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Januar 2011

Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Schleswig-Holstein im bundesweiten Vergleich weit vorne

Schleswig-Holstein hat beim Ausbau des Breitbandnetzes eine Spitzenposition ergattert. Die Arbeit der Landesregierung und der Bundesregierung ist ein voller Erfolg, mit diesen Worten kommentierte der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, einen aktuellen Vergleich zwischen den Bundesländern. Bei der Verfügbarkeit von schnellem Internet (>1 Mbit/s) ist…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Kommunismus war, ist und bleibt mit Demokratie unvereinbar

„Kommunismus war, ist und bleibt mit Demokratie unvereinbar. Demokratie bedeutet politische Entscheidungsbefugnis auf Zeit, die allen Bürgern und Parteien nach den jeweiligen Mehrheiten zugänglich ist. Alle Versuche der Beschreitung „neuer Wege zum Kommunismus“ sind entschieden abzulehnen. Sie missachten die Freiheit des einzelnen gleichermaßen wie die Opfer des Widerstandes gegen die totalitären…
Marion Herdan

Marion Herdan |

zu TOP 12 KORREKTUR: Die Förderrichtlinien für die Weiterbildung überarbeiten

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie aktuelle Plenartagung setzt einen deutlichen Akzent im Bildungswesen. Gestern haben wir mit dem Schulgesetz sowie dem Hochschulgesetz wichtige Neuerungen auf den Weg gebracht. Heute wenden wir uns einem nicht minder wichtigen bildungspolitischen Thema zu, nämlich der aktuellen Situation und der Perspektive der Erwachsenen- und Weiterbildung in Schleswig-Holstein.…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Armut ist ein Thema in unserer Gesellschaft

„Armut ist ein Thema in unserer Gesellschaft. Nach Untersuchungen sind etwa ein Fünftel der Bürger in Deutschland betroffen. Da ist es nur folgerichtig, dass wir uns auch in Schleswig-Holstein mit den Armutsproblemen und möglichen Wegen daraus intensiv beschäftigen. Dies wollen wir den betroffenen Menschen mit dem Antrag, dem folgenden Bericht der Landesregierung und den anschließenden Beratungen deutlich…
Mark-Oliver Potzahr

Mark-Oliver Potzahr |

Die junge Generation in Schleswig-Holstein hat Respekt und Förderung verdient

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zu den Zukunftsperspektiven der jungen Generation auf Grundlage der Shell-Jugendstudie begrüßte der jugendpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Mark-Oliver Potzahr, dass die junge Generation offensichtlich hervorragende Chancen hat, und diese auch nutzen kann und will. Er bedauerte, dass die öffentliche Diskussion um Kinderarmut und Jugendkriminalität den Blick…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Keine Veränderung bei der Verpflichtung für hauptamtliche Gleichstellungsbeauftragte

Die frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Katja Rathje-Hoffmann hat die Einigung im Koalitionsfraktionen zum Thema Gleichstellungsbeauftragte begrüßt.„Die verpflichtende Regelung für Kommunen ab 15000 Einwohnerinnen und Einwohner sowie in den Kreisen eine hauptamtliche Gleichstellungsbeauftragte zu bestellen bleibt bestehen“, so Rathje-Hoffmann.Gleichzeitig sei eine Überarbeitung des…
Heiner Rickers

Heiner Rickers |

Schleswig-holsteinische Interessen für Gesellschaft und Landwirtschaft berücksichtigen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie zukünftigen Leitlinien der EU-Kommission für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, unter Vorsitz des Agrarkommissars Ciolos, liegen vor. Bei unserem Besuch auf der internationalen Grünen Woche war nicht das aktuelle Thema Dioxin Hauptdiskussionsstoff, sondern insbesondere die GAP (gemeinsame Agrarpolitik) nach 2013!Die heutige GAP stellt sich…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

zu TOP 21: „Sicherheit hat auch beim Transport Vorfahrt“

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWie jeder weiß, haben wir in Schleswig-Holstein drei Kernkraftwerke: Brunsbüttel, Brokdorf und Krümmel. Gestern hat Minister Schmalfuß dankenswerterweise bestätigt, dass alle drei Kernkraftwerke – auch Brunsbüttel – über eine gültige Betriebsgenehmigung verfügen. Und auch der letzte Kernkraftgegner weiß, dass die Meiler für den Betrieb Kernbrennstoff…
Astrid Damerow

Astrid Damerow |

zu TOP 31: Die Ausgaben für Integrationskurse liegen auf höchstem Niveau

In ihrer heutigen Landtagsrede hat die CDU-Abgeordnete Astrid Damerow die Behauptung von SPD und Bündnis90/Die Grünen zurückgewiesen, es würde bei der Finanzierung von Integrationskursen zu Einschränkungen kommen. Die Abgeordnete: „Die SPD und Bündnis90/Die Grünen haben einen Antrag in den Landtag eingebracht, in dem sie unterstellen, dass es zu Einschränkungen bei den Mitteln für Integrationskurse…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Die Auseinandersetzung mit Neonazis und Rechtsextremen ist in Schleswig-Holstein sehr erfolgreich!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat die Behauptung der Abgeordneten von Bündnis 90/Dir Grünen, Luise Amtsberg, der Antrag „Keine Verharmlosung des Kommunismus“ komme von einer Partei, die noch nicht mal eine Stunde Arbeitszeit in der Woche aufbietet, um sich mit der wirklich existierenden Bedrohung von Neonazis und Rechtsextremen in unserem…

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