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November 2009

Mark-Oliver Potzahr

Mark-Oliver Potzahr |

Der Schutz von Kindern vor Armut und Ausbeutung ist ein wichtiges Anliegen

Zur heutigen Übergabe der Unterschriften der Volksinitiative „Kinderrechte stärken – Armut bekämpfen“ erklärt der jugendpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion:Ich gratuliere der Volksinitiative zur der stolzen Zahl gesammelter Unterschriften. Darin kommt zum Ausdruck, wie viele Menschen bereit sind, sich für bessere Lebensbedingungen und Zukunftschancen für Kinder einzusetzen. Der Landtag hat…

Hans-Jörn Arp |

zu TOP 19: Blankensee hat eine hohe landespolitische Bedeutung

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIch habe ja bereits in der 43. Tagung der vergangenen Legislaturperiode vermutet, dass das Thema Flughafen Lübeck-Blankensee wohl nicht zum letzten Mal auf der Tagesordnung stand. Damals hieß der Antrag „Keine Landesmittel für den Ausbau von Lübeck Blankensee“. Jetzt heißt er „Keine Landesmittel für den Ausbau des Flugplatzes Lübeck-Blankensee“.…
Dr. Michael von Abercron

Dr. Michael von Abercron |

zu TOP 25: Neues CCS-Gesetz muss Kompetenzen für Bundesländer schaffen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnEin altes Sprichwort sagt: „ ein guter Hahn kräht auch zweimal“! Übertragen auf das Thema bedeutet dies: alle Beiträge, die zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgen, müssten nach fünf Durchläufen in weniger als einem Jahr, hier im Landtag, mindestens doppelt so gut sein.Ob sich das tatsächlich erfüllt, bleibt fraglich, denn neue fachliche Erkenntnisse zu…
CDU-Fraktion

Verfahrenskritiken der „Volksinitiative für die Erhaltung der Realschulen“ muss schnell nachgegangen werden

„Die Erörterung der Kritik der „Volksinitiative für die Erhaltung der Realschule“ am laufenden Eintragungsverfahren war geboten. Wir hoffen, dass es am Ende keinen Anlass zu Beanstandungen mehr geben wird“, so die innenpolitischen Sprecher der CDU- und FDP-Landtagsfraktionen, Werner Kalinka und Gerrit Koch.Weiteren Hinweisen der Initiative auf möglicherweise unnötige Erschwernisse, zum Beispiel in Kiel,…

Heike Franzen |

zu TOP 26: Eine Steigerung um 10 Prozent werden wir alleine nicht erreichen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIch will gleich zu Beginn meiner Rede kurz unsere neue Kollegin darauf aufmerksam machen, dass man, wenn man Mehrheiten für einen Antrag in diesem Parlament bekommen möchte, auch auf die Sprache des Antrages achten sollte. Einem Antrag, der dem Finanzminister statistische Schönrechnerei vorhält, zuzustimmen, ist für uns als regierungstragende Fraktion gelinde…
Klaus Klinckhamer

Klaus Klinckhamer |

zu TOP 3: Die Neufassung wird klar die handschrift der neuen Regierung tragen

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIn der gerade ausgelaufenen Legislaturperiode haben die CDU und die SPD einen gemeinsamen Entwurf des Landesfischereigesetzes auf den Weg gebracht. Verbände wurden angehört und das Ministerium hat einen erheblichen Beitrag zum Gelingen des Gesetzentwurfes geleistet. Dieses Gemeinschaftswerk will die SPD nun allein vermarkten in der Hoffnung, damit insbesondere bei…

Tobias Koch |

Der Weg aus der Krise bleibt steinig, doch die Richtung stimmt

Zu den heute veröffentlichten Zahlen der HSH Nordbank für das III. Quartal 2009 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch MdL:„Zum fünften Mal in Folge schreibt die HSH-Nordbank in einem Quartal rote Zahlen. Dies zeigt, wie steinig der Weg der Bank aus der Krise heraus ist. Die Tatsache, dass die Bank zum dritten Mal in Folge Quartalszahlen vorlegen kann, die dem…

Heike Franzen |

zu TOP 20: Mitbestimmung ist ein wesentlicher Aspekt der Bildungsentwicklung

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIch freue mich, dass wir einen neuen Kollegen unter uns haben, der sich engagiert für die Mitbestimmung von jungen Menschen sowohl in den Schulen als auch an den Hochschulen dieses Landes einsetzen will. Und da er selber noch so herrlich jung ist und studiert, tritt er hier auch als Sprecher in eigener Sache auf. Ich gratuliere Ihnen zu Ihrer Jungfernrede in diesem…

Tobias Koch |

zu TOP 15 und 16: Vergütung der Vorstandsmitglieder der HSH Nordbank

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDas Thema HSH Nordbank hat uns in diesem Jahr bislang in jeder Plenartagung beschäftigt. Viele Fragen waren dabei offen und sind es zum Teil auch heute noch. Neue Fragen kommen hinzu, das zeigt die heutige Debatte. Das ist aber auch ganz selbstverständlich, weil wir uns hier in einem Bereich bewegen, der von Unsicherheit und ständiger Veränderung geprägt ist.…

Daniel Günther |

Ein weiterer Schritt zu mehr Wirtschaftlichkeit des UKSH ist getan

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat die auf der gestrigen Aufsichtsratssitzung getroffene Entscheidung zum Verkauf von je 49 Prozent der Anteile der Service GmbH und der IT- Sparte des UKSH an private Partner begrüßt:„Damit ist ein weiterer Schritt zu mehr Wirtschaftlichkeit und damit einer ausgeglichenen Bilanz des UKSH getan“, erklärte…

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