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Juni 2010

Ursula Sassen

Ursula Sassen |

zu TOP 17: Kooperation statt Konkurrenzdenken stärkt die ärztliche Versorgung in der Fläche

Der Bericht zur Sicherstellung der flächendeckenden hausärztlichen Versorgung, Drucksache 17/443, hat mich positiv überrascht. Es ist mehr als eine Bestandsaufnahme und eine Wiedergabe von Zahlenmaterial aus Statistiken, Studien und Versorgungsberichten der Kassenärztlichen Vereinigung Schleswig-Holstein (KVSH).Er liefert sowohl für diejenigen, die mit der Materie vertraut sind, als auch für die „Nicht-…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

zu TOP 14: Wir brauchen ein konstruktives Vorgehen bei der Elektromobilität

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort!Im Gesamtkontext der Energiekonzeption der Zukunft, steht die Energiespeicherung mit oberster Priorität an exponierter Stelle.Der Elektromobilität wird in Zukunft sicher über alle Landesgrenzen hinweg eine zunehmende Bedeutung zukommen. Gerade im Zusammenhang mit dem Ausbau der Erneuerbaren Energien ergeben sich neue Perspektiven zu Wachstum und…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Immer neue Schulden sind ein Verarmungsprogramm – wir müssen jetzt handeln!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat angesichts der Haushaltslage des Landes in seinem Debattenbeitrag zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen zur Abkehr von der Verschuldungspolitik der vergangenen Jahrzehnte aufgefordert:„Keine Generation hat das Recht, ihren Wohlstand zu Lasten ungeborener Generationen zu…
Mark-Oliver Potzahr

Mark-Oliver Potzahr |

„Kein Kind ohne Mahlzeit“ bis Jahresende weiterführen

Der jugendpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Mark-Oliver Potzahr, begrüßte das Vorhaben der Landesregierung, das Projekt ‚Kein Kind ohne Mahlzeit’ bis zum Jahresende fortzuführen. Gleichzeitig äußerte er die Erwartung, dass im Rahmen der Neuaufstellung der Regelsätze für Kinder im SGB II dieses Programm überflüssig werde.„Es kann nicht sein, dass nicht ausreichende Regelsätze in…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 23: Die Umsetzung geschieht auf Bundesebene

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortAm 5. Juni 2009 ist die neue Richtlinie über europäische Betriebsräte in Kraft getreten. Sie muss von den Mitgliedern innerhalb von 2 Jahren umgesetzt werden. Geschieht dies nicht, entspricht es der Rechtsnatur von Richtlinien der Europäischen Union, dass sie nach Ablauf der Umsetzungsfrist in den Mitgliedsstaaten unmittelbar angewendet werden können. Die…
Markus Matthießen

Markus Matthießen |

Markus Matthießen zu neuen Forderungen nach einem „Nordstaat“

Zur Forderung des wirtschaftspolitischen Sprechers der SPD-Bundestagsfraktion, Garrelt Duin, nach einem „Nordstaat“ erklärte Markus Matthießen, MdL, Obmann der CDU - Fraktion in der Enquete - Kommission „Norddeutsche Kooperation“ im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Die Feststellung von Herrn Duin, die Ministerpräsidenten Carstensen und von Beust wüssten, dass langfristig eine Länderfusion…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Johannes Callsen zu 280 neuen Arbeitsplätzen für Flensburg

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, hat die heute (15. Juni) bekannt gegebene Entscheidung der Deutschen Post AG für ein neues Call-Center in der Stadt Flensburg begrüßt. „Für die Region Flensburg ist die Schaffung von 280 neuen Arbeitsplätzen eine gute Nachricht“, so Callsen. Der große persönliche Einsatz des Ministerpräsidenten mache deutlich, dass der…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

„Bündnis für Ausbildung“ geht wegen großen Erfolgs in die nächste Runde

Zur heutigen (14. Juni) Unterzeichnung der Vereinbarungen 2010 zum Bündnis für Ausbildung erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und mittelstandspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen: Das schleswig-holsteinische Bündnis für Ausbildung hat sich auch und gerade in der größten Wirtschafts- und Finanzkrise in der Geschichte der Bundesrepublik bewährt. Im vergangenen Jahr…
Tobias Koch

Tobias Koch |

SPD betreibt mit Falschinformationen gezielte Panikmache

Anlässlich der heutigen (14. Juni 2010) Kampagne der Nord-SPD gegen die von der Koalition geplanten Novellierung des Sparkassengesetzes hat der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, dieser eine gezielte Panikmache vorgeworfen:„Die SPD streut gezielt falsche Informationen, um die Öffentlichkeit zu verunsichern“, erklärte Koch in Kiel.Eine Privatisierung der öffentlich-rechtlichen…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Schleswig-Holstein hat ein Ausgabenproblem

Zu den heute veröffentlichten „Bemerkungen 2010“ des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch MdL:„Schleswig-Holstein hat ein Ausgabenproblem. Diese Grunderkenntnis wird vom Landesrechnungshof in seinen Bemerkungen für 2010 ausdrücklich unterstrichen.“Deshalb gebe es auch keine Alternative zu den von der Haushaltsstrukturkommission…

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