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März 2010

CDU-Fraktion

Der Geltungsbereich für den digitalen Tachographen ist zu weit gefasst

Die verkehrspolitischen Sprecher von CDU- und FDP-Fraktion, Hans-Jörn Arp und Oliver Kumbartzky haben heute im Wirtschaftsausschuss ihren gemeinsamen Antrag zum Digitalen Tachographen (17/388) erneut begründet:„Die Arbeit des Handwerks in Schleswig-Holstein wird durch die geltende EU-Norm (s.u.) teilweise erheblich beeinträchtigt. Hier gibt es eine Fehlentwicklung, die gestoppt werden muss“, so Hans-Jörn…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Gigaliner schützen die Umwelt

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU, Jens-Christian Magnussen, hat sich in der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses für die Zulassung der so genannten „Gigaliner“ ausgesprochen. Hintergrund war die Diskussion über die Umsetzung der EU-Richtlinie 96/53 EG in der heutigen (31. März) Sitzung des Wirtschaftsausschusses.„Für die CDU-Fraktion im Landtag steht fest, dass der Einsatz von Gigalinern…

Tobias Koch |

Wir brauchen eine glaubwürdige Selbstverpflichtung!

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat die heutige gemeinsame Pressekonferenz der Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtages, Torsten Geerdts und des Schleswig-Holsteinischen Rechnungshofes, Dr. Aloys Altmann, begrüßt:„Die Verhandlungen sind nach der Anhörung in der letzten Woche auf einem guten Weg. Ich bin zuversichtlich, dass wir eine…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

Auf die Fortsetzung der guten Zusammenarbeit, Herr Stein

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat heute (31. März) dem neuen Hauptgeschäftsführer der IHK-Schleswig-Holstein, Peter Michael Stein, zu dessen Ernennung gratuliert:„Herr Stein ist in der schleswig-holsteinischen Wirtschaft hervorragend vernetzt. Er ist schon bisher ein anerkannter Fachmann und geschätzter Ratgeber. Ich freue mich auf die Fortsetzung unserer bewährten Zusammenarbeit in…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Bernsteinzimmer bei Renovierungsarbeiten im Kieler Landtag entdeckt

Sperrfrist: 01.04.2010, 00:00 UhrHistorische und archäologische Sensation in Kiel: Im Schleswig-Holsteinischen Landtag – der in den vierziger Jahren als Marinestation Ostsee diente - wurde bei Renovierungsarbeiten auf dem Flur der CDU-Fraktion im zweiten Stock das Bernsteinzimmer entdeckt. Es ist heute (01.04.2010) ganztägig im Zimmer 237, dem Büro des Parlamentarischen Geschäftsführers der CDU-Fraktion im…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

Mehr Polizisten auf die Straße

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat die Initiative von Innenminister Klaus Schlie zur Konzentration auf polizeiliche Kernaufgaben begrüßt: „Damit wird ein weiterer Punkt des Koalitionsvertrages von CDU und FDP umgesetzt. Wir bauen die über Jahrzehnte aufgebaute Aufgabenüberlastung der Polizistinnen und Polizisten ab. Dadurch sorgen wir dafür, dass die Beamtinnen und…

Für die CDU-Fraktion gilt der im Koalitionsausschuss verabredete Fahrplan zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes

Zur Diskussion über den „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes“ erklärt der Pressesprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dirk Hundertmark:„Für die CDU-Fraktion gilt die Vereinbarung des Koalitionsausschusses, nach der eine Kabinettsbefassung mit dem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes nach der Einigung der die Regierung tragenden Fraktionen über…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Mehr Freiraum für den Mittelstand zahlt sich aus

Zum Mittelstandsbarometer 2010 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Johannes Callsen:„Das Mittelstandsbarometer 2010 zeigt, dass Schleswig-Holstein mit seiner Fokussierung auf die Bedürfnisse der mittelständischen Betriebe und des Handwerks auf einem guten Weg ist. Unsere Mittelstandspolitik hat die Grundlage dafür gelegt, dass sich Schleswig-Holstein im Ländervergleich…

Hans-Jörn Arp |

Hamburger Umland besser an die Hansestadt anbinden

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, und die beiden regional zuständigen Wahlkreisabgeordneten Peter Lehnert und Wilfried Wengler haben sich heute (29. März) für eine bessere Anbindung des Hamburger Umlands an die Hansestadt ausgesprochen.Die CDU-Abgeordneten drückten die Hoffnung aus, dass auch die Hamburger Seite den weiteren Planungsprozess aktiv unterstützt. Wir brauchen…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

Dr. Michael von Abercron begrüßt Initiative zur Sicherung des FÖJ

Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, hat heute (29. März) die Initiative von Umweltministerin Dr. Juliane Rumpf zur Sicherung des Freiwilligen Ökologischen Jahres (FÖJ) begrüßt:„Mit der Sicherung von 139 Stellen hat die Landesregierung die Zukunft des FÖJ im Land bereits auf eine breite und tragfähige Basis gestellt. Die darüber hinaus gehende Initiative zur…

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