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September 2010

Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Neuregelung wird fühlbare Verbesserung bringen!

Zum Entwurf des 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende der AG-Medien in der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der CDU/CSU-Fraktionen, Dr. Christian von Boetticher heute (30.09.2010) in Kiel:„Wenn der 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag beschlossen wird, werden die Bürger eine fühlbare Verbesserung bemerken. Das, was viele Menschen als Belästigung durch die GEZ…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Denkwürdiger Tag für Schleswig-Holstein

Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Christian von Boetticher: „Heute ist ein denkwürdiger Tag für Schleswig Holstein! Dass die Zahl der Arbeitslosen seit 15 Jahren erstmals unter 100.000 liegt, ist ein hervorragendes Signal für das gesamte Land.“ Seit dem Regierungseintritt der CDU vor gut 5 Jahren habe man die…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Medienkompetenz wird immer mehr zur entscheidenden Schlüsselqualifikation!

Der Vorsitzende und medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher hat anlässlich des heutigen (29. September 2010) Medienkompetenztages im Landeshaus auf die immer stärkere Zunahme der Bedeutung der Medienkompetenz in der heutigen Informationsgesellschaft hingewiesen, und vor diesem Hintergrund das „Netzwerk Medienkompetenz“ in Schleswig-Holstein…

Hans-Jörn Arp |

Wir leben in einem Rechtsstaat, Herr Tietze!

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat Kritik des Grünen Abgeordneten Andreas Tietze am Verfahren über ein Durchfahrtsverbot für LKW auf der B-5 zurück gewiesen:„Herr Tietze sollte wissen, dass wir in einem Rechtsstaat leben. Während eines anhängenden Gerichtsverfahrens werden keine Verbotsschilder aufgestellt“, erklärte Arp heute (29.…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

In Schleswig-Holstein gibt es keine ungerechtfertigte Polizeigewalt!

„Die CDU-Fraktion wird nicht zulassen, dass mit Halbwahrheiten versucht wird, unsere Landespolizei in ein falsches Licht zu stellen“, erklärte der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, im Bezug auf eine Pressemitteilung des LINKEN-Abgeordneten Heinz-Werner Jezewski. (Nr. 296/10)Der LINKE-Fraktionsvorsitzende sei bekanntlich durchaus in der Lage, klar zu…

Heike Franzen |

Beherrschen Gewerkschaftsfunktionäre und bildungspolitische Sprecher der Opposition in Schleswig-Holstein die Grundrechenarten nicht?

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat Behauptungen von Opposition und Gewerkschaften über eine sich in den nächsten Jahren verschlechternde Lehrerplanstellen-/Schülerrelation zurückgewiesen:„Wir leben in einer Demokratie. Die Haushalte mit ihren Stellenentwicklungen sind allen zugänglich. Ich empfehle der Opposition und den Gewerkschaften,…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Zukunftsprogramm Arbeit bringt gute Ergebnisse

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Werner Kalinka, hat den Erfolg des „Zukunftsprogramms Arbeit“ in Schleswig-Holstein gewürdigt.„In der Arbeitsmarktpolitik gibt es in Schleswig-Holstein gute Ergebnisse. Dies liegt auch am Zukunftsprogramm Arbeit, so Kalinka.Die heute vorgelegte Bilanz von Arbeitminister Dr. Heiner Garg unterstreiche dies nachdrücklich.Seit 2005 sei die Zahl der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Werner Kalinka zu den Beschlüssen der Nord-IMK

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, hat die heutigen (27. September 2010) Ergebnisse der Tagung der Innenminister und – senatoren der norddeutschen Küstenländer (Nord-IMK) begrüßt:„Die von der Nord-Innenministerkonferenz beschlossenen Eckpunkte zur Blutprobenentnahme und zur länderübergreifenden Zusammenarbeit bei Sexual- und Gewaltstraftätern…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Werner Kalinka zur Diskussion über Hartz IV Sätze

Zur Diskussion über die Höhe der Hartz IV-Sätze erklärt der arbeitsmarktpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka: „Es ist richtig, die zusätzlichen 620 Millionen Euro im Jahr als Sachleistungen direkt an die Kinder zu geben. Und es ist auch richtig, dass Alkohol und Tabak nicht zur Grundsicherung gehören“.Das Bundesverfassungsgericht habe an der alten Hartz…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Bundespolitische Sparvorgaben bringen schleswig-holsteinische Krankenhäuser in Not

Zur Diskussion über die Studie der Krankenhausgesellschaft Schleswig-Holstein (KGSH) erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen:„Die Schmerzgrenze der Einsparmöglichkeiten an schleswig-holsteinischen Krankenhäusern ist längst überschritten. Schleswig-Holstein hat einen der niedrigsten Landesbasisfallwerte. Die parteiübergreifende…

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