Polizeibeamte von gewalttätigen Demonstranten verletzt wurden, und zu denen Vorwürfe eines unrechtmäßigen Polizeieinsatzes erhoben wurden, erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka: „Die Ereignisse in Lübeck sind sehr ernst zu nehmen. Mit der Kundgebung gegen den Rechtsextremismus sollte ein…
Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter) |

Herzlichen Glückwunsch Lübeck!

Der Vorsitzende und der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Christian von Boetticher und Daniel Günther, haben der Hansestadt Lübeck heute (29. März 2011) zu ihrer Ernennung zur „Stadt der Wissenschaft 2012“ gratuliert:„Das freut mich außerordentlich. Die Bewerbung der Hansestadt Lübeck war äußerst engagiert. Die gesamte Region steht dahinter. Herzlichen Glückwunsch Lübeck“,…

Tobias Koch |

Überzeugende Mehrheit für die Schuldenbremse!

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat das Ergebnis der Volksabstimmung in Hessen über die Aufnahme einer Schuldenbremse in die Landesverfassung begrüßt:„Am Wochenende sprachen sich 70 Prozent der Hessen für eine Schuldenbremse in ihrer Landesverfassung aus. Das ist ein klares Zeichen: Die Menschen haben erkannt, dass die ständig steigende…
CDU-Fraktion

Dr. Christian von Boetticher zu den ersten Hochrechnungen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz

Zu den ersten Hochrechnungen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz erklärt der schleswig-holsteinische CDU-Fraktions- und –Landesvorsitzende Dr. Christian von Boetticher: „Die Wählerinnen und Wähler haben der CDU das Atom-Moratorium nicht abgenommen. Die CDU muss in den kommenden Monaten unter Beweis stellen, dass sie wirklich willens ist, ein neues Energiekonzept mit schnellerem Ausbau der erneuerbaren…
Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 18: Energiesparlampen sind alternativlos und müssen daher sicherer werden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMit diesem Thema, was uns eigentlich alle erhellen sollte, lassen sich bei unseren Mitbürgern sehr schnell große Emotionen wecken. Das EU-Glühlampen-Verbot mit seinem Stufenplan bis 2012 hat die Diskussion bis unter die Wohnzimmerlampe gefunden. Die Vorwürfe reichen von einer EU-Ökodiktatur über das ästhetische Unglück bis zum sichtbaren Eingriff in die…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 31 und 32: Dem Fachkräftemangel begegnen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSeit 2005 ist die Zahl der Arbeitslosen – auch dank einer klugen Wirtschaftspolitik – kontinuierlich zurückgegangen, in den letzten sechs Jahren um fast zwei Millionen. Trotz zwischenzeitlicher Weltwirtschaftskrise reiht sich Erfolgsmeldung an Erfolgsmeldung. Die Arbeitslosigkeit in Schleswig-Holstein ist so niedrig wie seit über 15 Jahren nicht mehr, die…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 48: Wir bewerten die Sachverhalte in der früheren Heimerziehung als Unrecht

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZunächst einmal möchte ich dem Minister für seinen Bericht danken.Bereits 2007 hat sich die Landesregierung mit dieser Thematik befasst. Die damalige Sozialministerin Frau Trauernicht hat mit den Betroffenen einen runden Tisch eingerichtet, nach dessen Vorbild sich auch der runde Tisch auf Bundesebene gegründet hat. In Schleswig-Holstein ist bereits ein großer…
Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 24: GOES-Arbeit ist zukunftsweisend

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAuf den ersten Blick scheint dieser Antrag ordnungspolitisch schlüssig, will er doch eine vermeintliche Interessenkollision von hoheitlichen Aufgaben und wirtschaftlicher Einflussnahme auflösen. Nur reicht ein flüchtiger Blick auf diese Gesellschaft mit dem etwas schwerfälligen Namen eben nicht.Der Beschluss zur Gründung der Gesellschaft für die Organisation der…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

zu TOP 27: Forderung nach einheitlichen, rechtsverbindlichen Regelungen zur Untersuchung von GVO Verunreinigungen im Saatgut

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDa derzeit in Deutschland, mit Ausnahme der Kartoffel Amflora in Mecklenburg-Vorpommern, keine GVO angebaut werden dürfen, muss Saatgut nachweislich frei von GVO-Spuren sein.Einen Schwellenwert für zufällig technisch unvermeidbare GVO-Einträge, wie bei der Kennzeichnung von Lebensmitteln, gibt es bei Saatgut nicht. In den vergangenen Jahren haben positive…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Herr Polkaehn, warum haben Sie es nötig, derart die Zahlen zu verdrehen?

Der mittelstandspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat die heutige (25. März 2011) Behauptung von DGB-Nord Chef Uwe Polkaehn, er betreibe „Propaganda“, zurückgewiesen. Die offiziellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit belegten eindeutig die Richtigkeit von Callsens Aussagen: „Die Art und Weise, wie DGB-Nord Chef Uwe Polkaehn durch plumpe…

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