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Dezember 2010

Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter) |

Schleswig-Holstein hat eine entscheidende Wendemarke zum Besseren genommen

Mit der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2011/12 hat Schleswig-Holstein nach Auffassung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Christian von Boetticher in diesem Jahr eine entscheidende Wendemarke genommen:„Schleswig-Holstein hat den ersten Schritt auf dem Weg aus der Schuldenspirale gemacht. In den meisten anderen Bundesländern hat noch nicht einmal das Nachdenken darüber begonnen“, erklärte von Boetticher.So…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

„Dagegen ist einfach!“

„Die Grünen sind gegen Kernkraft. Das ist laut Vorabmeldungen die wenig überraschende Botschaft der heutigen Pressekonferenz zu einem „Rechtsgutachten“ einer Lobbyistin der Deutschen Umwelthilfe .“Mit diesen Worten reagierte Magnussen auf die angekündigte Pressekonferenz von Bündnis 90/Die Grünen mit Cornelia Ziehm am heutigen Montag (20. Dezember 2010) in Kiel.Ziehm sei der Öffentlichkeit bislang vor…
Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter) |

Alles Gute, Herr Kamischke; auf gute Zusammenarbeit Herr Boll

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat dem scheidenden Präsidenten des Sparkassen- und Giroverbandes, Jörg-Dietrich Kamischke, für die gute Zusammenarbeit gedankt: „Jörg-Dietrich Kamischke hat in ganz schwerer Zeit enorme Verantwortung getragen. Er hat den Verband erfolgreich durch die Finanzkrise geführt, von der auch unsere Sparkassen nicht…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

Jens-Christian Magnussen legt Zitate von der Twitter-Seite des Grünen Landtagsabgeordneten Rasmus Andresen vom 07. November 2010 vor

Aufgrund der Presseerklärung des Grünen Abgeordneten Rasmus Andresen verweist der CDU-Landtagsabgeordnete Jens-Christian Magnussen auf dessen im Internet einsehbare Twitter-Seite. Dort heißt es am Sonntag, 07. November 2010, 10:33:46: „Probieren noch zum Schottern zu kommen“Sonntag, 07. November 2010, 11:33:25: „Kommen trotz Presse- und Abgeordnetenausweise mit Auto nicht näher an Schotterer.…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Heike Franzen begrüßt sofortige Klarstellung des Ministers zum „Schneefrei-Erlaß“

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat die gestrige Klarstellung des „Schneefrei-Erlasses“ durch Bildungsminister Dr. Ekkehard Klug begrüßt:„Die politische Entscheidung ist gestern gefallen. Es ist richtig, dass der Minister sofort auch öffentlich Klarheit geschafft hat. Für berufstätige Eltern ist das eine große Erleichterung. Sie…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Das Parlament muss gestärkt, nicht geschwächt werden

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, hat Bündnis 90/Die Grünen aufgefordert, beim Wahlrecht wieder zum Dialog zurückzukehren. Es gebe bei diesem Thema nicht nur die eine Meinung, nämlich die der Grünen. Die gestrige Rede von Fraktionschef Robert Habeck habe die notwendige Konsensbereitschaft vermissen lassen. Kalinka: „Mit dogmatischen Positionen ist beim Wahlrecht keine…
Karsten Jasper (ehemaliger Abgeordneter)

Karsten Jasper (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 39 und 40: Unsere Ausbildungsbetriebe sind sich ihrer Verantwortung bewusst

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer DGB-Nord- und SPD-Ortsvorsitzende Uwe Polkaehn ist nun seit fast einem Jahr im Amt. Er hat seitdem viele Pressemitteilungen mit frischem sozialistischem Wind in die Diskussionen eingebracht. Dabei geht es jedoch in den seltensten Fällen um die Interessen der Arbeitnehmer und Auszubildenden. Wir haben die niedrigste Arbeitslosenquote seit knapp zwei Jahrzehnten,…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Das Jahrhundertprojekt ist jeden investierten Cent Wert

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWir haben in den letzten beiden Legislaturperioden an die 20 Mal das Thema Fehmarnbeltquerung im Landtag aufgegriffen. Hinzu kommen noch einmal Dutzende Beratungen in den Ausschüssen. Wir haben den Punkt heute erneut von uns aus aufgegriffen, weil in den letzten Wochen wichtige Ereignisse zu verzeichnen waren. Vor diesem Hintergrund danke ich dem Minister für seinen…
Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter)

Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter) |

Der große Feuerwehrführerschein kommt!

„Der große Feuerwehrführerschein kommt!“ Dies erklärte der Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für Feuerwehrwesen und Katastrophenschutz, Markus Matthießen, MdL, heute in Kiel. Der Abgeordnete teilte mit, dass das Bundeskabinett eine entsprechende Gesetzesvorlage beschlossen habe, die der Bundestag nach 1. Lesung und Befassung durch den Bundesrat voraussichtlich noch im nächsten Frühjahr umsetzen…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 20 und 34: Wir scheuen auch einen Alleingang nicht!

In seinem Debattenbeitrag zu TOP 20 und 34 hat der CDU-Landtagsabgeordnete Hans-Jörn Arp eine grundlegende Reform des Glücksspielwesens gefordert: Jetzt ist der Zeitpunkt für eine grundlegende Reform des Glücksspielwesens in Deutschland gekommen. Der Glücksspielstaatsvertrag und damit das umfangreiche Glücksspielmonopol hat versagt! Unser Gesetzentwurf soll die Grundlage für ein neues modernes,…

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