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Juni 2010

Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter)

Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter) |

Nicht unnötig aufregen, Herr Fürter!

„CDU und FDP haben vereinbart, zeitnah einen Gesetzentwurf zur Änderung des Wahlrechts vorzulegen. Das wird auch geschehen. Der nächste Landtag wird nach neuem Recht gewählt“, erklärte innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, heute (08. Juni) vor dem Hintergrund der Äußerungen des Grünen Rechtspolitikers Thorsten Fürter. Der CDU-Abgeordnete Markus…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Wo waren Frau Spoorendonk und Herr Habersaat?

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat heute (08. Juni 2010) mit Unverständnis auf die Pressemitteilungen von Frau Spoorendonk und Herrn Habersaat über den Ablauf der Sitzung des Bildungsausschusses reagiert:„So gegenlautende Erklärungen ist man sonst nur von Oppositions- und Regierungsfraktionen gewöhnt. Scheinbar waren die beiden auf völlig…

Daniel Günther |

Daniel Günther zur Universität Lübeck

Zur Berichterstattung über mögliche Auswirkungen des Auslaufens der Medizinerausbildung in Lübeck erklärt der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther:„Die heute veröffentlichte Risikoabschätzung zum Auslaufen der Medizinerausbildung in Lübeck war mir bisher nicht bekannt. Dass ein Auslaufen ohne begleitende Stärkungsmaßnahmen Auswirkungen auch auf…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Schleswig-Holstein macht im Laufe jeder Schulstunde 135.000 Euro neue Schulden – deshalb habe ich kein Verständnis für die Lehrerstreiks!

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat die heutigen (03. Juni) Lehrerstreiks mit Unverständnis zur Kenntnis genommen:„Auch ich als Bildungspolitikerin würde mir selbstverständlich wünschen, dass wir mehr Geld in Bildung investieren können. Wir können uns jedoch nicht leisten, wie bisher 135.000 Euro neue Schulden im Laufe jeder Schulstunde…
CDU-Fraktion

„Schleswig-Holstein gegen Kartografierung privater Funknetzdaten“

Die Fraktionen von CDU und FDP bringen für die nächste Sitzung des Landtags einen gemeinsamen Antrag (Drucksache 17/601) ein, nach dem sich Schleswig-Holstein für ein bundesweites Verbot der gewerbsmäßigen Kartografierung privater Funknetzdaten einsetzt. „Angesichts des völlig inakzeptablen Umgangs von Google mit sensiblen Problemen des Datenschutzes mussten wir handeln“, erklärten Dr. Michael von…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Mal eben um 520 Millionen Euro „verrechnet“, Herr Tietze!

Zur Pressemitteilung der Grünen Endlich die Notbremse für die geplante Fehmarnbelt-Querung ziehen erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp:Die Grünen demonstrieren einmal mehr, dass sie mit Verkehrsthemen nicht seriös umgehen. Daher ist die Frage berechtigt, ob der Währungsirrtum des Kollegen Tietze ein Fauxpas oder Absicht ist. Statt 600 Millionen Euro seien im…
Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter)

Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter) |

Markus Matthießen zu Forderungen nach einem „Nordstaat“

Zur Forderung des Parlamentarischen Geschäftsführers der Hamburger CDU - Bürgerschaftsfraktion nach einem „Nordstaat“ erklärte Markus Matthießen, MdL, Obmann der CDU - Fraktion in der Enquête - Kommission „Norddeutsche Kooperation“ im Schleswig-Holsteinischen Landtag:„Der Wunsch von Herrn Hesse nach Kosteneinsparungen der norddeutschen Bundesländer durch eine vertiefte Kooperation ist grundsätzlich…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

Jens-Christian Magnussen begrüßt Audioaufzeichnungen durch Vattenfall

Zur Einführung der Audioaufzeichnung auf der Warte im Kernkraftwerk Krümmel erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens-Christian Magnussen:Mit der Einführung der Audioaufzeichnung auf der Warte des Kernkraftwerks Krümmel nimmt das Kraftwerk eine weltweite Vorreiterrolle ein. Die Sicherheit wird dadurch weiter erhöht. Denn über die Auswertung der Aufzeichnungen können auch die…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Forderung der GEW nach erheblicher Absenkung der Unterrichtsverpflichtung völlig überzogen – Rechtfertigung der Demonstrationen als „Notwehrmaßnahme“ nachweislich falsch!

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat die Forderungen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) nach einer erheblichen Reduzierung der Unterrichtsverpflichtung für Lehrkräfte als überzogen zurückgewiesen. Vor dem Hintergrund der durchschnittlichen Belastung der Lehrkräfte in Deutschland bezeichnete sie darüber hinaus die Begründung…

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