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November 2009

Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Aufklärung ist und bleibt die beste Prävention

Anlässlich des Welt-Aids-Tages am 01. Dezember hat die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, gemahnt, in der Aufklärung nicht nachzulassen. Sassen begrüßte in diesem Zusammenhang das Engagement vieler Prominenter, die der aktuellen Kampagne mit ihren Gesichtern zu mehr Aufmerksamkeit verhelfen. Weltweit sei die Zahl der AIDS-Infektionen in den…
Dr. Christian von Boetticher

Dr. Christian von Boetticher |

CDU-Fraktion schärft bei Klausurtagung in Lübeck ihr städtepolitisches Profil

Die CDU-Fraktion wird ihre erste Klausurtagung der 17. Legislaturperiode des Schleswig-Holsteinischen Landtags vom 30. November bis zum 01. Dezember in Lübeck abhalten.“Wir setzen damit ein Zeichen: Die CDU-Fraktion kümmert sich auch und gerade um die 6 der 40 Schleswig-Holsteinischen Wahlkreise, die wir nicht direkt gewonnen haben. Und wir wollen unser Profil in der Politik für Städte schärfen“,…

Hans-Jörn Arp |

Hans Jörn Arp zu Beckenbauers Forderung nach Öffnung des Sportwettenmarktes für seriöse Anbieter

Wir fühlen uns durch die Forderung von Franz Beckenbauer in der heutigen Ausgabe der Bild-Zeitung in unserer Initiative zur Öffnung des Wettmarktes bestätigt, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Hans-Jörn Arp. Bereits 2007 habe die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag gefordert, den Markt für seriöse und lizenzierte Anbieter zu öffnen, und entsprechende…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Häusliche Gewalt darf kein Tabu sein

Die frauenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, hat anlässlich des internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen (25. November) den vielen haupt- und ehrenamtlichen Unterstützern gedankt, die von Gewalt betroffenen Frauen und ihren Kindern durch schnelle und unbürokratische Hilfe Lösungswege aufzeigen:„Jede vierte Frau in Deutschland ist im Laufe…

Tobias Koch |

zu TOP 7: Die Schuldenbremse ist geltende Rechtslage

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMit Freude habe ich zur Kenntnis genommen, dass sich die SPD-Fraktion auch nach der Landtagswahl mit Pressemitteilung vom 07. Oktober zu einer Schuldenbremse in unserer Landesverfassung bekennt. Aber um es mit Goethes Faust zu sagen: „Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.“ Schließlich war es doch die SPD, die noch im Sommer dieses Jahres eine…

Tobias Koch |

zu TOP 8: Unserer Landesregierung den Rücken stärken

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Konjunktur in Deutschland erholt sich schneller als erwartet. Konnte im 2. Quartal bereits wieder ein Wachstum von 0,4% verzeichnet werden, stieg das Bruttoinlandsprodukt im 3. Quartal sogar um 0,7 Prozent ggü. dem Vorquartal.Während Länder wie Spanien und Großbritannien noch tief in der Krise stecken, gehört Deutschland damit wieder zu den…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 14 und 24: ARGEn-Neuregelung ist auch eine Chance

„Die zum 31. Dezember 2010 nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes („Mischverwaltung unzulässig“) notwendige Neuregelung der Kompetenzen der Job-Center ist auch eine Chance“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Landtagsdebatte am 20. Nov. 2009. Auch in einer getrennten Aufgabenzuständigkeit zwischen Arbeitsvermittlung und Kommunen werde es möglich sein, leistungsfähig,…

Peter Sönnichsen |

zu TOP 17: Schließung von Bundesbankfilialen in Schleswig-Holstein

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebginnIm Namen der CDU-Fraktion danke ich Ihnen, Herr Minister, an dieser Stelle zunächst für Ihren Bericht. In der Tat: Die Überlegungen der Deutschen Bundesbank jedenfalls nach dem jetzigen Informationsstand sind indiskutabel. Wenn Änderungen erfolgen, bedürfen diese einer ausgewogenen Länderlösung.Meinen Ausführungen bewusst voranstellen will ich die…
Markus Matthießen

Markus Matthießen |

zu TOP 2: Das Wahlrecht darf kein Spielfeld parteipolitischer Auseinandersetzungen sein

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie Landtagswahl hat ein durchaus bemerkenswertes Ergebnis: Es ist der CDU gelungen, sich in 34 von 40 Wahlkreisen mit ihren Kandidaten die Mehrheit zu erringen. Ein Umfang mit dem wohl keiner so gerechnet hat. Durch den Anfall von Ausgleichsmandaten sind wir zu einer Abgeordnetenzahl von 95 gekommen.Die Koalitionspartner haben sich darauf geeinigt, das Wahlrecht so…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

zu TOP 4: Immer noch nur rein deklaratorischer Charakter

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnNeuer Landtag, neuer Landtagspräsident, neuer Wirtschaftsminister, dem die uneingeschränkte Unterstützung meiner Fraktion gewiss ist – vieles ist neu in dieser Legislaturperiode. Nur ganz bestimmte Dinge bleiben, u.a. die Diskussion um das Tariftreuegesetz. Und die droht ihre Spannung zu verlieren.Mir ist bewusst, dass das Thema eine hohe Symbolkraft für viele…

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