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November 2010

Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Ursula Sassen zum Welt-Aids-Tag

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, begrüßt die Aktion „Schüler zeigen Schleife“ zum Welt-Aids-Tag am 01. Dezember 2010:„Die Zahl der HIV-Neuinfektionen ist trotz aller Aufklärungskampagnen nach wie vor besorgniserregend. Gleichgültigkeit und eine gewisse Gewöhnung an den Umgang mit dem Thema Aids führen zu weiteren Neuerkrankungen.Der Welt-Aids-Tag am 01.…
Susanne Herold

Susanne Herold |

CDU-Fraktion begrüßt Dänemark-Strategie der Landesregierung

Die minderheitenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat die heute (30. November 2010) vorgestellte Dänemark-Strategie der Landesregierung begrüßt:„Die Dänemark-Strategie der Landesregierung gibt die richtigen Antworten auf die wichtigsten Handlungsfelder in der Zusammenarbeit mit unserem nördlichen Nachbarn“, erklärte Herold in Kiel.Gleichzeitig wies Herold Kritik der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Keine Einmischung des Landesrechnungshofs in Haushaltsberatungen

Zur Aussage des Präsidenten des Landesrechnungshofs, Dr. Aloys Altmann, zu einer Schließung der JVAen Flensburg und Itzehoe erklären der innenpolitische Sprecher und die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka und Barbara Ostmeier: „Der gesetzliche Auftrag des Landesrechnungshofs besteht in der Überwachung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes. Diese Funktion ist…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Winterreifen für alle Polizeiautos - eine gute Nachricht

„Alle Einsatzfahrzeuge der Landespolizei – und nicht nur ein Teil – sind jetzt mit Winterreifen ausgestattet. Dies ist eine gute Nachricht“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka. Er erinnerte zugleich daran, dass sich die Fraktion dafür eingesetzt…
Markus Matthießen

Markus Matthießen |

Wir begrüßen den Gesetzentwurf des Bundesverkehrsministers

Zu dem heute (25. November 2010) von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer angekündigten Gesetzentwurf zur Vereinfachung des Zugangs zur Fahrerlaubnis für Einsatzfahrzeuge von 3,5 bis 7,5 Tonnen erklärte der zuständige Fachsprecher der CDU-Landtagsfraktion Markus Matthießen:„Wir begrüßen den Gesetzentwurf des Bundesverkehrsministers. Unsere Initiative in der letzten Sitzung des Landtages kam genau zum…
CDU-Fraktion

Bundesverwaltungsgerichtsurteil zum Sportwettenmonopol setzt Leitplanken für künftigen Glücksspielstaatsvertrag

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Hans-Jörn Arp und der Fraktionsvorsitzende der FDP-Landtagsfraktion Wolfgang Kubicki haben das gestrige (24. November 2010) Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Sportwettenmonopol begrüßt:„Dieses Urteil setzt über die Frage der Sportwetten hinaus wichtige Leitplanken für die Neugestaltung des Glücksspielwesens in Deutschland“,…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Wahlgesetzentwurf von Bündnis90/Die Grünen und SSW ist ein reines taktisches Manöver

Zum Gesetzentwurf der Grünen und des SSW für ein neues Wahlrecht erklären der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, und der Abgeordnete Markus Matthießen: „Der vorgelegte Gesetzentwurf enthält keine neue Substanz. Es geht allein um ein taktisches Manöver. Die Grünen legen nur ein zweites Mal exakt den gleichen Gesetzentwurf vor, wie schon vor einem Jahr. Als einzige Änderung…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Wer den Aufsichtsrat einer Bank im Griff hat, der ist auch für deren Renditeziele verantwortlich, Herr Weber!

Zur heutigen (22. November 2010) Zeugenvernehmung des ehemaligen Aufsichtsratsmitgliedes (2003-2006) der HSH-Nordbank, Herrn Hans-Peter Krämer, erklärte der Obmann der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch:„Der Zeuge hat bestätigt, dass es von Seiten der Anteilseigner Renditevorgaben für die Bank gegeben hat.“ Namentlich von Seiten der West LB bestand nach Aussage von Herrn Krämer…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Mehr Entscheidungskompetenz auf Länderebene ist der richtige Weg

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, hat die Forderung von Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg nach einer stärkeren Vernetzung von Gesundheit und Pflege und größerer Entscheidungskompetenz auf Länderebene begrüßt.„Mit dieser Forderung spricht Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg ein zentrales Thema der Gesundheitsversorgung an. Sie…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 21 und 22: Verpflichtende Vorgaben und Zwang sind der falsche Weg

„Kommunen brauchen Entscheidungsfreiheit. Deshalb sollen sie selbst entscheiden, ob sie Gleichstellungsbeauftragte haupt- oder ehrenamtlich beschäftigen wollen. Sie sollen auch selbst festlegen, in welcher Form sie die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an Planungen und Vorhaben in den Kommunen vornehmen. Das Land sollte dazu keine verpflichtenden Vorgaben machen“, so der innenpolitische Sprecher der…

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