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Juni 2010

Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Die 100.000 sind wieder im Blick

Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen:Angesichts der Lage, in der wir uns noch vor wenigen Monaten befunden haben, ist die Entwicklung auf dem schleswig-holsteinischen Arbeitsmarkt mehr als erfreulich. Das ist auch ein Erfolg der bürgerlichen Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik.…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Auch ein international erfahrener Finanzinvestor hat die Risiken bei der HSH nicht richtig einschätzen können

Zur heutigen Aussage des ehemaligen Aufsichtsratsmitgliedes der HSH Nordbank und ehemaligen Europa-Chefs des Finanzinvestors J.C. Flowers, Ravi Sinha, vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur HSH-Nordbank erklärt der Obmann der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Die heutige Aussage von Herrn Sinha macht deutlich, dass auch ein international erfahrener Finanzinvestor potentielle Risiken bei der HSH…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Schleswig-Holstein ist Vorbild in Sachen Schuldenbremse

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und CSU in den Länderparlamenten haben auf ihrer Konferenz in Wiesbaden vom 27.-28. Juni 2010 die zuständigen Gesetzgeber aller Bundesländer dazu aufgefordert, eine eigenes Neuverschuldungsverbot in ihren Verfassungen, zumindest jedoch in der Haushaltsordnung, zu verankern.Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, sieht…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Zentrale Überprüfung der Bildungsstandards liefert wichtige Erkenntnisse

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat die Durchführung der ersten zentralen Überprüfung des Erreichens der Bildungsstandards in den Fächern Deutsch, Englisch und Französisch begrüßt:„Lange hat es gedauert, nun liegen endlich erstmals differenzierte und vergleichende Informationen über die Erträge des Deutsch- und Fremdsprachenunterrichts…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

Björn Thoroe sollte dringend die Bundeswehr im Auslandseinsatz besuchen

Angesichts der Pressemitteilung 184/2010 des LINKEN-Abgeordneten Björn Thoroe und dessen bisherigen verbalen Attacken auf Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr hat der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, dem LINKEN Abgeordneten einen Besuch von Einrichtungen der Bundeswehr im Auslandseinsatz angeraten:„Viele bisherige Äußerungen des…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Finanzminister Wiegard beweist: Wer sich nichts vorzuwerfen hat, der kann auch an der Aufklärung mitarbeiten

Der Obmann der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag für den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur HSH-Nordbank, Tobias Koch, hat die heutige (21. Juni) Aussage von Finanzminister Rainer Wiegard vor dem als sachkundig und in allen Punkten nachvollziehbar bezeichnet: „Rainer Wiegard hat heute umfassend Stellung genommen. Er beweist bis ins Detail Sachkenntnis. Der Finanzminister hat die…
CDU-Fraktion

Podiumsdiskussion zum aktuellen Glücksspielstaatsvertrag mit Boris Becker und Reiner Calmund macht Handlungsbedarf deutlich

Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher und Wolfgang Kubicki, haben in einer Podiumsdiskussion gemeinsam mit Hans-Jörn Arp und Professor Martin Nolte von der CAU Kiel mit Boris Becker und Reiner Calmund vor und mit Vertretern des Schleswig-Holsteinischen Breitensports über die Auswirkungen des aktuellen Glücksspielstaatsvertrages auf die…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Eckpunktepapier zum Landesentwicklungsplan auf dem Weg in die politische Wirklichkeit

„Das im März 2010 im Landtag verabschiedete Eckpunktepapier zum Landesentwicklungsplan ist auf dem Weg in die politische Wirklichkeit“, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, zu den heute vom Innenminister vorgestellten Grundzügen des neuen Landesentwicklungsplanes. Vor allem hinsichtlich der Auswirkungen auf alle Teile des Landes, die Kommunen, die Wirtschaft, die…
Tobias Koch

Tobias Koch |

Die Änderung des Sparkassengesetzes dient der Stärkung unserer öffentlich-rechtlichen Sparkassen

Es gilt das gesprochene Wort.Freigabe Redebeginn.Wenn wir heute in 2. Lesung über eine Änderung des Sparkassengesetztes beraten, dann geschieht dieses nach intensiven Diskussionen, die ihren Ursprung bereits in der letzten Wahlperiode haben.In der Zwischenzeit sind in unserer Sparkassenlandschaft nicht unerhebliche Entwicklungen eingetreten, die bei der ersten Debatte im Jahr 2007 nicht absehbar waren, nunmehr…
Marion Herdan

Marion Herdan |

zu TOP 11: Gute erzieherische Arbeit ist nicht an Beitragsfreiheit gekoppelt

Es gilt das gesprochene Wort.Freigabe Redebeginn.Mit dem hier vorliegenden Gesetzesentwurf wird die Beitragsfreiheit des dritten Kindergartenjahres aufgehoben. Weiterhin werden entsprechende Anpassungen beim Finanzausgleichsgesetz vorgenommen, welches die Zuweisungen an die Kreise und kreisfreien Städte regelt. Der Gesetzesentwurf erfährt heute seine zweite Lesung, damit die Änderungen zum 1. Januar bzw. zum 1.…

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