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November 2010

Werner Kalinka

Werner Kalinka |

„Eine gute Bilanz, eine gute Analyse, eine gute Perspektive“

„Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt gehört zu den erfreulichen politischen Feldern: Ein Weg des Erfolges“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Arbeitsmarktdebatte im Parlament. In Schleswig-Holstein sei die Zahl der Arbeitslosen seit 2005 von 180.000 auf 97.000 gesunken. Kalinka: „Erfolg ist keine Selbstverständlichkeit, Erfolg muss hart erarbeitet werden. Arbeitsmarktpolitik durfte nicht…
Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter)

Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 14: Einsatzbereitschaft der Feuerwehren stärken

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Europäische Union bringt uns viele Vorteile, sie bringt ab und an aber auch Verkomplizierungen. So etwa, dass sich die Zahl der Fahrerlaubnisklassen im Jahre 1999 von 7 auf 12 erhöht hat, und dass seit dieser Umstellung die jungen Menschen mit dem „Führerschein Klasse B“ keine Fahrzeuge mehr bis 7,5 Tonnen Gesamtgewicht fahren dürfen. Mit dem alten…
Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete) |

Susanne Herold begrüßt Mittel des Bundes für Dänischen Schulverein!

Die minderheitenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat die zusätzlichen Mittel des Bundes für den Dänischen Schulverein begrüßt:„Das ist ein toller Verhandlungserfolg für die Landesregierung und unsere schleswig-holsteinischen Bundestagsabgeordneten. Der Bund erkennt damit zugleich an, dass die Förderung der dänischen Minderheit dem gesamtstaatlichen Interesse der…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Die Reihenfolge des Wasserstraßenausbaus wirft Fragen auf

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die Pläne des Bundesverkehrsministeriums zum Ausbau der Wasserstraßen und ihrer Hinterlandanbindungen grundsätzlich begrüßt. Hinsichtlich der Reihenfolge des Ausbaus blieben allerdings Fragen offen:„Der Ausbau der Wasserstraßen und ihrer Hinterlandanbindungen wird vom Bundesverkehrsministerium jetzt…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Verkehrspolitik ist die beste Wirtschaftspolitik

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat den heute (11. November 2010) von Verkehrsminister Jost de Jager vorgestellten Landesverkehrswegeplan begrüßt:„In Zeiten der Schuldenbremse muss sehr bewusst mit Haushaltsmitteln umgegangen werden. Das stellt der Landesverkehrswegeplan sicher“ erklärte Arp.Eine gute Verkehrsinfrastruktur sei die…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Fehmarnbelt-Querung noch wirtschaftlicher als angenommen – grüne und rote Bedenkenträger werden eines Besseren belehrt

Zur heute (11. November 2010) vorgestellten Überprüfung des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: Der Bericht bestätigt und übertrifft unsere bisherigen Erwartungen an die feste Fehmarnbelt-Querung bei weitem. Jetzt haben wir es noch einmal schwarz auf weiß: Die Fehmarnbelt-Querung und…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Werner Kalinka fordert zügige Bundesregelung zur Vorratsdatenspeicherung

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, hat am Rande eines Besuchs in Berlin eine zügige Bundesregelung zur Vorratsdatenspeicherung gefordert.„Die Vorratsdatenspeicherung ist für die Strafverfolgung, wie für die Gefahrenabwehr, von großer Bedeutung. Deshalb muss der Bundes-Gesetzgeber nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes endlich und zügig handeln, so der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Stasi-Aufarbeitung ist erfolgreich und muss weitergehen

„Die Aufarbeitung der Stasiakten ist ein sehr wichtiger Beitrag zur Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit und muss ohne Einschränkungen weitergehen. Viele Opfer sind rehabilitiert worden.112 km Akten, 39 Mio. Karteikarten, 170.000 Film- und Tondokumente, 15.000 Säcke zerrissenes Material – dies sagt einiges darüber aus, in welchem Ausmaß die Stasi, als Schild und Schwert der SED die DDR überwachte und im…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Bis 2020 werden noch gar keine Schulden getilgt, Herr Polkaehn!

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat die heute (10. November 2010) vom DGB-Nord-Vorsitzenden Uwe Polkaehn aufgestellte Behauptung, die bürgerliche Koalition wolle mögliche Steuermehreinnahmen zur zusätzlichen Schuldentilgung verwenden, zurück gewiesen:Diese Einlassung des obersten norddeutschen Gewerkschafters offenbart eine erschreckende…

Tobias Koch |

Zur heute veröffentlichten regionalisierten Steuerschätzung für Schleswig-Holstein erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch:

„Die nach der aktuellen November-Steuerschätzung geringer als erwartet ausfallenden Steuermindereinnahmen von jeweils 260 Mio. Euro in 2011 und in 2012 reduzieren die bislang im Haushaltsentwurf vorgesehene konjunkturell bedingte Kreditaufnahme in entsprechender Höhe. Für zusätzliche Ausgaben oder einen Verzicht auf geplante Haushaltskürzungen stehen die geschätzten Steuereinnahmen hingegen nicht zur…

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