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Oktober 2009

Niclas Herbst

Niclas Herbst |

Niclas Herbst zum Ausschuss der Regionen (AdR)

Solange die SPD an der Landesregierung beteiligt war, hat es sie nicht gestört, dass ausschließlich die Landesregierung im AdR vertreten war. „Der ausgeschiedene Europaminister Uwe Döring hat unser Land in diesem wichtigen Ausschuss stets kompetent und mit viel Sachverstand vertreten”, so der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Niclas Herbst. „Auch zukünftig können Regierungsvertreter die…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

„Schleswig-Holstein geht robust durch die Krise“

Zu den heute veröffentlichten Arbeitsmarktdaten der Bundesagentur für Arbeit für den Monat Oktober erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Jens-Christian Magnussen: „Die Zahlen sind eine Bestätigung für die wirtschafts- und damit auch arbeitnehmerfreundliche Politik der CDU. In der gewaltigsten Wirtschafts- und Finanzkrise in der Geschichte der Bundesrepublik signalisiert ein…

Tobias Koch |

zu TOP 9 und 11: Wir werden nicht zulassen, daß mit zweierlei Maß gemessen wird

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn „Aufklärung findet nur im Untersuchungsausschuss statt“, das war die Überschrift der Pressemitteilung des Kollegen Weber für die SPD-Fraktion vor weniger als zwei Monaten. Er antwortete damit auf die Forderung der CDU-Fraktion, der damalige SPD Spitzenkandidat möge sich zu seiner Beteiligung an den Entscheidungen im Aufsichtsrat der HSH Nordbank - u.a. zur…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Koalition von CDU und FDP in Berlin stellt Weichen für eine zukunftsfähige Gesundheitspolitik

„Als gesundheitspolitische Sprecherin der CDU begrüße ich die Bemühungen von der CDU/FDP-Koalition in Berlin, die Finanzierung des Gesundheitswesens und die Gesundheitspolitik neu auszurichten. Alternativen zum ungeliebten Gesundheitsfonds müssen umgehend ausgelotet werden“, erklärte Sassen. Auch die Rückgabe der Beitragsautonomie an die Kassen lobte die Gesundheitspolitikerin: „Mehr Beitragsautonomie…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Debatte um Impfung mit zweierlei Maß ist gesundheitsschädlich

Bestehende Lieferverträge mit verschiedenen Herstellern eines Impfstoffes gegen Schweinegrippe hin oder her. Fakt ist: Die Diskussion um verträglichere Impfstoffe und solche mit angeblich größeren Nebenwirkungen ist für das Vertrauen in den öffentlichen Gesundheitsschutz schädlich. „Auf diese Weise wird die Bereitschaft der Bevölkerung, sich gegen akute Infektionen impfen zu lassen, nicht gesteigert“, so…
CDU-Fraktion

Die Grünen klagen gegen ein Gesetz, meinen jedoch das Ergebnis

Zur von den Grünen angekündigten Normenkontrollklage gegen das Schleswig-Holsteinische Wahlgesetz erklärt der gewählte Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher:Die Klage richtet sich ganz offensichtlich nicht gegen das Gesetz, sondern gegen das Ergebnis. Denn bereits im Jahr 2005 wurde exakt nach diesem Wahlrecht ausgezählt. Es gab damals keinerlei Bedenken…

CDU-Fraktion benennt Torsten Geerdts als Kandidaten für das Amt des Landtagspräsidenten und Herlich Marie Todsen-Reese als Kandidatin für das Amt der Zweiten Landtagsvizepräsidentin

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat auf ihrer heutigen (09. Oktober) Sitzung den Neumünsteraner Landtagsabgeordneten Torsten Geerdts als Kandidaten für das Amt des Landtagspräsidenten benannt. Die Ostholsteinerin Herlich Marie Todsen-Reese wurde von der CDU-Fraktion als Kandidatin der für das Amt der zweiten Landtagsvizepräsidentin benannt. Auf den bisherigen Parlamentarischen…

CDU-Landtagsfraktion wählt Hans-Jörn Arp, Johannes Callsen und Susanne Herold zu gleichberechtigten stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat auf ihrer heutigen (09. Oktober) Sitzung die Wahl ihres neuen Fraktionsvorstandes mit der Wahl von drei stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden fortgesetzt. Die Wahl eines dritten Stellvertreters wurde erforderlich, weil die Fraktion von 30 auf 34 Abgeordnete angewachsen ist. In geheimer Wahl wurden Hans-Jörn Arp, Johannes Callsen und Susanne Herold zu…

CDU-Landtagsfraktion benennt Leiterinnen und Leiter der Facharbeitskreise

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat auf ihrer heutigen (09. Oktober) Sitzung die Wahl ihres Fraktionsvorstandes mit der Wahl der Leiterinnen und Leiter der Facharbeitskreise abgeschlossen. Die Vorsitzenden der Facharbeitskreise und damit Mitglieder des Fraktionsvorstandes sind: Innen und Recht: Werner KalinkaBildung: Heike FranzenUmwelt: Dr. Michael von AbercronEuropa: Niclas HerbstAgrar:…

Zahl der abgegebenen Stimmen bei der Wahl der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden

Bitte verwenden Sie bei der Pressemitteilung über die Wahl der drei gleichberechtigten stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden die Angabe 34 abgegebene Stimmen nicht. Es wurden 32 Stimmen…

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