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Juni 2010

Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 39: Ein Ausblick auf die Folgejahre wäre wünschenswert gewesen

Freigabe Redebeginn.Es gilt das gesprochene Wort.Kulturwirtschaft in Schleswig-Holstein, das umfasst populäre Festivals wie das SHMF die Nordischen Filmtage, Museen wie Schloss Gottorf mit seinem Barockgarten, Kunstausstellungen, Musikstudios, Buchhandlungen, Verlage, Theater, Film- und Fernsehbetriebe, aber auch nicht zuletzt freischaffende bildende Künstler, Autoren und Musiker.Sie alle sind Träger der Kultur…

Peter Sönnichsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 8 und zu TOP 21: Ausgabenreduzierung ist das Gebot der Stunde

Es gilt das gesprochene Wort.Freigabe Redebeginn.Chance vertan, liebe Frau Kollegin Heinold, die Chance nämlich, zumindest bei den Kopierkosten zu sparen, denn die Mehrheit der schon länger dienenden Abgeordneten hätte sich DS 16/2285 zur Hand nehmen können mit wortgleichem Antrag einschließlich wortgleicher Begründung zur Erhöhung der Grunderwerbsteuer.Was hat sich seit 2008 nicht geändert? Wir brauchen…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 18: Die nötigen Rahmenbedingungen für den Ausbau der Kleinwindanlagen schaffen

Es gilt das gesprochene Wort.Freigabe Redebeginn.Die Windenergie ist ein Teil des Energiepuzzles der Zukunft für Schleswig-Holstein und nicht nur für Schleswig-Holstein.Deutschland wird seine Klimaschutzverpflichtungen nur erfüllen können, wenn diese Branche weiter kräftig wächst. Und Schleswig-Holstein spielt hierbei schon heute eine wichtige Rolle:Derzeit verfügt unser Bundesland über Windenergieanlagen…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 16: Homophobie hat keinen Platz in unserer Gesellschaft!

Es gilt das gesprochene Wort.Freigabe Redebeginn.Homophobie nennen wir hauptsächlich eine gegen Lesben und Schwule gerichtete Feindseligkeit. Es ist die Angst vor homosexuellen Menschen und ihrer Art zu leben. Die Bandbereite der Homophobie ist groß, von der ausgeprägten Abneigung, der befürwortenden Diskriminierung oder auch Repressionen gegenüber Homosexuellen, bis hin zum äußersten Hass und körperlicher…
Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter) |

Egal ob richtig oder falsch – die vermeintlichen DGB-Vorschläge gehen in jedem Fall an die falsche Adresse!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat die Haltung der Landesregierung gegenüber der Kritik des DGB-Nord verteidigt: „Die Landesregierungen der letzten Jahrzehnte haben mit der Aussicht auf eventuelle Änderungen der Steuergesetzgebung im Bund immer wieder neue Schulden begründet. Wir zahlen auch deshalb heute mehr als eine Milliarde Euro Zinsen…

Daniel Günther |

zu TOP 26, 29, 32: Der Hochschulbereich kann nicht aus dem Sparkonzept ausgeklammert werden

Freigabe Redebeginn.Es gilt das gesprochene Wort.Die Entwicklung der Hochschulen ist ein derzeit viel diskutiertes Thema in Schleswig-Holstein. Kaum eine angekündigte Maßnahme im Rahmen der Haushaltskonsolidierung hat ein so großes öffentliches Echo erzeugt. Ich selbst konnte mir als hochschulpolitischer Sprecher meiner Fraktion ein eigenes Bild am Rande einer Veranstaltung der schleswig-holsteinischen…
Marion Herdan (ehemalige Abgeordnete)

Marion Herdan (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 24: Den Status der Weiterbildungseinrichtungen definieren

Es gilt das gesprochene Wort.Freigabe Redebeginn.Weiterbildung ist mehr als der Töpfer- oder Italienischkurs in der Volkshochschule. Das Bildungsangebot der Einrichtungen der Weiterbildung umfasst Inhalte, die die Entfaltung der Persönlichkeit fördern, die Fähigkeit zur Mitgestaltung des demokratischen Gemeinwesens stärken und die Anforderungen der Arbeitswelt bewältigen helfen. Es umfasst die Bereiche der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 30: Es gibt keine Denkverbote - Die Diskussion braucht Zeit, aber sie darf nicht zeitlos sein

In seinem Debattenbeitrag zu TOP 30 - Neugliederung der Verwaltung in Schleswig-Holstein - erklärte der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, unter anderem:„Gegen eine breit angelegte Diskussion, wie von den Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW beantragt, spricht nichts. Sie findet in Teilen inzwischen ja sogar schon statt. In welcher Form dies…
Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter) |

Ich würde die Schulden auch gerne zurück schicken!

Zur heutigen Demonstration vor dem Landeshaus, bei der „Sparpakete“ an die Absender zurück gegeben werden sollten, erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher:„Ich kann die Menschen gut verstehen. Wie oft habe ich mir in den letzten Monaten gewünscht, die Schulden des Landes einfach an die Vorgängerregierungen zurück zu schicken. Wir müssen…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 44: Wirtschaftsmacht von nebenan weiter stärken – Mittelstandsoffensive umsetzen

Freigabe Redebeginn.Es gilt das gesprochene Wort.Ich danke zunächst unserem Wirtschaftsminister Jost de Jager für seinen Bericht, der aus meiner Sicht überzeugend dargestellt hat, dass die rund 25.000 Handwerksbetriebe eine wichtige Säule unserer mittelständischen Wirtschaft sind.Und es sind diese – in erster Linie – kleinen Betriebe, die dazu beigetragen haben, dass Schleswig-Holstein so glimpflich durch…

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