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November 2010

Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Auf der Zielgeraden müssen letzte Kinderkrankheiten geheilt werden

Zu der für Mitte Dezember 2010 geplanten Unterzeichnung des 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrages erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende der AG-Medien in der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der CDU/CSU-Fraktionen, Dr. Christian von Boetticher, heute (19.11.2010) in Kiel:„Es ist gut, dass in dem Vertragsentwurf schon wesentliche Kritikpunkte an der Ursprungsfassung entschärft werden konnten. Den…

Daniel Günther |

zu TOP 59: Hochschulpolitisches Konzept der Landesregierung beschreibt klaren Kompass in der Entwicklung der Hochschulen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIch bedanke mich herzlich bei der Landesregierung und dem zuständigen Wirtschaftsminister Jost de Jager für die Vorlage dieses Konzeptes. Es geht zurück auf einen gemeinsamen Antrag von CDU und FDP. Dieses Konzept zwingt alle Fraktionen im Landtag zu einem Dialog über die hochschulpolitischen Vorstellungen. Bei den isolierten Diskussionen über Einzelmaßnahmen…

Hartmut Hamerich |

zu TOP 27: TASH nicht auf Kosten der touristischen Marketing Organisationen stärken

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAls Peter Harry Carstensen 2005 Ministerpräsident wurde, war die Situation des Tourismus in Schleswig-Holstein prekär. Der sanfte Tourismus und die mangelnden Ideen von Rot-grün hatten ihre Spuren hinterlassen. Unter der CDU wurde das geändert: Wir haben ein neues Tourismuskonzept – deutschlandweit gelobt – auf den Weg gebracht und die TASH zu dem gemacht, was…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Bankgeschäfte setzen Seriosität und Verlässlichkeit voraus

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWir alle sind uns sicherlich darin einig, dass die unappetitlichen Meldungen, die uns in den vergangenen Wochen aus der HSH Nordbank erreichten, eine erhebliche Belastung für das Institut darstellen. Bankgeschäfte gründen sich auf Vertrauen, sie setzten Seriosität und Verlässlichkeit voraus. Untergeschobene Kinderpornographie, falsche strafrechtliche…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 35: Pflegekräfteausbildung darf nicht an hohen finanziellen Belastungen der Ausbildungswilligen scheitern

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAls eines der wichtigsten Regierungsvorhaben für die 17. Wahlperiode hat Sozialminister Dr. Garg die Weiterentwicklung der Pflegestruktur und Verbesserung der Pflegequalität angekündigt.Bereits im Mai 2010 hat die Landesregierung einen Bericht zur Ausbildung in der Pflege vorgelegt, der deutlich gemacht hat, dass noch viele Anstrengungen nötig sind, um eine…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

SPD misst mit zweierlei Maß

In seinem Debattenbeitrag zum Dringlichkeitsantrag „Personalpolitik in FDP-geführten Ministerien“ hat CDU-Fraktionschef Dr. Christian von Boetticher dem Antragsteller SPD vorgeworfen, mit zweierlei Maß zu messen:„Du erkennst den Splitter im Auge Deines Bruders, den Balken im eigenen Auge siehst Du nicht“, so der CDU-Fraktionschef. Denn die SPD-Fraktion habe den Antrag unter anderem mit der Begründung…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 36: Wir haben einen geeigneten Rahmenplan

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer Antrag der SPD zur Fortschreibung des Psychiatrieplanes ist derartig umfassend, dass man sich fragen muss, ob solch detaillierte Vorgaben für die Weiterentwicklung der Hilfen für psychisch kranke und behinderte Mitbürgerinnen und Mitbürger wirklich förderlich sind.Ich bin mir auch nicht sicher, ob eine Fortschreibung des Psychiatrieplanes 2000 erforderlich…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Wir sorgen für ein zukunftsfähiges Energiekonzept auf Bundes- wie Landesebene

Zur heutigen Energiedebatte im Landtag erklärte der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens-Christian Magnussen:Landes- und Bundesregierung haben jeweils sehr fortschrittliche Energiekonzepte vorgestellt. CDU und FDP haben einen energiepolitischen Quantensprung vollzogen. Wir haben Rot-grün in allen Belangen überrundet.“ I. Offshore-StrategieFestzuhalten sei, dass der Schwerpunkt der…

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 38: In die Zukunft des Landes investieren

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZu TOP 38 „Landesstraßenbau“ erklärte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp: Der Ausbau der Infrastruktur ist zentral für die wirtschaftliche Entwicklung eines Landes: Ohne ein gut ausgebautes Verkehrsnetz hätte es kein Wirtschaftswunder gegeben, hätte es keinen Aufstieg Deutschlands zur…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Gerechte Politik denkt auch an kommende Generationen

„Ein Land wie Deutschland, in dem etwa ein Drittel der Steuereinnahmen für Sozialleistungen ausgegeben werden, ist nicht ungerecht.“Mit diesen Worten wies CDU-Fraktionschef Dr. Christian von Boetticher das Motto der heutigen DGB-Demonstrationen vor dem Landeshaus zurück. Ungerecht sei jedoch, dass trotz einer wieder anziehenden Wirtschaft allein in Schleswig-Holstein immer noch jede Sekunde 50 Euro neue…

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