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April 2009

Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

SPD muss ihre Doppelstrategie beenden

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion hat das heutige klare Bekenntnis von Europa- und Arbeitsminister Uwe Döring zur festen Fehmarnbeltquerung begrüßt. Gleichzeitig forderte er den Koalitionspartner SPD auf, seine offensichtliche Doppelstrategie zu diesem Thema zu beenden:„Die Nord-SPD muss endlich ihre Doppelstrategie zur Fehmarnbeltquerung beenden. Wenn ein Spitzengenosse Gas gibt, und eine andere…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp |

Das wichtigstes Verkehrsprojekt der Legislaturperiode nimmt die nächste Hürde

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat die heutige Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für die Elbquerung bei Glückstadt begrüßt:„Die schnelle Einleitung des Verfahrens ist ein klarer Erfolg des CDU-geführten Wirtschaftsministeriums. Unter Rot/Grün wurde das Projekt blockiert. Ohne die Union wäre es niemals realisiert worden.“ Bereits in ihrem…
Johannes Callsen

Johannes Callsen |

CDU bringt DSL weiter voran - Schleswig-Holstein erneut Vorreiter

Als einen weiteren Meilenstein zur flächendeckenden DSL-Versorgung in Schleswig-Holstein hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, die heutige Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung zur Breitbandversorgung durch Ministerpräsident Peter Harry Carstensen hervorgehoben.Der schnelle DSL-Ausbau ist eine Kernvoraussetzung für den Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein und…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Peter Lehnert zum Verfassunsschutzbericht

Zum heute vorgelegten Verfassungsschutzbericht der Landesregierung erklärt der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Lehnert: „Der Bericht des Verfassungsschutzes zeigt erneut deutlich, dass die Bedrohung unserer Gesellschaft nicht ausschließlich aus einer Richtung kommt. Demokraten müssen gegenüber Bedrohungen aus vielen Richtungen wachsam sein“.…
Frauke Tengler

Frauke Tengler |

Frauke Tengler zum Girls-Day

Die CDU-Landtagsabgeordnete Frauke Tengler zum Girls-Day: „Ich freue mich über das große Interesse der jungen Mädchen an der Arbeit der Abgeordneten im Schleswig-Holsteinischen Landtag.“ Tengler hatte gemeinsam mit den anderen CDU-Abgeordneten des Arbeitskreises Soziales die Mädchen begrüßt und sich deren Fragen gestellt. Vor allem die Vereinbarkeit des Berufes der Abgeordneten mit der eigenen Familie…
Frank Sauter

Frank Sauter |

Frank Sauter zur nachweislich haltlosen Kritik an Finanzminister Rainer Wiegard

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Frank Sauter, hat Vorabberichte des Stern über ein angebliches Verschweigen von Risiken durch die Kieler Landesregierung und diesbezügliche Pressemitteilungen von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP heute als nachweislich haltlos zurück gewiesen. Gleichzeitig begrüßte er die öffentliche Richtigstellung durch den Aufsichtsratsvorsitzenden der HSH-Nordbank,…
Ursula Sassen

Ursula Sassen |

Streit zwischen KVSH und Gesundheitsministerin darf Versorgungssicherheit nicht gefährden

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Schleswig-Holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, hat die heutige Klarstellung durch Gesundheitsministerin Gitta Trauernicht gegenüber der Kassenärztlichen Vereinigung in den Kieler Nachrichten (S. 11) begrüßt: „Der Eindruck, dass die Sozialministerin politisch angepasstes Verhalten von Ärztevertretern im Zusammenhang mit anstehenden…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

Rechte und Pflichten müssen zusammenpassen

Der Innenpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Peter Lehnert sagte zu dem heute (16.04.09) von den Grünen vorgestellten Vorschlag zur Änderung des Landeswahlgesetzes: „Das Wahlrecht an das Erreichen der Volljährigkeit zu binden, ist logisch und konsequent. Erst mit dem Eintritt ins 18. Lebensjahr sind junge Menschen uneingeschränkt geschäftsfähig und…
Dr. Johann Wadephul

Dr. Johann Wadephul |

Johann Wadephul zum Tod von Heide Moser

Zum Tode der früheren schleswig-holsteinischen Sozialministerin Heide Moser erklärt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Johann Wadephul:Heide Moser war eine durch und durch überzeugte Sozialministerin. Sie hat sich engagiert und ohne Konflikten aus dem Weg zu gehen für ihre Ideen eingesetzt. Auch wenn die CDU Fraktion sich gelegentlich mit ihr inhaltlich gestritten hat, wurde sie als fachlicher…
Manfred Ritzek

Manfred Ritzek |

Die Zeit im Vorfeld der Klimakonferenz von Kopenhagen nutzen

Ende 2012 läuft das Kyoto-Protokoll zum Klimaschutz nach fünfzehn Jahren aus. Daher werden sich die Vereinten Nationen Ende dieses Jahres in Kopenhagen auf ein Folgeabkommen für die Zeit ab 2013 verständigen.„Es ist daher von großer Bedeutung, schon jetzt öffentlich die Grundzüge des Folgeprotokolls zu definieren, um nicht plötzlich von dieser Thematik überrascht zu werden“, so der energiepolitische…

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