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November 2010

Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 16, 29, 34 und 41: Hartz IV-Neuregelungen sichern die soziale Basis, vor allem für Kinder und Jugendliche

Der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka zu der Hartz IV-Debatte des Landtages am 18. November 2010, Drs. 17/1033, 17/911, 17984, 17/992, 17/1001: „Die Anträge geben noch einmal Gelegenheit, die Grundzüge der Hartz IV-Neuregelungen zu erörtern. Was ist das Minimum dessen, was ein Mensch für ein menschenwürdiges Leben benötigt? Die Einkommens- und Verbraucherstichprobe ist eine objektive Erhebung, was…
Marion Herdan (ehemalige Abgeordnete)

Marion Herdan (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 19: Die Rechtslage in Schleswig-Holstein kann nicht mit der in Nordrhein-Westfalen verglichen werden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZunächst einmal danke ich dem Minister Dr. Klug für seinen ausführlichen und erhellenden Bericht.Das Land Nordrhein-Westfalen hatte mit einem Ausführungsgesetz zum KJHG zum 11.11.2008 die dortigen Kreise und kreisfreien Städte zu örtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe bestimmt, ohne zugleich eine Bestimmung über die Kostendeckung einschließlich einer…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 28 und 40: Auch künftig wird jede Frau in Schleswig-Holstein die nötige Hilfe erhalten

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Koalition aus CDU und FDP weiß, wie wichtig Frauenhäuser, Frauenberatungsstellen, der LFSH und der Frauennotruf – „Helpline“ für viele von Gewalt bedrohte Frauen und Kinder in unserem Land ist. Es ist deutlich, dass hier wichtige Arbeit geleistet wird. Und deshalb erhalten diese Einrichtungen auch eine nicht unerhebliche Förderung durch das Land…
CDU-Fraktion

Vorschläge liegen auf dem Tisch – Nachjustieren erforderlich!

Zu den heute (18. November 2010) vorgestellten Vorschlägen einer gemeinsamen Agrarpolitik erklärten die agrarpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers und der FDP-Landtagsfraktion Günther Hildebrand: „Die Vorschläge der EU-Kommission entsprechen im Wesentlichen den Hinweisen, die Agrarkommissar Ciolos bereits auf der Agrarministerkonferenz im Herbst vorgestellt hat“, so die…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Auch bei Demonstrationen muss ein Parlamentsgebäude zugänglich bleiben!

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Werner Kalinka, hat die heutige (18. November 2010) Aktion des DGB-Nord, bei der die Türen des Schleswig-Holsteinischen Landtages komplett durch Umzugskartons blockiert wurden, scharf kritisiert:„Die Staatsanwaltschaft wird den Straftatbestand der versuchten Nötigung zu prüfen haben, von Sicherheitsaspekten noch gar nicht zu reden“, so Kalinka. Eine solche Aktion…
Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter)

Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 2: Die guten Beziehungen zu China bieten großartige Chancen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIm chinesischen gibt es für die Worte „Krise und Chance“ nur ein Schriftzeichen und wenn ich mir die finanzielle Situation unseres Landes ansehe, dann kann man unsere Situation durchaus als Krise bezeichnen. Unser Ministerpräsident hat in seinen Ausführungen deutlich gemacht, dass die guten Beziehungen nach China eben als auch Chance gesehen werden sollten. Das…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 7: Heute ist ein Tag für Kinder

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnEines der vorrangigen gesellschaftspolitischen Ziele ist es, sich um das Wohl unserer Kinder zu kümmern, ihre Rechte zu respektieren und Lebensbedingungen für sie zu schaffen, die ihnen die Chance geben, sich zu eigenverantwortlichen Persönlichkeiten zu entwickeln.In der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein heißt es unter Artikel 6a „Kinder und Jugendliche…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Der Ausbau der Elbe und der Ausbau des NOK gehören zusammen

In der aktuellen Stunde des Schleswig-Holsteinischen Landtages zum Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp die Bedeutung der Wasserstraßen für das nördlichste Bundesland betont:„CDU und FDP machen mit dem Ausbau der Wasserstraßen endlich Ernst: 800 Millionen Euro pro Jahr werden investiert, um die für unsere Exportnation so wichtigen…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Diskussion zur Bekämpfung der Jugendkriminalität wird konkreter

„ Es ist erfreulich, dass die Diskussion über wirksamere Sanktionen gegen jugendliche Straftäter in Schleswig-Holstein konkret in Gang gekommen ist“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Werner Kalinka. Ob dazu auch Fahrverbote gehörten, müsse am Ende der Abwägung der Argumente entschieden werden: „ Ein mögliches Instrument könnte dieses aber durchaus sein.“Kalinka verwies darauf,…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 4: Grüner Klamauk stellt breiten Kompromiß in Frage

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie CDU-Fraktion hat gemeinsam mit der FDP-Fraktion auf eine Aussprache zu diesem Thema gedrungen, weil uns die letzte Sitzung des Wirtschaftsausschusses doch sehr nachdenklich gemacht hat. Aber der Reihe nach.Wir haben in Schleswig-Holstein ein modernes Ladenöffnungszeitengesetz und eine ausgewogene Bäderverordnung verabschiedet. Wir haben dabei unternehmerische…

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