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Juli 2009

Manfred Ritzek

Manfred Ritzek |

Maritime Schwerpunktthemen wichtig für Schleswig-Holstein

„Der Fraktionsarbeitskreis Europa der Schleswig-Holsteinischen CDU-Landtagsfraktion wird sich auch zukünftig den Herausforderungen der maritimen Schwerpunktthemen stellen: Dazu gehören vor allem moderner Schiffbau, Abfallmanagement, Landstromversorgung, Schwefelreduzierung beim Bunkeröl und Eutrophierung“, so der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Manfred Ritzek. Diese Themen blieben…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Es wird endlich wieder gebaut in Schleswig-Holstein

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die Kritik von Bündnis 90/Die Grünen an der Verkehrspolitik des CDU-geführten Wirtschaftsministeriums zurück gewiesen:„Wer investiert, glaubt an die Zukunft. Wir haben die Mittel für den Ausbau der Landesstraßen im Vergleich zu 2003 verdoppelt. Und wir haben dafür gesorgt, dass der Bund für seine…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

Augenmerk auf Ausbildung richten!

Angesichts der Veröffentlichung der neuesten Arbeitsmarktzahlen hat der wirtschaftspolitische Sprecher der Schleswig-Holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, dazu aufgerufen, die verbleibenden Ausbildungsplatzsuchenden besonders in den Blick zu nehmen:„Es wäre ein wichtiges Signal, wenn auch in diesem Krisenjahr alle ausbildungswilligen und ausbildungsfähigen Jugendlichen einen Ausbildungsplatz…
Heike Franzen

Heike Franzen |

Jedes Kind soll im letzten Jahr vor der Einschulung in die KiTa

Die Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag für frühkindliche Bildung, Heike Franzen, appelliert anlässlich des Startes des 3. elternbeitragfreien KiTa-Jahres am morgigen 1. August an alle Eltern, von diesem Angebot auch Gebrauch zu machen:„Wir werten damit den Besuch der Kindertagesstätte noch einmal deutlich auf. Das ist auch richtig und notwendig. Denn anders als früher wird heute…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

CDU-Landtagsfraktion unterstützt Eilappell der Wirtschaftsverbände für kleine und mittelständische Unternehmen

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat heute (28. Juli) den Unterzeichnern und Unterstützern des Eilappells zahlreicher Wirtschaftsverbände zur Finanzierungssituation kleiner und mittlerer Unternehmen in Schleswig-Holstein die Unterstützung der CDU-Landtagsfraktion zugesichert:„Ich unterstütze ausdrücklich den Appell an Banken und…
Manfred Ritzek

Manfred Ritzek |

zu TOP 1 A und TOP 31: Die Gretchenfrage der Energiepolitik muss beantwortet werden

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Vor fast genau zwei Jahren kam es bereits zu einer Pannenserie im Kernkraftwerk Krümmel. Noch schlimmer als die Pannen war der Dilettantismus, den der Betreiber Vattenfall an den Tag legte. Immerhin wurden die damaligen Störungen auf der achtstufigen Skala (0 bis 7) der INES (International Nuclear Event Scale) der Kategorie „Null“ zugeordnet. Und obwohl es vor…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

zu TOP 38C

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIn der heutigen Abstimmung wird der schleswig-holsteinische Landtag nun das vollziehen, was mittlerweile der politische Wille aller Fraktionen dieses Hauses ist: Die Auflösung des Landtages zum Zwecke einer Neuwahl am Tage der Bundestagswahl. Natürlich hätte diese Abstimmung eigentlich genau dieses Ergebnis schon am Montag erbringen können und nach unserer Ansicht…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Entlassung der SPD-Regierungsmitglieder ist die logische Konsequenz der heutigen Parlamentsentscheidung

Zur Entlassung der SPD-Regierungsmitglieder erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul:„Die Entlassung ist die logische Konsequenz der Parlamentsentscheidung vom heutigen Tage. Wenn der Ministerpräsident mit der Vertrauensfrage klar stelle, dass er in dieser Koalition keine hinreichende Basis für eine stabile Regierungsarbeit sehe, dann müsse dies…
Jens-Christian Magnussen

Jens-Christian Magnussen |

zu TOP 13: Künftig werden Dienstleister nicht mehr im Behördendschungel irren

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn„Nur wer sich selbst imponiert, kann auch anderen imponieren“. So lautet ein Zitat, das dem bedeutendsten lebenden Altkanzler zugeschrieben wird. Eng damit zusammen hängt ein weiterer Lebensrat: „Tue Gutes und rede darüber“. Leider reden wir hier im Landtag oft über das, was nicht gut läuft. In einem gewissen Umfang ist das natürlich auch notwendig. Aber…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein |

zu TOP 24: Kein CCS in Nordfriesland

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZum wiederholten Male steht das Thema auf der Tagesordnung des Landestages. Vor dem Hintergrund der Beunruhigung der Menschen in den Regionen, die RWE-DEA ins Auge gefasst hat, ist dies jedoch angemessen. Um es gleich zu Beginn deutlich zu sagen: Die CDU-Landtagsfraktion fordert die RWE-DEA auf, den Antrag auf Genehmigung des Hauptbetriebsplanes für das nördliche…

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